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  1. Fahrrad soll dem Auto gleichgestellt werden

    19.06.20 | Artikel

    Auf den Weg hin zu unserem Ziel einer nachhaltigen Mobilität sind wir damit diese Woche einen großen Schritt vorangekommen: ein Neuaufschlag der Radpolitik!

  2. Heiner Klemp spricht zum Antrag "Entlastung der Anwohner bei Erschließungsmaßnahmen"

    19.06.20 | Landtagsreden

    "Ohne Datengrundlage und ohne angemessenen Überblick halten wir ein Herumdoktorn an Teilproblemen für verfrüht. Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit."

  3. Heiner Klemp spricht zum Antrag "Den Brand- und Katastrophenschutz im Land Brandenburg den Herausfor

    18.06.20 | Landtagsreden

    "Mit dem Antrag heute legt die Koalition einen umfassenden Handlungskatalog für die Weiterentwicklung des Brand- und Katastrophenschutzes in Brandenburg vor."

  4. Thomas von Gizycki spricht zum "Antrag Öffentlicher Boden gehört in öffentliche Hand"

    18.06.20 | Landtagsreden

    "Wir geben außerdem Kommunen durch eine attraktive Förderung die Möglichkeit, verstärkt selber in preiswerten Wohnraum zu investieren."

  5. Thomas von Gizycki spricht zum Verhandlungsergebnis "Kommunaler Rettungsschirm"

    17.06.20 | Landtagsreden

    "Problem erkannt, Auftragt erteilt, Auftrag erledigt. Ziel erreicht! 580 Millionen Euro Entlastung für unsere Kommunen."

  6. Meilenstein: Klimaplan beauftragt

    19.06.20 | Artikel

    Die Landesregierung muss jetzt bis Ende 2021 einen verbindlichen Klimaplan für Brandenburg erarbeiten. Dasi ist ein Meilenstein.

  7. Oderausbau: Bündnisgrüne nehmen Ausschussvorsitzenden in Schutz und weisen Ausbaupläne zurück

    18.06.20 | Pressemitteilungen

    Die Kritik der IHK Ostbrandenburg überrascht. Der Vorwurf, es sei gängige parlamentarische Praxis verletzt worden, ist zurückzuweisen.

  8. Keine Corona-Ansteckungen im ÖPNV – Rostock wirbt für Nutzung

    11.06.20 | Pressemitteilungen

    Auf Nachfrage unseres verkehrspolitischen Sprechers, Clemens Rostock, bestätigte Verkehrsminister Beermann, dass in Brandenburg bisher kein Fall bekannt sei.

  9. Gleichberechtigung von Fahrrad und Auto: umfassender Aufschlag zur Radverkehrspolitik

    09.06.20 | Pressemitteilungen

    Wir wollen das Fahrrad als gleichberechtigtes Fortbewegungsmittel zum Auto anerkennen. Für Fahrräder wollen wir Radschnellwege etablieren.

  10. Obstbauversuchsstation Müncheberg: Generationsübergreifende Arbeit und Wissenstransfer muss gesicher

    05.06.20 | Pressemitteilungen

    Sahra Damus und Isabell Hiekel informierten sich vor Ort über die Arbeit der Obstbauversuchsstation Müncheberg.

  11. Kommunaler Rettungsschirm bietet Planungssicherheit für Städte und Gemeinden

    04.06.20 | Pressemitteilungen

    Das ist ein sehr gutes Ergebnis, mit dem die Städte und Gemeinden jetzt deutlich mehr Planungssicherheit für die Haushaltsaufstellungen haben.

  12. Umstrittener Oderausbau: Bündnisgrüne sehen die polnischen Pläne kritisch.

    03.06.20 | Pressemitteilungen

    „Sollte die Oder einseitig auf polnischer Seite ausgebaut werden, ist der Hochwasserschutz für Brandenburg nicht mehr gewährleistet.“

  13. Offener Brief an Tesla: Schienengüterverkehr muss in Grünheide zum Zuge kommen

    29.05.20 | Pressemitteilungen

    „Um ein zukunftsfähiges Produkt zu erhalten, dürfen Klimaschutz und Nachhaltigkeit nicht auf die Produktion der innovativen Fahrzeuge beschränkt bleiben."

  14. Ricarda Budke spricht zum Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen

    13.05.20 | Landtagsreden

    „Die größere Frage des Gesetzesentwurfes ist doch die Frage danach, wie wir es schaffen bei wichtigen Entscheidungen möglichst viele miteinzubeziehen.“

  15. Ricarda Budke spricht zum Antrag "Krisenhilfe für den sozialen Wohnungsmarkt"

    15.05.20 | Landtagsreden

    „Wir lehnen diesen Antrag heute ab, weil wir in diesem Bereich gerade noch keine akute Hilfe geben müssen, sondern langfristige Unterstützung.“

  16. Isabell Hiekel spricht zum Koalitionsantrag zur Beitragsbemessungsverordnung rechtzeitig evaluieren

    14.05.20 | Landtagsreden

    „Wer höhere Kosten in der Gewässerunterhaltung verursacht oder einen größeren Nutzen daraus zieht, soll mehr zahlen.“

  17. Isabell Hiekel spricht zum Antrag "Standort der rescEU-Löschflugzeugstaffel in Brandenburg"

    14.05.20 | Landtagsreden

    Die Etablierung einer Löschflugzeugstaffel am Sedlitzer See könnte für eine vorausschauende zukunftsorientierte Waldbrandbekämpfung von enormer Bedeutung sein.

  18. Ricarda Budke spricht zum Antrag "Modernisierung der Brandenburgischen Bauordnung"

    26.02.20 | Landtagsreden

    „In diesem Antrag finden wir aber noch einige Aspekte mehr, die uns ressortübergreifend ein bisschen näher zur Bekämpfung der Klimakrise bringen.“

  19. Fraktion begrüßt Schutzschirm für Kommunen

    18.05.20 | Pressemitteilungen

    Die Kommunen sollten auch in den nächsten Jahren Investitionen in Bildung, Klimaschutz und Digitalisierung tätigen können.

  20. Demokratische Teilhabe vereinfachen

    15.05.20 | Artikel

    Mit unserem Antrag vereinfachen wir den Prozess der Bürger*innnenbegehren, vermeiden Frust und stärken die direkte Demokratie und unser lebendiges Gemeinwesen.

  21. Ein Moorschutzprogramm für Brandenburg

    15.05.20 | Artikel

    Der Moorschutz spielt eine zentrale Rolle in der brandenburgischen Umweltpolitik, da hier Klima-, Boden-, Gewässer- und Naturschutz zusammenkommen.

  22. Ein zukunftsorientiertes Moorschutzprogramm für Brandenburg

    14.05.20 | Pressemitteilungen

    Wenn Moorböden ausreichend mit Wasser gesättigt sind, binden sie schädliche Klimagase wie CO2 und halten Wasser und Nährstoffe in der Landschaft.

  23. Aussprache über Tesla im Umweltausschuss: Bürgerbeteiligung durch neues Gesetz gesichert

    30.04.20 | Pressemitteilungen

    "Die ordnungsgemäße Beteiligung der Bevölkerung ist ein hohes Gut. Die neue Möglichkeit der Online-Konsultation kann ein geeignetes Mittel dafür sein."

  24. Radweg auf dem Bahndamm: Potentialanalysen für Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken

    30.04.20 | Pressemitteilungen

    Die entscheidende Frage zur Bewertung des geplanten Radwegs auf dem Bahndamm ist, wann dort wieder Züge fahren könnten.

  25. Radwegbau auf der ehemaligen Bahnstrecke zwischen Wittstock und Mirow

    17.03.20

    Der Pachtvertrag sieht laut Presseberichten vor, dass bereits mit Planungsbeginn einer Strecken-Reaktivierung der Radweg zurückgebaut werden müsste.