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  1. Fahrrad soll dem Auto gleichgestellt werden

    19.06.20 | Artikel

    Auf den Weg hin zu unserem Ziel einer nachhaltigen Mobilität sind wir damit diese Woche einen großen Schritt vorangekommen: ein Neuaufschlag der Radpolitik!

  2. Heiner Klemp spricht zum Antrag "Entlastung der Anwohner bei Erschließungsmaßnahmen"

    19.06.20 | Landtagsreden

    "Ohne Datengrundlage und ohne angemessenen Überblick halten wir ein Herumdoktorn an Teilproblemen für verfrüht. Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit."

  3. Thomas von Gizycki spricht zum Verhandlungsergebnis "Kommunaler Rettungsschirm"

    17.06.20 | Landtagsreden

    "Problem erkannt, Auftragt erteilt, Auftrag erledigt. Ziel erreicht! 580 Millionen Euro Entlastung für unsere Kommunen."

  4. Meilenstein: Klimaplan beauftragt

    19.06.20 | Artikel

    Die Landesregierung muss jetzt bis Ende 2021 einen verbindlichen Klimaplan für Brandenburg erarbeiten. Dasi ist ein Meilenstein.

  5. Keine Corona-Ansteckungen im ÖPNV – Rostock wirbt für Nutzung

    11.06.20 | Pressemitteilungen

    Auf Nachfrage unseres verkehrspolitischen Sprechers, Clemens Rostock, bestätigte Verkehrsminister Beermann, dass in Brandenburg bisher kein Fall bekannt sei.

  6. Gleichberechtigung von Fahrrad und Auto: umfassender Aufschlag zur Radverkehrspolitik

    09.06.20 | Pressemitteilungen

    Wir wollen das Fahrrad als gleichberechtigtes Fortbewegungsmittel zum Auto anerkennen. Für Fahrräder wollen wir Radschnellwege etablieren.

  7. Kommunaler Rettungsschirm bietet Planungssicherheit für Städte und Gemeinden

    04.06.20 | Pressemitteilungen

    Das ist ein sehr gutes Ergebnis, mit dem die Städte und Gemeinden jetzt deutlich mehr Planungssicherheit für die Haushaltsaufstellungen haben.

  8. Offener Brief an Tesla: Schienengüterverkehr muss in Grünheide zum Zuge kommen

    29.05.20 | Pressemitteilungen

    „Um ein zukunftsfähiges Produkt zu erhalten, dürfen Klimaschutz und Nachhaltigkeit nicht auf die Produktion der innovativen Fahrzeuge beschränkt bleiben."

  9. Gelder aus den Corona-Sonderkrediten auch für nachhaltiges Konjunkturprogramm nutzen

    26.05.20 | Pressemitteilungen

    Ergebnis unserer Fraktionsklausur: Ein Teil der Gelder aus den Corona-Sonderkrediten soll für ein nachhaltiges Konjunkturprogramm genutzt werden.

  10. Ricarda Budke spricht zum Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen

    13.05.20 | Landtagsreden

    „Die größere Frage des Gesetzesentwurfes ist doch die Frage danach, wie wir es schaffen bei wichtigen Entscheidungen möglichst viele miteinzubeziehen.“

  11. Ricarda Budke spricht zum Antrag "Krisenhilfe für den sozialen Wohnungsmarkt"

    15.05.20 | Landtagsreden

    „Wir lehnen diesen Antrag heute ab, weil wir in diesem Bereich gerade noch keine akute Hilfe geben müssen, sondern langfristige Unterstützung.“

  12. Ricarda Budke spricht zum Antrag "Modernisierung der Brandenburgischen Bauordnung"

    26.02.20 | Landtagsreden

    „In diesem Antrag finden wir aber noch einige Aspekte mehr, die uns ressortübergreifend ein bisschen näher zur Bekämpfung der Klimakrise bringen.“

  13. Fraktion begrüßt Schutzschirm für Kommunen

    18.05.20 | Pressemitteilungen

    Die Kommunen sollten auch in den nächsten Jahren Investitionen in Bildung, Klimaschutz und Digitalisierung tätigen können.

  14. Thomas von Gizycki spricht zum Bericht des Landesrechnungshofs 2017

    14.05.20 | Landtagsreden

    Auch, wenn Ihre Vorschläge nicht immer auf fruchtbaren Boden fallen: Ihre Prüfungen und Ratschläge werden in diesen Zeiten immer wichtiger.

  15. Heiner Klemp spricht zu Corona-Soforthilfeprogramm des Landes

    14.05.20 | Landtagsreden

    Wir Grüne haben in Brandenburg für die Soforthilfe gekämpft und hätten uns mehr gewünscht. Jetzt werden wir Soloselbstständige beim Neustart unterstützen.

  16. Rekord-Steuermindereinnahmen des Bundes verlangen nach gezielten Investitionen in die Zukunft

    14.05.20 | Pressemitteilungen

    Wir werden diese Schulden noch dreißig Jahre lang tilgen müssen. Ziel darf jetzt aber nicht sein, sich kaputtzusparen.

  17. Thomas von Gizycki spricht zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Kommunalen Investitionsprogramm

    28.02.20 | Landtagsreden

    Wir werden ein kommunales Investitionsprogramm neu aufzulegen. Die Ausgestaltung und die Finanzierung müssen noch beraten werden.

  18. Radweg auf dem Bahndamm: Potentialanalysen für Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken

    30.04.20 | Pressemitteilungen

    Die entscheidende Frage zur Bewertung des geplanten Radwegs auf dem Bahndamm ist, wann dort wieder Züge fahren könnten.

  19. Radwegbau auf der ehemaligen Bahnstrecke zwischen Wittstock und Mirow

    17.03.20

    Der Pachtvertrag sieht laut Presseberichten vor, dass bereits mit Planungsbeginn einer Strecken-Reaktivierung der Radweg zurückgebaut werden müsste.

  20. Sozialen Wohnungsbau zielgerichteter voranbringen

    24.04.20 | Pressemitteilungen

    "Die inzwischen attraktiven Rahmenbedingungen haben viele Städte und Gemeinden im Land dazu veranlasst, erstmals in den sozialen Wohnungsbau einzusteigen."

  21. Güterverkehr für Tesla-Ansiedlung: Noch freie Kapazitäten auf Ost-West-Strecke vorhanden

    16.04.20 | Pressemitteilungen

    Clemens Rostock sieht keine unüberwindbaren Hindernisse für eine verstärkte Nutzung des Güterverkehrs auf der Schiene bei der Tesla-Ansiedlung in Grünheide/Mark

  22. Ost-West-Güterverkehr auf der Brandenburger Schiene

    15.04.20

    Güter- und Personenverkehr fahren zu großen Teilen auf den gleichen Schienenstrecken. Der Außenring um Berlin ist bereits gut ausgelastet.

  23. Haushalt und Finanzen

    28.11.13

    Grüne Haushalts- und Finanzpolitik orientiert sich am Leitbild der nachhaltigen Entwicklung – Zukunftssicherung und Generationengerechtigkeit sind hierfür die zentralen Grundprinzipien.

  24. Verkehr und Infrastruktur

    28.11.13

    Wir Grüne setzen uns für einen umweltgerechten und barrierefreien Verkehr ein. Der Ausbau umweltfreundlicher und klimaschonender Mobilität ist von herausragender Bedeutung.

  25. NSU-U-Ausschuss

    04.12.13

    Der Prozess bis zur Verabschiedung des Einsetzungsbeschlusses hat bei allen Beteiligten eine höchst erfreuliche Eigendynamik entwickelt. Ich bin zuversichtlich, dass wir von einem gemeinsamen Aufklärungswillen getragen sind. Das sind wir den Opfern und ihren Angehörigen und dem friedlichen Zusammenleben im Land Brandenburg schuldig.