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  1. Weil’s einfach Sinn macht: mehr Busse und S-Bahnen in Brandenburg und darüber hinaus

    25.09.20 | Artikel

    Der Ausbau des ÖPNV ist gerade jetzt ein starkes Zeichen. Denn auch die öffentlichen Verkehrsmittel leiden aktuell unter sinkenden Fahrgastzahlen.

  2. Brandenburg will Anzahl der PlusBus-Linien verdoppeln

    25.09.20 | Pressemitteilungen

    Seit vielen Jahren kämpfen wir Bündnisgrüne für Buslinien, die das Land mit einem regelmäßigen Takt überregional erschließen und das Netz des Bahnverkehrs ergän

  3. S-Bahn: Netz erweitern und Engpässe beseitigen

    27.09.20 | Pressemitteilungen

    Bei der S-Bahn verfolgen wir als Koalition sowohl kurzfristige als auch langfristige Ziele.

  4. Die AfD attackiert die Handlungsfähigkeit der kommunalen Parlamente

    23.09.20 | Pressemitteilungen

    Die AfD-Fraktion versucht im Innenausschuss das parlamentarische Verfahren zum Kommunalen Notlagegesetz zu verzögern.

  5. Mehr Holz bitte: eine neue Bauordnung für Brandenburg

    28.08.20 | Artikel

  6. Clemens Rostock spricht zum Antrag „Corona-Gutschrift für Fahrgäste des öffentlichen Nahverkehrs“

    27.08.20 | Landtagsreden

    Wir brauchen treffsichere Lösungen. Sie dürfen nicht Unmengen kosten und müssen die wirklichen Probleme der Kundinnen und Kunden angehen.

  7. Ricarda Budke spricht zur Brandenburgischen Bauordnung

    26.08.20 | Landtagsreden

  8. Schottergärten sind in Brandenburg nicht zulässig

    30.08.20 | Pressemitteilungen

    Damit haben die kommunalen Bauordnungsämter nun auch in Brandenburg eine stabile Grundlage, um gegen die ‚Gärten des Grauens‘ vorzugehen.

  9. Fortführung der Talent3-Produktion in Hennigsdorf: Clemens Rostock ist optimistisch

    19.08.20 | Pressemitteilungen

    „Insgesamt ist die Übernahme Bombardiers durch Alstom eine Chance für die Bahnbranche.“

  10. Statement zum Plus-Bus-Konzept rund um den BER

    08.08.20 | Pressemitteilungen

    Der angekündigte Start der Plus-Bus-Linien rund um den BER sind gute Nachrichten, denn die Vorteile des Plus-Bus-Konzepts überzeugen auf bereits anderen Linien.

  11. Verlängerung der Bahnsteige in Löwenberg und Dannenwalde

    07.07.20

    Die Auslastung des RE 5 ist insbesondere in den Sommermonaten so hoch, dass eine Verlängerung von 5 auf 6 Wagen angezeigt wäre.

  12. Fahrrad soll dem Auto gleichgestellt werden

    19.06.20 | Artikel

    Auf den Weg hin zu unserem Ziel einer nachhaltigen Mobilität sind wir damit diese Woche einen großen Schritt vorangekommen: ein Neuaufschlag der Radpolitik!

  13. Heiner Klemp spricht zum Antrag "Entlastung der Anwohner bei Erschließungsmaßnahmen"

    19.06.20 | Landtagsreden

    "Ohne Datengrundlage und ohne angemessenen Überblick halten wir ein Herumdoktorn an Teilproblemen für verfrüht. Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit."

  14. Heiner Klemp spricht zum Antrag "Den Brand- und Katastrophenschutz im Land Brandenburg den Herausfor

    18.06.20 | Landtagsreden

    "Mit dem Antrag heute legt die Koalition einen umfassenden Handlungskatalog für die Weiterentwicklung des Brand- und Katastrophenschutzes in Brandenburg vor."

  15. Thomas von Gizycki spricht zum "Antrag Öffentlicher Boden gehört in öffentliche Hand"

    18.06.20 | Landtagsreden

    "Wir geben außerdem Kommunen durch eine attraktive Förderung die Möglichkeit, verstärkt selber in preiswerten Wohnraum zu investieren."

  16. Thomas von Gizycki spricht zum Verhandlungsergebnis "Kommunaler Rettungsschirm"

    17.06.20 | Landtagsreden

    "Problem erkannt, Auftragt erteilt, Auftrag erledigt. Ziel erreicht! 580 Millionen Euro Entlastung für unsere Kommunen."

  17. Meilenstein: Klimaplan beauftragt

    19.06.20 | Artikel

    Die Landesregierung muss jetzt bis Ende 2021 einen verbindlichen Klimaplan für Brandenburg erarbeiten. Dasi ist ein Meilenstein.

  18. Keine Corona-Ansteckungen im ÖPNV – Rostock wirbt für Nutzung

    11.06.20 | Pressemitteilungen

    Auf Nachfrage unseres verkehrspolitischen Sprechers, Clemens Rostock, bestätigte Verkehrsminister Beermann, dass in Brandenburg bisher kein Fall bekannt sei.

  19. Gleichberechtigung von Fahrrad und Auto: umfassender Aufschlag zur Radverkehrspolitik

    09.06.20 | Pressemitteilungen

    Wir wollen das Fahrrad als gleichberechtigtes Fortbewegungsmittel zum Auto anerkennen. Für Fahrräder wollen wir Radschnellwege etablieren.

  20. Kommunaler Rettungsschirm bietet Planungssicherheit für Städte und Gemeinden

    04.06.20 | Pressemitteilungen

    Das ist ein sehr gutes Ergebnis, mit dem die Städte und Gemeinden jetzt deutlich mehr Planungssicherheit für die Haushaltsaufstellungen haben.

  21. Offener Brief an Tesla: Schienengüterverkehr muss in Grünheide zum Zuge kommen

    29.05.20 | Pressemitteilungen

    „Um ein zukunftsfähiges Produkt zu erhalten, dürfen Klimaschutz und Nachhaltigkeit nicht auf die Produktion der innovativen Fahrzeuge beschränkt bleiben."

  22. Ricarda Budke spricht zum Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen

    13.05.20 | Landtagsreden

    „Die größere Frage des Gesetzesentwurfes ist doch die Frage danach, wie wir es schaffen bei wichtigen Entscheidungen möglichst viele miteinzubeziehen.“

  23. Ricarda Budke spricht zum Antrag "Krisenhilfe für den sozialen Wohnungsmarkt"

    15.05.20 | Landtagsreden

    „Wir lehnen diesen Antrag heute ab, weil wir in diesem Bereich gerade noch keine akute Hilfe geben müssen, sondern langfristige Unterstützung.“

  24. Ricarda Budke spricht zum Antrag "Modernisierung der Brandenburgischen Bauordnung"

    26.02.20 | Landtagsreden

    „In diesem Antrag finden wir aber noch einige Aspekte mehr, die uns ressortübergreifend ein bisschen näher zur Bekämpfung der Klimakrise bringen.“

  25. Fraktion begrüßt Schutzschirm für Kommunen

    18.05.20 | Pressemitteilungen

    Die Kommunen sollten auch in den nächsten Jahren Investitionen in Bildung, Klimaschutz und Digitalisierung tätigen können.