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  1. Heiner Klemp spricht zum Antrag "Entlastung der Anwohner bei Erschließungsmaßnahmen"

    19.06.20 | Landtagsreden

    "Ohne Datengrundlage und ohne angemessenen Überblick halten wir ein Herumdoktorn an Teilproblemen für verfrüht. Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit."

  2. Heiner Klemp spricht zum Antrag "Den Brand- und Katastrophenschutz im Land Brandenburg den Herausfor

    18.06.20 | Landtagsreden

    "Mit dem Antrag heute legt die Koalition einen umfassenden Handlungskatalog für die Weiterentwicklung des Brand- und Katastrophenschutzes in Brandenburg vor."

  3. Thomas von Gizycki spricht zum "Antrag Öffentlicher Boden gehört in öffentliche Hand"

    18.06.20 | Landtagsreden

    "Wir geben außerdem Kommunen durch eine attraktive Förderung die Möglichkeit, verstärkt selber in preiswerten Wohnraum zu investieren."

  4. Thomas von Gizycki spricht zum Verhandlungsergebnis "Kommunaler Rettungsschirm"

    17.06.20 | Landtagsreden

    "Problem erkannt, Auftragt erteilt, Auftrag erledigt. Ziel erreicht! 580 Millionen Euro Entlastung für unsere Kommunen."

  5. Ricarda Budke spricht zum Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen

    13.05.20 | Landtagsreden

    „Die größere Frage des Gesetzesentwurfes ist doch die Frage danach, wie wir es schaffen bei wichtigen Entscheidungen möglichst viele miteinzubeziehen.“

  6. Ricarda Budke spricht zum Antrag "Krisenhilfe für den sozialen Wohnungsmarkt"

    15.05.20 | Landtagsreden

    „Wir lehnen diesen Antrag heute ab, weil wir in diesem Bereich gerade noch keine akute Hilfe geben müssen, sondern langfristige Unterstützung.“

  7. Ricarda Budke spricht zum Antrag "Modernisierung der Brandenburgischen Bauordnung"

    26.02.20 | Landtagsreden

    „In diesem Antrag finden wir aber noch einige Aspekte mehr, die uns ressortübergreifend ein bisschen näher zur Bekämpfung der Klimakrise bringen.“

  8. Heiner Klemp spricht zum Gesetzentwurf zur Handlungsfähigkeit der Kommunalpolitik

    15.04.20 | Landtagsreden

    Die Kommunalverfassung sieht keine Telefonkonferenz vor, keinen Videochat, keinen Beschluss des Hauptausschusses. Das müssen wir ändern!

  9. Heiner Klemp spricht zum Gesetzentwurf "5. Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften"

    26.02.20 | Landtagsreden

    „Hierzu hat der Landtag letztmalig im Jahr 2017 eine Entscheidung getroffen. Über alle demokratischen Fraktionen hinweg fand das Modell Zustimmung.“

  10. Heiner Klemp spricht zum Antrag "Erfassung der aktiven ehrenamtlichen Dienstzeit vereinheitlichen!"

    26.02.20 | Landtagsreden

    „In einer Gesellschaft, von der oft gesagt wird, jeder sei sich selbst der Nächste, setzen Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, ein Zeichen.“

  11. Axel Vogel zur Einsetzung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung"

    24.03.10 | Landtagsreden

    „Viele Jahre Schweigen des Landtages über die Folgen der SED-Diktatur im Land Brandenburg finden mit dem heutigen Tag ihr Ende.“

  12. Michael Jungclaus spricht zum Antrag „Substanzverlust Brandenburger Straßen aufhalten“

    12.06.19 | Landtagsreden

    Wer Straßen baut, sollte im Stande sein, diese zu unterhalten. Und falls nicht sollte man tunlichst darauf verzichten, neue Straßen in die Landschaft zu setzen.

  13. Heide Schinowsky spricht zum Antrag „Besondere Wirtschaftsgebiete“

    13.06.19 | Landtagsreden

    „Kurz gesagt: Ihr Antrag löst keine Probleme, sondern schafft nur neue. Daher werden wir ihn ablehnen.“

  14. Marie Luise von Halem spricht zum Kulturort des Jahres und zu regionaler kultureller Ankerpunkten

    12.06.19 | Landtagsreden

    „Erfreulich sollte das für uns alle sein, denn diese beiden Konzepte kommen der Kultur in den ländlichen Räumen zugute.“

  15. Ursula Nonnemacher spricht zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses „NSU“

    12.06.19 | Landtagsreden

    „Es gibt also noch einiges zu untersuchen. Daher ist es durchaus auch überlegenswert, in der nächsten Wahlperiode einen weiteren Untersuchungsausschuss einzuric

  16. Michael Jungclaus zum Gesetzentwurf der Landesregierung über die soziale Wohnraumförderung

    15.05.19 | Landtagsreden

    Die Mieten in Potsdam und anderen berlinnahen Orten steigen und Menschen mit mittleren Einkommen haben immer häufiger Schwierigkeiten, etwas Passendes zu finden

  17. Michael Jungclaus zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung“

    15.05.19 | Landtagsreden

    Wenn es auf den ersten Blick nur ein Einzelfall ist, schaffen wir ggf. einen Präzedenzfall und diese Gefahr kann man mit einer gesetzlichen Regelung abwenden.

  18. Michael Jungclaus zur Großen Anfrage „Flächenverbrauch und -nutzung in Brandenburg“

    15.05.19 | Landtagsreden

    Brandenburg, ohnehin schon oft eine Wüste, wird immer trockener. Trotz gering wachsender Bevölkerung schreitet selbst hier die Flächeninanspruch ständig voran.

  19. Ursula Nonnemacher zur Aktuellen Stunde „Zukunft sichern, die Gegenwart gestalten“

    15.05.19 | Landtagsreden

    Die Kommunen sind nicht nur Seismograph für unsere Demokratie, dort entscheidet sich das gelingende Zusammenleben.

  20. Michael Jungclaus zum Bericht des Landesrechnungshofes über die Abstufung von Landesstraßen

    11.04.19 | Landtagsreden

    „Die Kommunen benötigen Planungssicherheit. Eine Zeitschiene ist daher unbedingt erforderlich.“

  21. Michael Jungclaus zu unserem Antrag „Brandenburgs Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung stärken“

    11.04.19 | Landtagsreden

    In den Kommunal- und Landesverwaltungen werden jedes Jahr mehr als drei Milliarden Euro vergeben. Sie könnten Vorreiter einer nachhaltigen Entwicklung sein.

  22. Michael Jungclaus zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Regionalplanung

    10.04.19 | Landtagsreden

    Einer EMNID-Umfrage zufolge befürworten 93 Prozent der Befragten den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Der notwendige Ausbau ist längst nicht mehr strittig.

  23. Michael Jungclaus zu „Aufladen, fertig, los! Zukunftsoffensive Elektromobilität Brandenburg“

    10.04.19 | Landtagsreden

    Elektroantriebe haben nur dann einen ökologischen Mehrwert, wenn der Strom dafür ausschließlich aus erneuerbaren Energien und nicht aus Kohle und Atom kommt.

  24. Ursula Nonnemacher zum Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

    10.04.19 | Landtagsreden

    Wir sehen erhebliche Probleme bei der Ausgestaltung und den langfristigen Belastungen des Landeshaushaltes auf uns zukommen.

  25. Michael Jungclaus zum Antrag der AfD-Fraktion "Ostbahn zwischen Berlin und Küstrin"

    14.03.19 | Landtagsreden

    Die Ostbahn hat auch überregionale Bedeutung: Der IHK Ostbrandenburg zufolge ist sie die am stärksten frequentierte Verbindung zwischen Deutschland und Polen.