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  1. Kommunalen ÖPNV vom Abstellgleis holen!

    01.02.12 | Pressemitteilungen

    (Nr. 17) Grundsätzlich fordern wir Rot-rot auf, alle Bereiche des ÖPNVs in Brandenburg zukunftsfähig zu gestalten. Die aktuelle Fortschreibung der Nahverkehrsplanung ist für unsere Fraktion darum Anlass, auf drei Regionalkonferenzen im Frühling 2012 gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern eigene Vorschläge zu entwickeln.

  2. Mögliche Entschädigungszahlungen an Erben des Hauses Hohenzollern

    25.03.14

    Laut Medienberichten hat das Amt zur Regelung offener Vermögensfragen beim Landkreis Oder-Spree Entschädigungszahlungen an die Erben des Hauses Hohenzollern für nach dem II. Weltkrieg enteignete Immobilien in Aussicht gestellt. Grundlage für die mögliche Entschädigung ist ein Gutachten des australischen Historikers C.C., welches zum Ergebnis kommt, dass die Enteigneten dem Nazi-Regime nicht erheblichen Vorschub geleistet hätten.

  3. Michael Jungclaus spricht zum Antrag „Verkehrssicherheit erhöhen durch Begleitetes Fahren ab 16“

    14.12.17 | Landtagsreden

    „Laut Statistischem Bundesamt war jeder fünfte Unfallverursacher im Jahr 2016 zwischen 18 und 24 Jahre. Keine Altersgruppe verschuldete mehr Unfälle als diese!“

  4. Michael Jungclaus spricht zum Antrag der CDU-Fraktion „Zügige Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans realisieren, Planungskapazitäten des Landes erhöhen“

    27.04.16 | Landtagsreden

    „Die CDU fordert in ihrem Antrag, die personellen Kapazitäten für den Bereich Planung im Landesbetrieb Straßenwesen deutlich zu erhöhen. Ich leugne ja nicht, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stark beansprucht sind, nur: In allen anderen Behörden ist es nicht anders. Oder, wie sich die Ministerin vergangene Woche im Ausschuss sehr diplomatisch ausdrückte: Die Ressourcen innerhalb der Verwaltung sind begrenzt.“

  5. Benjamin Raschke spricht zum Antrag von SPD, CDU und DIE LINKE „Höfeordnung in Brandenburg einführen und ortsansässige Landwirte stärken“

    25.09.15 | Landtagsreden

    „Was haben wir nicht alles versucht, um die SPD von diesem Kurs abzubringen, und plötzlich liegt da ein Antrag von SPD und Linkspartei vor, eine Höfeordnung in Brandenburg zu erlassen.“

  6. Michael Jungclaus spricht zum Antrag "Zweckgebundene Finanzierung des Hochschulbaus, der Gemeindeverkehrsfinanzierung und der Wohnraumförderung fortführen"

    23.06.11 | Landtagsreden

  7. Axel Vogel Juristische Hochschule Golm

    29.11.13 | Artikel

    Interview mit Axel Vogel auf heise.de zu Doktortiteln der Juristischen Hochschule Golm

  8. Untersuchung der Hochschulen Brandenburgs

    15.11.11 | Artikel

    Warum wissen Brandenburger Schülerinnen und Schüler so wenig über die DDR? Warum gibt es auf einfache Wissensfragen so wenige Antworten, viele davon auch noch falsch? Warum tun sich viele Jugendliche so schwer damit, Unterschiede zwischen SED-Diktatur und Demokratie zu benennen?

  9. Ein enttarnter V-Mann in einer Neonazi-Hochburg

    20.12.16 | Artikel

    Toni S. ist im Jahr 2002 als V-Mann der brandenburgischen Verfassungsschutzbehörde aufgeflogen. Wo er sich vor seinen verratenen Ex-Kameraden versteckte?

  10. Höchste Zeit für bessere Schienenanbindungen im Speckgürtel

    04.10.17 | Pressemitteilungen

    Keinesfalls dürfen bessere Schienenverbindungen im Berliner Umland jedoch zulasten ländlicher Regionen in Brandenburg gehen, findet MICHAEL JUNGCLAUS.

  11. „Zukunft des Historisch-Technischen Museums Heeresversuchsstelle Kummersdorf“

    28.09.12

    Die einstige Heeresversuchsstelle Kummersdorf war eine der vielleicht vielfältigsten Militärtechnikerprobungsstellen der Welt.

  12. Verfassungsschutz hätte die Trio-Hinweise eines V-Mannes an die Polizei weitergeben dürfen

    09.09.16 | Artikel

    Bericht aus der Sitzung des Untersuchungsausschusses am 9. September 2016

  13. NSU: Frühe Hinweise aus Brandenburg

    12.12.16 | Artikel

    Hätten die NSU-Morde mit brandenburgischer Hilfe verhindert werden können? Die Frage nach Handeln oder Unterlassen – Brandenburgs Behörden und der NSU

  14. Benjamin Raschke spricht zum Antrag „Einsetzung einer Enquête-Kommission: Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“

    10.06.15 | Landtagsreden

    „Wir haben jetzt schon über 20 Minuten viel über „ländliche Räume“ gehört. Welche Bilder vom ländlichen Raum sind dabei eigentlich vor Ihrem geistigen Auge aufgetaucht? Ich vermute mal, da wir ja alle den ländlichen Raum lieben, dass es vor allem schöne Bilder sind, die wir so vor Augen haben. Und ich unterstelle jetzt mal, dass niemand hier im Raum ist, der oder die das Gefühl hat, dass er oder sie zu wenig für den ländlichen Raum tut.“

  15. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag „Rechtsfrieden für 'Altanschließer' endlich herstellen“

    14.12.17 | Landtagsreden

    Was die CDU uns hier vorlegt, ist nicht überzeugend. Es ist der Versuch, Bürgernähe vorzugeben, ohne eine wirkliche Idee, wie die Probleme gelöst werden können.

  16. Zweigleisigkeit im Bahnhof Königs Wusterhausen herstellen

    31.03.15

    Im vergangenen Jahr wurden am Bahnhof Königs Wusterhausen umfangreiche Umbaumaßnahmen abgeschlossen, die insbesondere die Zugänge zu den Bahnsteigen betrafen. Aktuell wird eine Diskussion um Ausbauarbeiten am Gleiskörper des Bahnhofs geführt.

  17. Axel Vogel spricht zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zu „25 Jahre Land Brandenburg und zu den Herausforderungen für das Land mit Blick auf die aktuelle Asyl- und Flüchtlingsdiskussion“

    23.09.15 | Landtagsreden

    „Bundesländer mögen eine „Stunde Null“ kennen, von der aus sie ihre Jubiläen berechnen, Gesellschaften kennen diese „Stunde Null“ nicht. Gesellschaften bestehen aus Menschen und beruhen auf deren sozialen Beziehungen, die ihre individuelle Geschichte haben und im Laufe ihres Lebens im Wechselspiel mit ihrem Umfeld verschiedene Mentalitäten entwickeln und Weltanschauungen herausbilden. Dies festzuhalten ist im 25. Jahr des Landes Brandenburg nicht ganz unwichtig, denn den typischen Brandenburger gibt es nicht.“

  18. Rehabilitierung von DDR-Heimkindern – vom Bundesverfassungsgericht gerügter fehlender Rechtsschutz kein Einzelfall

    05.03.15 | Pressemitteilungen

    (Nr. 35) Unsere Abgeordnete HEIDE SCHINOWSKY nahm zur Bewertung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum Umgang mit Rehabilitierungsanträgen ehemaliger DDR-Heimkinder durch Justizminister Markov Stellung.

  19. Unbegründete Geheimniskrämerei von Verfassungsschutz und Polizei

    10.07.17 | Artikel

    Trotz anders lautender Zusagen des Innenministers behindern Verfassungsschutz und Landeskriminalamt weiterhin den brandenburgischen NSU-Untersuchungsausschuss.

  20. V-Mann als Geheimnisträger – den Bock zum Gärtner gemacht

    22.01.18 | Artikel

    Der V-Mann Christian K. wurde im Jahr 2003 wegen Geheimnisverrats verurteilt - gegen seinen V-Mann-Führer wurde nicht mal ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

  21. Geheimhaltung und Schwärzung auf das zulässige Maß begrenzen

    20.12.16 | Artikel

    „Die Geheimhaltungs-Einstufung und die Schwärzung von ,Verfassungsschutz‘-Akten muss auf das zulässige Maß begrenzt werden.“ Das fordert Ursula Nonnemacher.

  22. Dem Ausverkauf der einheimischen Landwirtschaft einen Riegel vorschieben

    21.01.13 | Pressemitteilungen

    (Nr. 8) AXEL VOGEL hat sich dafür ausgesprochen, konsequent gegen die auch vom Bauernbund Brandenburg konstatierte rasant zunehmende Ballung von Agrarflächen in der Hand weniger Großinvestoren, das so genannte Landgrabbing vorzugehen.

  23. Heide Schinowsky spricht zur Aktuellen Stunde „Funklöcher schließen - Digitale Daseinsvorsorge“

    17.05.17 | Landtagsreden

    „Deshalb sind wir uns hier auch weitgehend einig, dass die Digitalisierung inzwischen wichtiger Teil der Daseinsvorsorge ist“

  24. Heide Schinowsky spricht zum Antrag der Regierung „Bahnwerke der Deutschen Bahn AG in Brandenburg“

    02.03.17 | Landtagsreden

    „Die Bahn ist Herzstück einer vernetzten und klimafreundlichen Elektromobilität. Wenn Bahnstandorte erhalten werden sollen, muss es mehr Bahnverkehr geben.“

  25. Heide Schinowsky spricht zum Antrag „Touristische Infrastruktur in Brandenburg sichern“

    01.03.17 | Landtagsreden

    „Der Tourismus im Spreewald ist gefährdet durch die Folgen des Braunkohletagebaus. Die Spree und viele andere Gewässer sind braun.“