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  1. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE „Pflegeoffensive für eine verantwortungsvolle pflegerische Versorgung im Land Brandenburg auch in Zukunft“

    | Landtagsreden

    Beim vorausgehenden Tagesordnungspunkt wurde mit dem Antrag „Verwaltungsstrukturreform im Land Brandenburg auf den Weg bringen“ der Startschuss für eine wichtige Reform gegeben. Seit dem Frühjahr 2011 hatte die Enquetekommission 5/2 umfangreiche Vorarbeiten geleistet und jetzt muss an der Umsetzung gearbeitet werden.

  2. Migration

  3. Gemeindeschwestern: Sinnvolles Projekt darf nicht zum Rohrkrepierer werden

    01.02.10 | Pressemitteilungen

    „Die Regierung steht im Wort. Linke und SPD haben sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt haben, das Modell auszubauen.“

  4. Gentechnik in Brandenburg

    15.02.10

    Laut Koalitionsvertrag will die Koalition den Brandenburger Spitzenplatz in der ökologischen Landwirtschaft ausbauen. Um dies zu erreichen, soll die Verarbeitung ökologischer Produkte gezielt gefördert werden. Weiter heißt es, dass die Landesregierung die Forschung zu Risiken und Chancen der modernen Gentechnik unterstützen will und die Koexistenz beim Anbau, Saatgut und Futtermitteln gesichert werden muss. Gentechnikfreie Regionen in Brandenburg sollen unterstützt werden.

  5. Amflora wie heiße Kartoffel fallen lassen

    03.03.10 | Pressemitteilungen

  6. Ursula Nonnemacher in der aktuellen Stunde zu "Nein zur Kopfpauschale - für ein solidarisches Gesundheitssystem"

    24.03.10 | Landtagsreden

  7. Praktische Handhabung des Verbraucherinformationsgesetzes

    26.03.10

    Seit 1. Mai 2008 gilt das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation, kurz Verbraucherinformationsgesetz (VIG). Schon im ersten Jahr nach Inkrafttreten melden die Verbraucherinnen und Verbraucher und ihre Verbände große Schwierigkeiten mit der praktischen Handhabung des Gesetzes.

  8. Lottomittelaufkommen in Brandenburg

    08.04.10

    Seit 1. Mai 2008 gilt das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation, kurz Verbraucherinformationsgesetz (VIG). Schon im ersten Jahr nach Inkrafttreten melden die Verbraucherinnen und Verbraucher und ihre Verbände große Schwierigkeiten mit der praktischen Handhabung des Gesetzes.

  9. Kinderschutzhotline in Brandenburg

    12.04.10

    Gleich zu Beginn der 5. Legislaturperiode befasste sich der Landtag Brandenburg mit Fragen der Kindergesundheit und des Kinderschutzes. Die Landesregierung wird dem Landtag im März 2011 berichten, ob eine Bündelung der Instrumente und Regelungen zum Kinderschutz in einem eigenen Landesgesetz als sinnvoll erachtet werden.

  10. Darstellung von Gefahrengebieten in amtlichen Karten (2)

    20.04.10

    Das Bundesverwaltungsgericht hat am 14.12.2000 den Status der Wittstock-Ruppiner Heide („Bombodrom“) als Eigentum des Bundes bestätigt, die Möglichkeit einer militärischen Nutzung aber an die Durchführung eines förmlichen Verfahrens analog Landbeschaffungsgesetz gebunden.

  11. Darstellung von Gefahrengebieten in amtlichen Karten (1)

    20.04.10

    In den Topographischen Karten des Landes Brandenburg waren bislang neben aktuell vom Militär genutzten Gebieten auch ehemalige militärische Sperrgebiete der NVA und der GUS-Truppen dargestellt. Dies geschah nicht nur, um diese Gebiete als öffentlich noch nicht zugänglich darzustellen, sondern auch, um auf mögliche Gefahren durch militärische Altlasten hinzuweisen.

  12. Wassernutzungsentgelt

    05.05.10

    In Brandenburg werden jährlich über 200 Millionen m3 Grundwasser zur Freihaltung von Braunkohlelagerstätten gehoben. Diese Wassernutzung ist gemäß den Ausnahmeregelungen im § 40 BbgWG vom Wassernutzungsentgelt freigestellt.

  13. Ursula Nonnemacher spricht zum Änderung des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes und anderer Rechtsvorschrifen

    06.05.10 | Landtagsreden

  14. Ursula Nonnemacher spricht zur Novellierung des Brandenburgischen Psychisch-Kranken-Gesetz

    07.05.10 | Landtagsreden

  15. Eigene medizinische Fakultät nicht Erfolg versprechend

    18.05.10 | Pressemitteilungen

  16. Darstellung von Gefahrengebieten in amtlichen Karten (3)

    26.05.10

    In den Topographischen Karten des Landes Brandenburg waren bislang neben aktuell vom Militär genutzten Gebieten auch ehemalige militärische Sperrgebiete der NVA und der GUS-Truppen dargestellt.

  17. Biozidrückstände in selbstgepflücktem Obst und Gemüse

    26.05.10

    In Brandenburg werden im konventionellen Anbau von Obst und Gemüse Biozide zur Schädlingsbekämpfung eingesetzt. Gemeinhin werden durch die Lebensmittelüberwachung der Kreise und kreisfreien Städte Lebensmittelkontrollen nur durchgeführt, wenn die Lebensmittel in den Handel gelangen. SelbstpflückerInnen würden folglich unkontrollierte und unbeprobte Lebensmittel verzehren.

  18. Michael Jungclaus spricht zur verbraucherschutzpolitischen Strategie für das Land Brandenburg

    03.06.10 | Landtagsreden

  19. Alkoholpräventionsprojekt „Lieber schlau als blau“ des Landes Brandenburg

    01.07.10

    Seit 2007 führt die Landesregierung das Alkoholpräventionsprojekt „Lieber schlau als blau“ durch. Das Gesundheitsministerium finanziert in diesem Zusammenhang sogar eine Suchtpräventionsstelle.

  20. Axel Vogel spricht zum "Gesetz zur Errichtung und Auflösung von Landesoberbehörden sowie zur Änderung von Rechtsvorschriften"

    01.07.10 | Landtagsreden

    „Wir alle wissen, dass die Trennung von Landnutzung und Umwelt einerseits und die Zusammenlegung von Gesundheit und Umweltbereich andererseits keine inhaltlichen Gründe hat, sondern allein aus Gründen der Koalitionsarithmetik erfolgt.“

  21. Michael Jungclaus zum Antrag von CDU und FDP „Missbrauch bei der Weitergabe und der Nutzung personenbezogener Daten durch Dritte stoppen und die Grundrechte der Verbraucher stärken“

    02.07.10 | Landtagsreden

  22. Ausnahmen vom Nichtraucherschutz müssen perspektivisch fallen

    05.07.10 | Pressemitteilungen

  23. Residenzpflicht Relikt einer inhumanen Asylpolitik

    15.07.10 | Pressemitteilungen

    (Nr. 109) URSULA NONNEMACHER begrüßt die Maßnahmen der rot-roten Landesregierung zur Lockerung der Residenzpflicht: „Es war allerhöchste Zeit, dass die Residenzpflicht fällt – sie ist ein Relikt einer inhumanen Asylpolitik.“

  24. Transporte radioaktiver Stoffe

    20.07.10

    Die Koalitionsparteien der jetzigen Bundesregierung streben eine Verlängerung der Laufzeiten bundesdeutscher Atomkraftwerke an. Abgesehen davon, dass der Betrieb von Atomkraftwerken sicherheitstechnisch höchst bedenklich ist, ist dafür eine Vielzahl von Transporten radioaktiver Stoffe erforderlich. In Brandenburg gibt es als verursachende Atomanlage nur das stillgelegte AKW Rheinsberg.

  25. Kommunaler Datenschutz

    27.07.10

    Im Jahr 2009 hat die Landesbeauftragte für den Datenschutz und das Recht auf Akteneinsicht Brandenburgs eine Umfrage zu Datenschutz und IT-Sicherheit in den Kommunalverwaltungen des Landes Brandenburg durchgeführt. Deren Ziel war es, den Bedarf an Unterstützung im Bereich des Datenschutzes und der IT-Sicherheit im Flächenland Brandenburg zu ermitteln und daraus Empfehlungen und mögliche Unterstützungsleistungen, z. B.Beratungs- und Schulungsangebote, abzuleiten.