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  1. Offener Brief an Tesla: Schienengüterverkehr muss in Grünheide zum Zuge kommen

    29.05.20 | Pressemitteilungen

    „Um ein zukunftsfähiges Produkt zu erhalten, dürfen Klimaschutz und Nachhaltigkeit nicht auf die Produktion der innovativen Fahrzeuge beschränkt bleiben."

  2. Ricarda Budke spricht zum Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen

    13.05.20 | Landtagsreden

    „Die größere Frage des Gesetzesentwurfes ist doch die Frage danach, wie wir es schaffen bei wichtigen Entscheidungen möglichst viele miteinzubeziehen.“

  3. Ricarda Budke spricht zum Antrag "Krisenhilfe für den sozialen Wohnungsmarkt"

    15.05.20 | Landtagsreden

    „Wir lehnen diesen Antrag heute ab, weil wir in diesem Bereich gerade noch keine akute Hilfe geben müssen, sondern langfristige Unterstützung.“

  4. Ricarda Budke spricht zum Antrag "Modernisierung der Brandenburgischen Bauordnung"

    26.02.20 | Landtagsreden

    „In diesem Antrag finden wir aber noch einige Aspekte mehr, die uns ressortübergreifend ein bisschen näher zur Bekämpfung der Klimakrise bringen.“

  5. Fraktion begrüßt Schutzschirm für Kommunen

    18.05.20 | Pressemitteilungen

    Die Kommunen sollten auch in den nächsten Jahren Investitionen in Bildung, Klimaschutz und Digitalisierung tätigen können.

  6. Demokratische Teilhabe vereinfachen

    15.05.20 | Artikel

    Mit unserem Antrag vereinfachen wir den Prozess der Bürger*innnenbegehren, vermeiden Frust und stärken die direkte Demokratie und unser lebendiges Gemeinwesen.

  7. Radweg auf dem Bahndamm: Potentialanalysen für Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken

    30.04.20 | Pressemitteilungen

    Die entscheidende Frage zur Bewertung des geplanten Radwegs auf dem Bahndamm ist, wann dort wieder Züge fahren könnten.

  8. Radwegbau auf der ehemaligen Bahnstrecke zwischen Wittstock und Mirow

    17.03.20

    Der Pachtvertrag sieht laut Presseberichten vor, dass bereits mit Planungsbeginn einer Strecken-Reaktivierung der Radweg zurückgebaut werden müsste.

  9. Güterverkehr für Tesla-Ansiedlung: Noch freie Kapazitäten auf Ost-West-Strecke vorhanden

    16.04.20 | Pressemitteilungen

    Clemens Rostock sieht keine unüberwindbaren Hindernisse für eine verstärkte Nutzung des Güterverkehrs auf der Schiene bei der Tesla-Ansiedlung in Grünheide/Mark

  10. Ost-West-Güterverkehr auf der Brandenburger Schiene

    15.04.20

    Güter- und Personenverkehr fahren zu großen Teilen auf den gleichen Schienenstrecken. Der Außenring um Berlin ist bereits gut ausgelastet.

  11. Eine starke Lokal- und Kommunalpolitik auch in der (Corona-)Krise

    15.04.20 | Artikel

    Die Handlungsfähigkeit der Gemeindevertretungen und Kreistage muss auch in Zeiten der Pandemie sichergestellt werden.

  12. Heiner Klemp spricht zum Gesetzentwurf zur Handlungsfähigkeit der Kommunalpolitik

    15.04.20 | Landtagsreden

    Die Kommunalverfassung sieht keine Telefonkonferenz vor, keinen Videochat, keinen Beschluss des Hauptausschusses. Das müssen wir ändern!

  13. Kommunalparlamente dank Landtagsbeschluss auch während Corona-Pandemie handlungsfähig

    15.04.20 | Pressemitteilungen

  14. Verkehr und Infrastruktur

    28.11.13

    Wir Grüne setzen uns für einen umweltgerechten und barrierefreien Verkehr ein. Der Ausbau umweltfreundlicher und klimaschonender Mobilität ist von herausragender Bedeutung.

  15. NSU-U-Ausschuss

    04.12.13

    Der Prozess bis zur Verabschiedung des Einsetzungsbeschlusses hat bei allen Beteiligten eine höchst erfreuliche Eigendynamik entwickelt. Ich bin zuversichtlich, dass wir von einem gemeinsamen Aufklärungswillen getragen sind. Das sind wir den Opfern und ihren Angehörigen und dem friedlichen Zusammenleben im Land Brandenburg schuldig.

  16. Heiner Klemp spricht zum Gesetzentwurf "5. Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften"

    26.02.20 | Landtagsreden

    „Hierzu hat der Landtag letztmalig im Jahr 2017 eine Entscheidung getroffen. Über alle demokratischen Fraktionen hinweg fand das Modell Zustimmung.“

  17. Heiner Klemp spricht zum Antrag "Erfassung der aktiven ehrenamtlichen Dienstzeit vereinheitlichen!"

    26.02.20 | Landtagsreden

    „In einer Gesellschaft, von der oft gesagt wird, jeder sei sich selbst der Nächste, setzen Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, ein Zeichen.“

  18. Lärmschutz und landschaftspflegerische Begleitmaßnahmen beim grundhaften Ausbau der A 11

    09.12.19

    Die A 11 führt in diesem Abschnitt durch ein hochsensibles Gebiet hinsichtlich des Schutzes der Landschaft und der hier vorkommenden Tier- und Pflanzenarten.

  19. VBB-Ermäßigungen für Frührentner*innen und Inhaber*innen der Jugend BahnCard

    03.12.19

    Menschen, die etwa aufgrund von Unfällen oder Erkrankungen frühzeitig in Rente gegangen sind, sind bisher nicht berechtigt, das 65plus-Ticket zu erwerben.

  20. Umwelt, Kinder und Enkel – Gemeinsam in die Zukunft investieren

    20.11.19 | Artikel

    Wir wollen die Rahmenbedingungen für Investitionen verbessern und diese nicht auf Kosten der Umwelt oder zulasten kommender Generationen durchführen!

  21. 20 Jahre VBB-Tarif - Stadttarife und Tarifzonengrenzen

    13.11.19

    Nach der Gemeindegebietsreform 2003 haben sich zwar Gemeindegrenzen geändert, die Tarifstruktur wurde aber nicht nachgezogen.

  22. Axel Vogel zur Einsetzung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung"

    24.03.10 | Landtagsreden

    „Viele Jahre Schweigen des Landtages über die Folgen der SED-Diktatur im Land Brandenburg finden mit dem heutigen Tag ihr Ende.“

  23. Bündnisgrüne kritisieren fehlendes Engagement von Rot-Rot für Mauerradweg

    28.05.19 | Pressemitteilungen

    Die Antwort der Landesregierung ist Ausdruck großer Ahnungslosigkeit und Ignoranz gegenüber dem Mauerradweg.

  24. Verbindungskurve Sanssouci-Golm

    16.08.19

    Weiteres Wachstum des Wissenschaftsstandorts Golm ist absehbar. Dadurch steigt der Bedarf an Zugverbindungen von und zum Bahnhof Golm.

  25. Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels

    28.05.15 | Artikel

    Unsere Fraktion hat heute gemeinsam mit den Fraktionen von SPD, CDU und Linke sowie der Gruppe der Freien Wähler den Antrag (pdf-Datei) auf Einsetzung einer Enquête-Kommission vorgestellt.