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  1. Kommunalen ÖPNV vom Abstellgleis holen!

    01.02.12 | Pressemitteilungen

    (Nr. 17) Grundsätzlich fordern wir Rot-rot auf, alle Bereiche des ÖPNVs in Brandenburg zukunftsfähig zu gestalten. Die aktuelle Fortschreibung der Nahverkehrsplanung ist für unsere Fraktion darum Anlass, auf drei Regionalkonferenzen im Frühling 2012 gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern eigene Vorschläge zu entwickeln.

  2. Mögliche Entschädigungszahlungen an Erben des Hauses Hohenzollern

    25.03.14

    Laut Medienberichten hat das Amt zur Regelung offener Vermögensfragen beim Landkreis Oder-Spree Entschädigungszahlungen an die Erben des Hauses Hohenzollern für nach dem II. Weltkrieg enteignete Immobilien in Aussicht gestellt. Grundlage für die mögliche Entschädigung ist ein Gutachten des australischen Historikers C.C., welches zum Ergebnis kommt, dass die Enteigneten dem Nazi-Regime nicht erheblichen Vorschub geleistet hätten.

  3. Michael Jungclaus spricht zum Antrag „Verkehrssicherheit erhöhen durch Begleitetes Fahren ab 16“

    14.12.17 | Landtagsreden

    „Laut Statistischem Bundesamt war jeder fünfte Unfallverursacher im Jahr 2016 zwischen 18 und 24 Jahre. Keine Altersgruppe verschuldete mehr Unfälle als diese!“

  4. Michael Jungclaus spricht zum Antrag der CDU-Fraktion „Zügige Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans realisieren, Planungskapazitäten des Landes erhöhen“

    27.04.16 | Landtagsreden

    „Die CDU fordert in ihrem Antrag, die personellen Kapazitäten für den Bereich Planung im Landesbetrieb Straßenwesen deutlich zu erhöhen. Ich leugne ja nicht, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stark beansprucht sind, nur: In allen anderen Behörden ist es nicht anders. Oder, wie sich die Ministerin vergangene Woche im Ausschuss sehr diplomatisch ausdrückte: Die Ressourcen innerhalb der Verwaltung sind begrenzt.“

  5. Benjamin Raschke spricht zum Antrag von SPD, CDU und DIE LINKE „Höfeordnung in Brandenburg einführen und ortsansässige Landwirte stärken“

    25.09.15 | Landtagsreden

    „Was haben wir nicht alles versucht, um die SPD von diesem Kurs abzubringen, und plötzlich liegt da ein Antrag von SPD und Linkspartei vor, eine Höfeordnung in Brandenburg zu erlassen.“

  6. Marie Luise von Halem spricht zum Antrag der Koalition „Gesundheitsforschung stärken - hochwertige medizinische Versorgung sichern“

    12.06.15 | Landtagsreden

    „Bereits im Rahmen der Gründung der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg 2013 wurde mit dem Profilschwerpunkt ‚Mensch’ und 3,2 Mio Euro Starthilfe für die Gesundheitswissenschaften über einen Gesundheitscampus diskutiert.“

  7. Marie Luise von Halem spricht zum „Gesetz über die Neuregelung der Hochschulzulassung im Land Brandenburg“

    29.04.15 | Landtagsreden

    „Dass das Gesetz zur Neuregelung der Hochschulzulassung nötig ist, weil die grundgesetzlich garantierte Freiheit zur Berufswahl nur durch Gesetze eingeschränkt werden darf und dieses neue Zulassungsgesetz bisherige Vorgaben der Hochschulvergabeverordnung in Gesetzesrang übernimmt, brauche ich hier als sechste Rednerin nicht mehr weiter auszuführen.“

  8. Marie Luise von Halem spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz über die Neuregelung der Hochschulzulassung in Brandenburg“

    12.06.15 | Landtagsreden

    „Dass es jetzt möglich ist, im Rahmen der Vorabquote BewerberInnen zu bevorzugen, für deren Studiengangswahl ein besonderer öffentlicher Bedarf besteht, begrüßen wir. Insbesondere bei angehenden Lehrkräften in den sogenannten Mangelfächern kann das zu einer Bereicherung für das Land führen – wenn wir auch damit noch keine Garantie haben, dass die Ausgebildeten tatsächlich in Brandenburg bleiben werden.“

  9. Marie Luise von Halem spricht zum Antrag der BVB/FREIE WÄHLER Gruppe „Studienkolleg einrichten, um Migranten Hochschulzugang zu ermöglichen - hierzu Finanzierung durch den Bund nutzen“

    29.04.16 | Landtagsreden

    „Auch ich finde es gut, wenn wir immer wieder über diese Fragestellung reden, wenn wir das Instrument schärfen und schauen, wie Asylbewerberinnen und Asylbewerber, Ausländerinnen und Ausländer, die bei uns studieren wollen, die Möglichkeit dazu erhalten können, selbst wenn ihnen die Qualifikation auf den ersten Blick fehlen sollte.“

  10. Marie Luise von Halem spricht zum Antrag von SPD und DIE LINKE „Integration geflüchteter Menschen an Brandenburgs Hochschulen - Hochschulzugang - und Bildung von Geflüchteten und Asylsuchenden systematisch unterstützen“

    11.03.16 | Landtagsreden

    „Auf den Internetseiten des Ministeriums und ganz besonders der Hochschulen findet sich ein breites Angebot für Flüchtlinge. Fast alle Hochschulen bieten eine bunte Palette von Beratungsmöglichkeiten, Gasthörerstatus, Deutschkursen, Vorbereitungscolleges, sowie oft auch freiwilliges Engagement anderer Studierender, die Übersetzungsdienste organisieren und Geflüchtete bei täglichen Herausforderungen im neuen Umfeld unterstützen.“

  11. MARIE LUISE VON HALEM, hat dafür geworben, Debatte über Hochschulstruktur sinnvoll und erforderlich

    09.08.12 | Pressemitteilungen

    MARIE LUISE VON HALEM hat dafür geworben, bei der Diskussion über eine Hochschulstrukturreform die Chancen dieses Prozesses nicht auszublenden.

  12. Marie Luise von Halem spricht zum Antrag der FDP "Griff in die Hochschulrücklagen zurücknehmen – Autonomie der Hochschulen wahren"

    23.03.11 | Landtagsreden

  13. Bündnisgrüne machen Zugriff auf Hochschulrücklagen zum Thema im Haushaltsausschuss

    26.08.10 | Pressemitteilungen

    (Nr. 134) Der Haushaltsausschuss des brandenburgischen Landtags wird sich auf Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf seiner nächsten Sitzung mit der Auseinandersetzung um den Zugriff des Landes auf Rücklagen der Hochschulen befassen.

  14. Marie Luise von Halem spricht zum Entwurf "Gesetz zur Neustrukturierung der Hochschulregion Lausitz"

    15.11.12 | Landtagsreden

    Für die Lausitz, aber auch für die Hochschulautonomie in Brandenburg, wäre eine autonome „Entscheidung der Betroffenen über ihre Zukunft ein Gewinn.“

  15. Marie Luise von Halem spricht zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschrift

    31.05.18 | Landtagsreden

    Die Einführung der relativen Note im Hochschulzulassungsgesetz war von Anfang an von großen Zweifeln begleitet.

  16. Marie Luise von Halem spricht zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Neuregelung des Hochschulrechts des Landes Brandenburg“ (Brandenburgisches Hochschulgesetz - BbgHG)

    22.01.14 | Landtagsreden

    „Wir tragen bundesweit die rot-rote Laterne als Dauerbeleuchtung im Hochschulbereich: Wir geben am wenigsten aus pro Kopf der Bevölkerung, am wenigsten gemessen am Gesamthaushalt. Wir geben weniger als die Hälfte von dem aus, was Flächenländer im Durchschnitt ausgeben, ein wenig mehr als die Hälfte dessen, was die anderen Neuen Bundesländer ausgeben und weniger als die Hälfte des Bundesdurchschnitts der Länder. So hat Bildung Priorität in Brandenburg.“

  17. Marie Luise von Halem spricht zum Gesetz zur Neuregelung des Hochschulrechts des Landes Brandenburg

    02.04.14 | Landtagsreden

    „Das dem Gesetzentwurf zugrunde liegende Hauptanliegen, die Erweiterung des Hochschulzugangs, begrüßen wir. Nicht nur wegen des Fachkräftemangels, sondern auch zur Verbesserung der Durchlässigkeit zwischen den Bildungssystemen, zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit und als Beitrag zur Forderung nach lebenslangem Lernen.“

  18. Marie Luise von Halem spricht zum Antrag „Hochschulrahmenvereinbarung Brandenburg"

    16.11.17 | Landtagsreden

    Trotz Fortschritten lag Brandenburg 2015 bei den laufenden Ausgaben für die Hochschulen (ohne Medizin) je Einwohner/in noch immer nur an vorletzter Stelle.

  19. Marie Luise von Halem spricht zum Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE "Für eine kontinuierliche Hochschulplanung"

    24.02.11 | Landtagsreden

    „Brandenburg bietet wie kaum ein anderes Bundesland gute Voraussetzungen für Wissenschaft, Forschung und Lehre. Das Land verfügt derzeit über hochkarätige Forschungsinstitute und neun gut profilierte Hochschulen. Die Attraktivität der Hochschullandschaft wird durch die Hauptstadt Berlin als politisches Zentrum und Kulturmetropole von internationalem Rang gestärkt.“

  20. Bündnisgrüne kritisieren Zweckentfremdung von Mitteln aus Hochschulpakt

    21.09.11 | Pressemitteilungen

    (Nr. 156) MARIE LUISE VON HALEM: „Geld, das den Hochschulen zusteht, darf nicht im allgemeinen Wissenschaftshaushalt untergehen.“

  21. Axel Vogel spricht zum Hochschulpakt II

    08.09.10 | Landtagsreden

  22. Auswirkungen des Hochschulpaktes 2020 auf die Brandenburger Hochschulen

    24.05.13

    Das Land Brandenburg ist verpflichtet, die Mittel aus dem Hochschulpakt 2020 an die Hochschulen des Landes weiter zu reichen. Die Höhe und die bei der Verteilung zugrunde gelegten Kriterien sind in den letzten Jahren immer wieder strittig gewesen.

  23. Positionspapier des Wissenschaftsrats „Strategien für die Hochschullehre“

    21.06.17

    Die Brandenburger Hochschulen haben die Lehre verstärkt in den Fokus genommen und vom Qualitätspakt Lehre profitiert.

  24. Altersversorgung für angestellte Professoren und Hochschullehrer neuen Rechts

    02.12.16

    Der Verein VAV hat wiederholt auf die Versorgungsgerechtigkeit der sogenannten „Lückeprofessoren“ hingewiesen.

  25. Marie Luise von Halem spricht zur Aktuellen Stunde "Brandenburgische Hochschullandschaft stärken - Kürzungen verhindern"

    09.11.11 | Landtagsreden