Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Sortieren nach

Ergebnisse pro Seite:
  1. Kommunalen ÖPNV vom Abstellgleis holen!

    01.02.12 | Pressemitteilungen

    (Nr. 17) Grundsätzlich fordern wir Rot-rot auf, alle Bereiche des ÖPNVs in Brandenburg zukunftsfähig zu gestalten. Die aktuelle Fortschreibung der Nahverkehrsplanung ist für unsere Fraktion darum Anlass, auf drei Regionalkonferenzen im Frühling 2012 gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern eigene Vorschläge zu entwickeln.

  2. Benjamin Raschke spricht zum Antrag von SPD, CDU und DIE LINKE „Höfeordnung in Brandenburg einführen und ortsansässige Landwirte stärken“

    25.09.15 | Landtagsreden

    „Was haben wir nicht alles versucht, um die SPD von diesem Kurs abzubringen, und plötzlich liegt da ein Antrag von SPD und Linkspartei vor, eine Höfeordnung in Brandenburg zu erlassen.“

  3. Marie Luise von Halem spricht zum Antrag von SPD und DIE LINKE „Integration geflüchteter Menschen an Brandenburgs Hochschulen - Hochschulzugang - und Bildung von Geflüchteten und Asylsuchenden systematisch unterstützen“

    11.03.16 | Landtagsreden

    „Auf den Internetseiten des Ministeriums und ganz besonders der Hochschulen findet sich ein breites Angebot für Flüchtlinge. Fast alle Hochschulen bieten eine bunte Palette von Beratungsmöglichkeiten, Gasthörerstatus, Deutschkursen, Vorbereitungscolleges, sowie oft auch freiwilliges Engagement anderer Studierender, die Übersetzungsdienste organisieren und Geflüchtete bei täglichen Herausforderungen im neuen Umfeld unterstützen.“

  4. Ein enttarnter V-Mann in einer Neonazi-Hochburg

    20.12.16 | Artikel

    Toni S. ist im Jahr 2002 als V-Mann der brandenburgischen Verfassungsschutzbehörde aufgeflogen. Wo er sich vor seinen verratenen Ex-Kameraden versteckte?

  5. Verfassungsschutz hätte die Trio-Hinweise eines V-Mannes an die Polizei weitergeben dürfen

    09.09.16 | Artikel

    Bericht aus der Sitzung des Untersuchungsausschusses am 9. September 2016

  6. NSU: Frühe Hinweise aus Brandenburg

    12.12.16 | Artikel

    Hätten die NSU-Morde mit brandenburgischer Hilfe verhindert werden können? Die Frage nach Handeln oder Unterlassen – Brandenburgs Behörden und der NSU

  7. Benjamin Raschke spricht zum Antrag „Einsetzung einer Enquête-Kommission: Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“

    10.06.15 | Landtagsreden

    „Wir haben jetzt schon über 20 Minuten viel über „ländliche Räume“ gehört. Welche Bilder vom ländlichen Raum sind dabei eigentlich vor Ihrem geistigen Auge aufgetaucht? Ich vermute mal, da wir ja alle den ländlichen Raum lieben, dass es vor allem schöne Bilder sind, die wir so vor Augen haben. Und ich unterstelle jetzt mal, dass niemand hier im Raum ist, der oder die das Gefühl hat, dass er oder sie zu wenig für den ländlichen Raum tut.“

  8. Ursula Nonnemacher spricht zu „Humanitäre Hilfe für YezidInnen des Irak“

    16.12.16 | Landtagsreden

    „Es handelt sich um einen humanitären Akt, wir wollen den Flüchtlingen über unsere bestehende Aufnahmeverpflichtung hinaus helfen.“

  9. Marie Luise von Halem spricht zum Gesetzentwurf der Fraktionen SPD-Fraktion, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gesetz zur Änderung des Ersten Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe“

    18.11.15 | Landtagsreden

    Die gute Nachricht zu dem, was wir hier heute machen, ist: Wir setzen dieses Bundesgesetz, das im Oktober beschlossen worden ist, schnell um. Wir setzen es gemeinsam mit vier Fraktionen in diesem Landtag um.

  10. Kleine Anfrage: Strafverfolgung von Hetze und Gewalt (-aufrufen) gegen Geflüchtete, HelferInnen und PolitikerInnen

    08.02.16

    Seitdem die Silvester-Ausschreitungen öffentlich geworden sind, verbreiten sich Rassismus, rechtsextreme Hetze, Gewaltaufrufe und Fälle von Billigung von Straftaten zunehmend im Internet und in den sozialen Netzwerken

  11. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag „Rechtsfrieden für 'Altanschließer' endlich herstellen“

    14.12.17 | Landtagsreden

    Was die CDU uns hier vorlegt, ist nicht überzeugend. Es ist der Versuch, Bürgernähe vorzugeben, ohne eine wirkliche Idee, wie die Probleme gelöst werden können.

  12. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der CDU „Zustimmung im Bundesrat - Algerien, Marokko und Tunesien zu sicheren Herkunftsstaaten erklären“

    15.07.16 | Landtagsreden

    „Zum wiederholten Mal beantragt die CDU, die Landesregierung möge im Bundesrat der Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten zustimmen. Die von der CDU erneut angestoßene Debatte um sichere Herkunftsländer sorgt dafür, dass in der Öffentlichkeit der Eindruck entsteht, Hauptproblem sei der Zuzug von Flüchtlingen aus sogenannten sicheren Herkunftsländern, denen dann von der AfD, Pegida und Co. der massenhafte Asylmissbrauch unterstellt wird.“

  13. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der CDU-Fraktion „Sichere Herkunftsstaaten Marokko, Algerien und Tunesien - Brandenburg muss im Bundesrat zustimmen“

    09.03.16 | Landtagsreden

    „Erst im Oktober 2015 hat der Bundesgesetzgeber nunmehr sechs Westbalkanstaaten auf die Liste sicherer Herkunftsstaaten gesetzt. Nach den erschreckenden Vorfällen in Köln sollen jetzt auch Marokko, Algerien und Tunesien auf die Liste genommen werden. Die CDU fordert in ihrem Antrag, Brandenburg soll im Bundesrat zustimmen. Diesen Antrag lehnt meine Fraktion entschieden ab.“

  14. Konzentration von Asylverfahren bei den Verwaltungsgerichten nach Herkunftsländern

    09.11.15

    Gemäß § 83 Absatz 3 Asylgesetz können seit Inkrafttreten des sog. Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes die Landesregierungen durch Rechtsverordnung einem Verwaltungsgericht für die Bezirke mehrerer Verwaltungsgerichte Streitigkeiten hinsichtlich bestimmter Herkunftsstaaten zuweisen.

  15. Axel Vogel spricht zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zu „25 Jahre Land Brandenburg und zu den Herausforderungen für das Land mit Blick auf die aktuelle Asyl- und Flüchtlingsdiskussion“

    23.09.15 | Landtagsreden

    „Bundesländer mögen eine „Stunde Null“ kennen, von der aus sie ihre Jubiläen berechnen, Gesellschaften kennen diese „Stunde Null“ nicht. Gesellschaften bestehen aus Menschen und beruhen auf deren sozialen Beziehungen, die ihre individuelle Geschichte haben und im Laufe ihres Lebens im Wechselspiel mit ihrem Umfeld verschiedene Mentalitäten entwickeln und Weltanschauungen herausbilden. Dies festzuhalten ist im 25. Jahr des Landes Brandenburg nicht ganz unwichtig, denn den typischen Brandenburger gibt es nicht.“

  16. Ursula Nonnemacher zu „Ich heiße Willkommen“

    30.09.15

    „Wir heißen willkommen – wie heißt Du?“ heißt die Kampagne der Fraktion. Was wollt Ihr damit sagen?

  17. Unbegründete Geheimniskrämerei von Verfassungsschutz und Polizei

    10.07.17 | Artikel

    Trotz anders lautender Zusagen des Innenministers behindern Verfassungsschutz und Landeskriminalamt weiterhin den brandenburgischen NSU-Untersuchungsausschuss.

  18. V-Mann als Geheimnisträger – den Bock zum Gärtner gemacht

    22.01.18 | Artikel

    Der V-Mann Christian K. wurde im Jahr 2003 wegen Geheimnisverrats verurteilt - gegen seinen V-Mann-Führer wurde nicht mal ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

  19. Geheimhaltung und Schwärzung auf das zulässige Maß begrenzen

    20.12.16 | Artikel

    „Die Geheimhaltungs-Einstufung und die Schwärzung von ,Verfassungsschutz‘-Akten muss auf das zulässige Maß begrenzt werden.“ Das fordert Ursula Nonnemacher.

  20. Asylbewerberheim in Garzau

    19.11.14

    „Das Asylbewerberheim in Garzau verzeichnet seit Jahren steigende Belegungszahlen, insbesondere auch von jungen Familien mit Kindern. Die schulpflichtigen Kinder besuchen überwiegend die Grundschule und den Hort in Rehfelde.“

  21. NONNEMACHER begrüßt Unterschutzstellung von Standort für Asylbewerberheim

    19.09.13 | Pressemitteilungen

  22. Heide Schinowsky spricht zu „Internet im ländlichen Raum“

    10.11.16 | Landtagsreden

    Beim Ausbau der leitungsgebundenen Versorgung mit schnellem Internet fällt auf, dass Brandenburg hinter vielen anderen Bundesländern zurück geblieben ist.

  23. Axel Vogel spricht zum Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015/2016 (Nachtragshaushaltsgesetz 2016 - NTHG 2016)

    20.01.16 | Landtagsreden

    „Kriegsbilder sind nicht neu, neu aber ist: Wir können das Elend der Welt nicht mehr ausblenden, indem wir den Fernseher ausschalten. Die Flüchtlinge sind mitten unter uns und sie sind nicht nur zu Gast, sondern Menschen mit völkerrechtlich normierten Rechten und Pflichten. Viele wollen und werden hier dauerhaft bleiben und werden damit sich selbst und zugleich unsere Gesellschaft verändern.“

  24. Haushaltsanträge im Bereich Flüchtlinge

    16.11.16 | Artikel

    Aktuell finden die Verhandlungen zum Landeshaushalt 2017/2018 statt. Zum Thema Flüchtlinge haben wir folgende Anträge gestellt.

  25. Michael Jungclaus spricht zum Antrag „Brandenburg muss seine europäischen Hausaufgaben machen“

    06.03.18 | Landtagsreden

    Brandenburg hat von der EU-Förderpolitik profitiert, aber es geht um die Stärkung der gemeinsamen Zukunft Europas.