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  1. Fahrrad soll dem Auto gleichgestellt werden

    19.06.20 | Artikel

    Auf den Weg hin zu unserem Ziel einer nachhaltigen Mobilität sind wir damit diese Woche einen großen Schritt vorangekommen: ein Neuaufschlag der Radpolitik!

  2. Heiner Klemp spricht zum Antrag "Entlastung der Anwohner bei Erschließungsmaßnahmen"

    19.06.20 | Landtagsreden

    "Ohne Datengrundlage und ohne angemessenen Überblick halten wir ein Herumdoktorn an Teilproblemen für verfrüht. Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit."

  3. Heiner Klemp spricht zum Antrag "Den Brand- und Katastrophenschutz im Land Brandenburg den Herausfor

    18.06.20 | Landtagsreden

    "Mit dem Antrag heute legt die Koalition einen umfassenden Handlungskatalog für die Weiterentwicklung des Brand- und Katastrophenschutzes in Brandenburg vor."

  4. Thomas von Gizycki spricht zum "Antrag Öffentlicher Boden gehört in öffentliche Hand"

    18.06.20 | Landtagsreden

    "Wir geben außerdem Kommunen durch eine attraktive Förderung die Möglichkeit, verstärkt selber in preiswerten Wohnraum zu investieren."

  5. Thomas von Gizycki spricht zum Verhandlungsergebnis "Kommunaler Rettungsschirm"

    17.06.20 | Landtagsreden

    "Problem erkannt, Auftragt erteilt, Auftrag erledigt. Ziel erreicht! 580 Millionen Euro Entlastung für unsere Kommunen."

  6. Meilenstein: Klimaplan beauftragt

    19.06.20 | Artikel

    Die Landesregierung muss jetzt bis Ende 2021 einen verbindlichen Klimaplan für Brandenburg erarbeiten. Dasi ist ein Meilenstein.

  7. Landesaufnahmeprogramm: erste Weichen gestellt – Brandenburg zeigt sich solidarisch

    18.06.20 | Pressemitteilungen

    Wir freuen uns, dass die beteiligten Ministerien es auch in diesen schwierigen Zeiten geschafft haben, die ersten Weichen für das Aufnahmeprogramm zu stellen.

  8. Keine Corona-Ansteckungen im ÖPNV – Rostock wirbt für Nutzung

    11.06.20 | Pressemitteilungen

    Auf Nachfrage unseres verkehrspolitischen Sprechers, Clemens Rostock, bestätigte Verkehrsminister Beermann, dass in Brandenburg bisher kein Fall bekannt sei.

  9. Gleichberechtigung von Fahrrad und Auto: umfassender Aufschlag zur Radverkehrspolitik

    09.06.20 | Pressemitteilungen

    Wir wollen das Fahrrad als gleichberechtigtes Fortbewegungsmittel zum Auto anerkennen. Für Fahrräder wollen wir Radschnellwege etablieren.

  10. Kommunaler Rettungsschirm bietet Planungssicherheit für Städte und Gemeinden

    04.06.20 | Pressemitteilungen

    Das ist ein sehr gutes Ergebnis, mit dem die Städte und Gemeinden jetzt deutlich mehr Planungssicherheit für die Haushaltsaufstellungen haben.

  11. Offener Brief an Tesla: Schienengüterverkehr muss in Grünheide zum Zuge kommen

    29.05.20 | Pressemitteilungen

    „Um ein zukunftsfähiges Produkt zu erhalten, dürfen Klimaschutz und Nachhaltigkeit nicht auf die Produktion der innovativen Fahrzeuge beschränkt bleiben."

  12. Ricarda Budke spricht zum Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen

    13.05.20 | Landtagsreden

    „Die größere Frage des Gesetzesentwurfes ist doch die Frage danach, wie wir es schaffen bei wichtigen Entscheidungen möglichst viele miteinzubeziehen.“

  13. Ricarda Budke spricht zum Antrag "Krisenhilfe für den sozialen Wohnungsmarkt"

    15.05.20 | Landtagsreden

    „Wir lehnen diesen Antrag heute ab, weil wir in diesem Bereich gerade noch keine akute Hilfe geben müssen, sondern langfristige Unterstützung.“

  14. Ricarda Budke spricht zum Antrag "Modernisierung der Brandenburgischen Bauordnung"

    26.02.20 | Landtagsreden

    „In diesem Antrag finden wir aber noch einige Aspekte mehr, die uns ressortübergreifend ein bisschen näher zur Bekämpfung der Klimakrise bringen.“

  15. Fraktion begrüßt Schutzschirm für Kommunen

    18.05.20 | Pressemitteilungen

    Die Kommunen sollten auch in den nächsten Jahren Investitionen in Bildung, Klimaschutz und Digitalisierung tätigen können.

  16. Demokratische Teilhabe vereinfachen

    15.05.20 | Artikel

    Mit unserem Antrag vereinfachen wir den Prozess der Bürger*innnenbegehren, vermeiden Frust und stärken die direkte Demokratie und unser lebendiges Gemeinwesen.

  17. Radweg auf dem Bahndamm: Potentialanalysen für Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken

    30.04.20 | Pressemitteilungen

    Die entscheidende Frage zur Bewertung des geplanten Radwegs auf dem Bahndamm ist, wann dort wieder Züge fahren könnten.

  18. Radwegbau auf der ehemaligen Bahnstrecke zwischen Wittstock und Mirow

    17.03.20

    Der Pachtvertrag sieht laut Presseberichten vor, dass bereits mit Planungsbeginn einer Strecken-Reaktivierung der Radweg zurückgebaut werden müsste.

  19. Güterverkehr für Tesla-Ansiedlung: Noch freie Kapazitäten auf Ost-West-Strecke vorhanden

    16.04.20 | Pressemitteilungen

    Clemens Rostock sieht keine unüberwindbaren Hindernisse für eine verstärkte Nutzung des Güterverkehrs auf der Schiene bei der Tesla-Ansiedlung in Grünheide/Mark

  20. Ost-West-Güterverkehr auf der Brandenburger Schiene

    15.04.20

    Güter- und Personenverkehr fahren zu großen Teilen auf den gleichen Schienenstrecken. Der Außenring um Berlin ist bereits gut ausgelastet.

  21. Eine starke Lokal- und Kommunalpolitik auch in der (Corona-)Krise

    15.04.20 | Artikel

    Die Handlungsfähigkeit der Gemeindevertretungen und Kreistage muss auch in Zeiten der Pandemie sichergestellt werden.

  22. Heiner Klemp spricht zum Gesetzentwurf zur Handlungsfähigkeit der Kommunalpolitik

    15.04.20 | Landtagsreden

    Die Kommunalverfassung sieht keine Telefonkonferenz vor, keinen Videochat, keinen Beschluss des Hauptausschusses. Das müssen wir ändern!

  23. Kommunalparlamente dank Landtagsbeschluss auch während Corona-Pandemie handlungsfähig

    15.04.20 | Pressemitteilungen

  24. Verkehr und Infrastruktur

    28.11.13

    Wir Grüne setzen uns für einen umweltgerechten und barrierefreien Verkehr ein. Der Ausbau umweltfreundlicher und klimaschonender Mobilität ist von herausragender Bedeutung.

  25. NSU-U-Ausschuss

    04.12.13

    Der Prozess bis zur Verabschiedung des Einsetzungsbeschlusses hat bei allen Beteiligten eine höchst erfreuliche Eigendynamik entwickelt. Ich bin zuversichtlich, dass wir von einem gemeinsamen Aufklärungswillen getragen sind. Das sind wir den Opfern und ihren Angehörigen und dem friedlichen Zusammenleben im Land Brandenburg schuldig.