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  1. Heiner Klemp spricht zum Antrag "Den Brand- und Katastrophenschutz im Land Brandenburg den Herausfor

    18.06.20 | Landtagsreden

    "Mit dem Antrag heute legt die Koalition einen umfassenden Handlungskatalog für die Weiterentwicklung des Brand- und Katastrophenschutzes in Brandenburg vor."

  2. Thomas von Gizycki spricht zum "Antrag Öffentlicher Boden gehört in öffentliche Hand"

    18.06.20 | Landtagsreden

    "Wir geben außerdem Kommunen durch eine attraktive Förderung die Möglichkeit, verstärkt selber in preiswerten Wohnraum zu investieren."

  3. Thomas von Gizycki spricht zum Verhandlungsergebnis "Kommunaler Rettungsschirm"

    17.06.20 | Landtagsreden

    "Problem erkannt, Auftragt erteilt, Auftrag erledigt. Ziel erreicht! 580 Millionen Euro Entlastung für unsere Kommunen."

  4. Heiner Klemp spricht zum Gesetzentwurf zur Handlungsfähigkeit der Kommunalpolitik

    15.04.20 | Landtagsreden

    Die Kommunalverfassung sieht keine Telefonkonferenz vor, keinen Videochat, keinen Beschluss des Hauptausschusses. Das müssen wir ändern!

  5. Heiner Klemp spricht zum Gesetzentwurf "5. Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften"

    26.02.20 | Landtagsreden

    „Hierzu hat der Landtag letztmalig im Jahr 2017 eine Entscheidung getroffen. Über alle demokratischen Fraktionen hinweg fand das Modell Zustimmung.“

  6. Heiner Klemp spricht zum Antrag "Erfassung der aktiven ehrenamtlichen Dienstzeit vereinheitlichen!"

    26.02.20 | Landtagsreden

    „In einer Gesellschaft, von der oft gesagt wird, jeder sei sich selbst der Nächste, setzen Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, ein Zeichen.“

  7. Ricarda Budke spricht zum Antrag "Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten"

    22.01.20 | Landtagsreden

    Wir setzen heute ein Zeichen der Humanität und bekunden uns willig, für einige Kinder und Jugendliche genau dieses Leid zu beenden.

  8. Ursula Nonnemacher spricht zu unserem Antrag zur Ausbildungsduldung

    14.06.19 | Landtagsreden

    Wir sind erfreut über den guten Entschließungsantrag , der unsere Intention abbildet und aktuelle bundesrechtliche Entwicklungen aufgreift.

  9. Heide Schinowsky spricht zum Antrag „Besondere Wirtschaftsgebiete“

    13.06.19 | Landtagsreden

    „Kurz gesagt: Ihr Antrag löst keine Probleme, sondern schafft nur neue. Daher werden wir ihn ablehnen.“

  10. Marie Luise von Halem spricht zum Kulturort des Jahres und zu regionaler kultureller Ankerpunkten

    12.06.19 | Landtagsreden

    „Erfreulich sollte das für uns alle sein, denn diese beiden Konzepte kommen der Kultur in den ländlichen Räumen zugute.“

  11. Ursula Nonnemacher spricht zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses „NSU“

    12.06.19 | Landtagsreden

    „Es gibt also noch einiges zu untersuchen. Daher ist es durchaus auch überlegenswert, in der nächsten Wahlperiode einen weiteren Untersuchungsausschuss einzuric

  12. Ursula Nonnemacher spricht zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes

    11.06.19 | Landtagsreden

  13. Ursula Nonnemacher zur Aktuellen Stunde „Zukunft sichern, die Gegenwart gestalten“

    15.05.19 | Landtagsreden

    Die Kommunen sind nicht nur Seismograph für unsere Demokratie, dort entscheidet sich das gelingende Zusammenleben.

  14. Ursula Nonnemacher zum Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

    10.04.19 | Landtagsreden

    Wir sehen erhebliche Probleme bei der Ausgestaltung und den langfristigen Belastungen des Landeshaushaltes auf uns zukommen.

  15. Ursula Nonnemacher zu "Zweites Gesetz zur Stärkung der kommunalen Zusammenarbeit"

    14.03.19 | Landtagsreden

    "Die interkommunale Kooperation zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben zeigt sich in Brandenburg auf vielfältige Art und Weise."

  16. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der CDU-Fraktion zu sicheren Herkunftsstaaten

    01.02.19 | Landtagsreden

    "Wir Bündnisgrüne sehen die Einstufung bestimmter Länder als 'sichere Herkunftsstaaten' generell kritisch."

  17. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE zur Integrationsbeauftragten

    01.02.19 | Landtagsreden

    "Dazu befürchten wir, dass Geflüchtete in weit von Potsdam entfernten Landkreisen den Weg zu ihr nicht finden werden."

  18. Ursula Nonnemacher spricht zum Gesetzentwurf zum Landesaufnahmegesetz

    01.02.19 | Landtagsreden

    "Wenn nun die rechtssichere Lösung ist, das Budget über eine befristete personenbezogene Zuweisung auszugestalten, sind wir gerne einverstanden."

  19. Ursula Nonnemacher spricht zu unserem Antrag zur Verlängerung des Landesaufnahmeprogramms

    14.12.18 | Landtagsreden

    "Wir fordern die Landesregierung auf, das Landesaufnahmeprogramm für Angehörige von Geflüchteten aus Syrien zu verlängern und großzügiger zu gestalten!"

  20. Axel Vogel spricht zur Ablehnung des "Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration"

    14.11.18 | Landtagsreden

    "Die Hauptantriebskraft der Migranten die Suche nach einem besseren Leben. Deutschland war jahrhundertelang Ein- und Auswanderungsland zugleich."

  21. Ursula Nonnemacher spricht zum Gesetz zur Weiterentwicklung der gemeindlichen Ebene

    20.09.18 | Landtagsreden

    "Wir freuen uns, dass mit dem vorliegenden Entwurf sinnvolle Rudimente der abgeblasenen Verwaltungsstrukturreform abschließend in Gesetzesform gegossen werden"

  22. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag „Sicherheit und Ordnung herstellen“

    28.06.18 | Landtagsreden

    Es wäre interessant zu erfahren, wie die AfD die Geflüchteten mit der Wohnsitzauflage vor rechtsextrem motivierten Gewalttätern schützen möchte.

  23. Ursula Nonnemacher spricht zu unserem Gesetzentwurf „Gesetz zur Änderung der Kommunalverfassung“

    27.06.18 | Landtagsreden

    Uns Bündnisgrünen ist es seit Jahren ein wichtiges Anliegen, die Beteiligungsmöglichkeiten der Menschen vor Ort in unseren Städten und Gemeinden zu verbessern.

  24. Ursula Nonnemacher spricht zu unserem Antrag „Faire Unterkunftsgebühren für geflüchtete Menschen“

    01.06.18 | Landtagsreden

    „Die Ergebnisse der Anhörung sind ein schönes Beispiel, dass alle Ebenen bei der Gestaltung von Integration an einem Strang ziehen müssen und auch können.“

  25. Ursula Nonnemacher spricht zu unserer Großen Anfrage „Abschiebungen ausreisepflichtiger Ausländer“

    30.05.18 | Landtagsreden

    „Statt auf Zwangsabschiebungen zu setzen, halten wir einen Ausbau der Förderung zur freiwilligen Rückkehr für den richtigen Weg.“