Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Sortieren nach

Ergebnisse pro Seite:
  1. Benjamin Raschke spricht zum Antrag des Abgeordneten Wolfgang Roick (SPD-Fraktion)

    13.12.17 | Landtagsreden

  2. Michael Jungclaus spricht zum Antrag „Grundfunktionale Schwerpunkte im ländl. Raum stärken"

    15.12.17 | Landtagsreden

    Was spricht, liebe Koalition, denn nun eigentlich dagegen, das klassische System zentraler Orte mit den Grund-, Mittel-, und Oberzentren wieder einzuführen?

  3. Axel Vogel spricht zu unterschiedlichen Anträgen zur Digitalisierung

    28.09.17 | Landtagsreden

    „Laut OECD befindet sich Deutschland mit 1,8 Prozent Glasfaserverbindung im Breitbandausbau auf der Höhe eines Entwicklungslandes.“

  4. Michael Jungclaus spricht zum Antrag „Kommunale Daseinsvorsorge sichern - Siedlungswasserwirtschaft

    17.05.17 | Landtagsreden

    „Ein bisschen flankieren und unterstützen, miteinander reden und überlegen, was man denn nun als erstes machen will, ist unterm Strich ziemlich dünn.“

  5. Ursula Nonnemacher spricht zur Gesetzesänderung des Untersuchungsausschussgesetzes

    05.04.17 | Landtagsreden

    Die Rechtslage in BB ist unklar, was „Verschlusssachen“ betrifft. Die Gesetzesänderung um den „NSU“-Untersuchungsausschuss ermöglicht transparentes aufklären.

  6. Ursula Nonnemacher spricht zu unserer Großen Anfrage 19 „Landesintegrationskonzept“

    02.03.17 | Landtagsreden

    „Integration ist nie statisch. Sie lebt vom Gespräch. Das und mehr will unser gemeinsamer Entschliessungsantrag aufgreifen.“

  7. Benjamin Raschke spricht zum Bericht zum Brandenburgischen Standarderprobungsgesetz

    18.01.17 | Landtagsreden

    „Meiner Beobachtung nach ist es also an sich gut, dass wir dieses Gesetz haben. Es ist auch gut, dass die Arbeitsgruppe darüber berät.“

  8. Benjamin Raschke spricht zum Doppelhaushalt (Einzelplan Umwelt und Landwirtschaft)

    15.12.16 | Landtagsreden

  9. Ursula Nonnemacher spricht zu „Humanitäre Hilfe für YezidInnen des Irak“

    16.12.16 | Landtagsreden

    „Es handelt sich um einen humanitären Akt, wir wollen den Flüchtlingen über unsere bestehende Aufnahmeverpflichtung hinaus helfen.“

  10. Heide Schinowsky spricht zu „Internet im ländlichen Raum“

    10.11.16 | Landtagsreden

    Beim Ausbau der leitungsgebundenen Versorgung mit schnellem Internet fällt auf, dass Brandenburg hinter vielen anderen Bundesländern zurück geblieben ist.

  11. Ursula Nonnemacher spricht zu „Besonders gefährdete Flüchtlinge stärker schützen“

    09.11.16 | Landtagsreden

    „Wir erkennen an, dass seitdem viel passiert ist und unser Antrag offensichtlich auch Einiges ausgelöst hat.“

  12. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der AfD zum NSU-Untersuchungsausschuss

    29.09.16 | Landtagsreden

    „Sie versuchen den Untersuchungsausschuss zu nutzen, um die AfD mittels vorgeschobenen Aufklärungseifers in Sachen NSU von der extremsten Rechten abzugrenzen.“

  13. Ursula Nonnemacher spricht zu unserem Antrag „Faire Unterkunftsgebühren für geflüchtete Menschen“

    01.06.18 | Landtagsreden

    „Die Ergebnisse der Anhörung sind ein schönes Beispiel, dass alle Ebenen bei der Gestaltung von Integration an einem Strang ziehen müssen und auch können.“

  14. Benjamin Raschke spricht zum Zwischenbericht der Enquete-Kommission ländliche Regionen

    07.03.18 | Landtagsreden

    Der Zwischenbericht der Enquete-Kommission verdient großes Lob, doch die Arbeit geht weiter.

  15. Michael Jungclaus spricht zum Antrag „Brandenburg muss seine europäischen Hausaufgaben machen“

    06.03.18 | Landtagsreden

    Brandenburg hat von der EU-Förderpolitik profitiert, aber es geht um die Stärkung der gemeinsamen Zukunft Europas.

  16. Ursula Nonnemacher spricht zu unserer Großen Anfrage „Abschiebungen ausreisepflichtiger Ausländer“

    30.05.18 | Landtagsreden

    „Statt auf Zwangsabschiebungen zu setzen, halten wir einen Ausbau der Förderung zur freiwilligen Rückkehr für den richtigen Weg.“

  17. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der CDU „Zustimmung im Bundesrat - Algerien, Marokko und Tunesien zu sicheren Herkunftsstaaten erklären“

    15.07.16 | Landtagsreden

    „Zum wiederholten Mal beantragt die CDU, die Landesregierung möge im Bundesrat der Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten zustimmen. Die von der CDU erneut angestoßene Debatte um sichere Herkunftsländer sorgt dafür, dass in der Öffentlichkeit der Eindruck entsteht, Hauptproblem sei der Zuzug von Flüchtlingen aus sogenannten sicheren Herkunftsländern, denen dann von der AfD, Pegida und Co. der massenhafte Asylmissbrauch unterstellt wird.“

  18. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE „Krankenhausstrukturfonds für Brandenburg zum zukunftsfesten Umbau der Krankenhäuser nutzen und vollständig kofinanzieren“

    14.07.16 | Landtagsreden

    „Außen rot, innen grün. Das könnte man fast über den vorliegenden Antrag sagen. Über ein Jahr, nachdem unsere Fraktion den ersten Antrag zur Kofinanzierung des Krankenhausstrukturfonds gestellt hat, kommen die Koalitionsfraktionen jetzt aus dem Knick und bringen einen eigenen Antrag dazu.“

  19. Marie Luise von Halem spricht um Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „LandlehrerInnen - Stipendium für Brandenburg“

    14.07.16 | Landtagsreden

    „Dass wir jetzt und erst recht in Zukunft Probleme haben, Lehrkräfte für die schöne Weite unseres Landes zu finden, ist ja mittlerweile eine Binsenweisheit. Schließlich war das schon lange abzusehen. In der letzten Legislaturperiode hätte die Landesregierung es noch in der Hand gehabt, das durch die Einstellung von mehr Lehrkräften abzumildern, aber das hat sie nicht gewollt.“

  20. Ursula Nonnemacher spricht zum Bericht der Landesregierung „Bericht zu aktuellen Daten, Fakten und Entwicklungen zu Migration und Integration im Land Brandenburg 2016“

    10.06.16 | Landtagsreden

    „Brandenburg ist ein Land mit einem immer noch geringen Ausländeranteil. Aber auch bei uns bilden die Menschen im Land eine immer pluralistischere Gesellschaft. Das zeigt der aktuelle Bericht der Landesregierung zu Migration sehr anschaulich. Die Zahlen zeigen einerseits die vielen Menschen, die im vergangenen Jahr gekommen sind, um Schutz vor Krieg und Verfolgung zu suchen. Die Zahlen zeigen andererseits auch, wie viele Menschen mit Migrationshintergrund bereits vorher im Land lebten.“

  21. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der AfD-Fraktion „Vollzug der Abschiebung auf Landesebene“

    08.06.16 | Landtagsreden

    „Die AfD fordert die Landesregierung dazu auf, die Zuständigkeit für den Vollzug der Abschiebung von den Kommunen auf das Land zu übertragen. Sie begründet ihren Antrag damit, dass die Landkreise und kreisfreien Städte mit dieser Aufgabe überfordert seien. Den Antrag lehnt meine Fraktion ab.“

  22. Ursula Nonnemacher spricht zu unserem Antrag „Bleiberecht für Opfer rechter Straftaten“

    27.04.16 | Landtagsreden

    „Vor gut einem Monat - Am 18. März 2016 - stellte Innenminister Schröter die Statistik der politisch motivierten Kriminalität für das Jahr 2015 vor. Die Zahlen sind besorgniserregend: Seit 2001 hat die Polizei nicht so viele rechtsmotivierte Gewalttaten registriert wie im vergangenen Jahr.“

  23. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der AfD-Fraktion „Sanktionierung des Asylmissbrauchs“

    27.04.16 | Landtagsreden

    „Die AfD möchte die Kooperationsbereitschaft eines Flüchtlings bei der Feststellung seiner Identität zur Voraussetzung eines positiven Asylbescheids machen. Diesen Antrag lehnen wir ab, weil er ganz klar gegen EU- und Völkerrecht verstößt.“

  24. Ursula Nonnemacher spricht zur Aktuellen Stunde auf Antrag unserer Fraktion „Angebot an Berlin zur Übernahme von Geflüchteten durch das Land Brandenburg“

    27.04.16 | Landtagsreden

    „Als ich Ende März gelesen habe, dass sich Brandenburg grundsätzlich bereit erklärt hat, dem Land Berlin bei der Unterbringung von geflüchteten Menschen zu helfen, habe ich gedacht: Endlich bewegt sich was! Beim genaueren Hinsehen komme ich dann aber leider wieder davon ab und hin zu der Aktualität unseres Themas und unseres Entschließungsantrags.“

  25. Marie Luise von Halem spricht zum Antrag von SPD und DIE LINKE „Integration geflüchteter Menschen an Brandenburgs Hochschulen - Hochschulzugang - und Bildung von Geflüchteten und Asylsuchenden systematisch unterstützen“

    11.03.16 | Landtagsreden

    „Auf den Internetseiten des Ministeriums und ganz besonders der Hochschulen findet sich ein breites Angebot für Flüchtlinge. Fast alle Hochschulen bieten eine bunte Palette von Beratungsmöglichkeiten, Gasthörerstatus, Deutschkursen, Vorbereitungscolleges, sowie oft auch freiwilliges Engagement anderer Studierender, die Übersetzungsdienste organisieren und Geflüchtete bei täglichen Herausforderungen im neuen Umfeld unterstützen.“