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  1. Gastbeitrag von Holger Kelch zum Lausitzfonds

    18.06.15 | Artikel

    Holger Kelch, CDU-Oberbürgermeister von Cottbus, lobt den Vorschlag unserer bündnisgrünen Fraktion für einen Lausitzfonds in seinem Gastbeitrag für die brandGRÜN.

  2. Kommunalen ÖPNV vom Abstellgleis holen!

    01.02.12 | Pressemitteilungen

    (Nr. 17) Grundsätzlich fordern wir Rot-rot auf, alle Bereiche des ÖPNVs in Brandenburg zukunftsfähig zu gestalten. Die aktuelle Fortschreibung der Nahverkehrsplanung ist für unsere Fraktion darum Anlass, auf drei Regionalkonferenzen im Frühling 2012 gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern eigene Vorschläge zu entwickeln.

  3. Eigentümerübergang der Braunkohle-Sparte von Vattenfall an die LEAG Holding

    24.02.17

    Mit dem Verkauf der Braunkohlesparte sind Barmittel in Höhe von 1,7 Milliarden Euro an die neuen Eigentümer geflossen.

  4. Mögliche Entschädigungszahlungen an Erben des Hauses Hohenzollern

    25.03.14

    Laut Medienberichten hat das Amt zur Regelung offener Vermögensfragen beim Landkreis Oder-Spree Entschädigungszahlungen an die Erben des Hauses Hohenzollern für nach dem II. Weltkrieg enteignete Immobilien in Aussicht gestellt. Grundlage für die mögliche Entschädigung ist ein Gutachten des australischen Historikers C.C., welches zum Ergebnis kommt, dass die Enteigneten dem Nazi-Regime nicht erheblichen Vorschub geleistet hätten.

  5. Datenbasis für angebliche EEG-Kosten in Höhe von 800 Milliarden Euro

    29.01.18

    Auf Grundlage welcher Gutachten bzw. wissenschaftlichen Publikationen hat sie den Betrag von 800 Milliarden Euro an Verpflichtungen aus dem EEG errechnet?

  6. Belasteter Ockerschlamm aus dem Tagebau – weiterhin hoher Aufklärungsbedarf

    03.05.17 | Pressemitteilungen

    Unsere bergbaupolitische Sprecherin HEIDE SCHINOWSKY setzt sich nach Vor-Ort-Termin für Expertenanhörung ein.

  7. Michael Jungclaus spricht zum Antrag „Verkehrssicherheit erhöhen durch Begleitetes Fahren ab 16“

    14.12.17 | Landtagsreden

    „Laut Statistischem Bundesamt war jeder fünfte Unfallverursacher im Jahr 2016 zwischen 18 und 24 Jahre. Keine Altersgruppe verschuldete mehr Unfälle als diese!“

  8. Nachhaltigkeitsbarometer: Hohe Zustimmung zur Energiewende

    14.11.17 | Pressemitteilungen

    „Die Energiewende als gesellschaftliches Ziel erfreut sich enormer Zustimmung", sagt HEIDE SCHINOWSKY mit Blick auf das soziale Nachhaltigkeitsbarometer.

  9. Hohe Netzentgelte in Ostdeutschland: Bündnisgrüne mahnen zu mehr Sachlichkeit

    18.01.17 | Pressemitteilungen

    Die Landesregierung ist aufgefordert, sich nach dem Rückzieher von Bundeswirtschaftsminister Gabriel weiter für einheitliche Netznutzungsentgelte einzusetzen.

  10. Michael Jungclaus spricht zum Antrag der CDU-Fraktion „Zügige Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans realisieren, Planungskapazitäten des Landes erhöhen“

    27.04.16 | Landtagsreden

    „Die CDU fordert in ihrem Antrag, die personellen Kapazitäten für den Bereich Planung im Landesbetrieb Straßenwesen deutlich zu erhöhen. Ich leugne ja nicht, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stark beansprucht sind, nur: In allen anderen Behörden ist es nicht anders. Oder, wie sich die Ministerin vergangene Woche im Ausschuss sehr diplomatisch ausdrückte: Die Ressourcen innerhalb der Verwaltung sind begrenzt.“

  11. Michael Jungclaus spricht zum Antrag „Verantwortung der Landesregierung für eine Stabilisierung und Verringerung der hohen Strompreise in Brandenburg“

    28.08.13 | Landtagsreden

  12. Ministerpräsident will neue Tagebaue forcieren um den Verkaufspreis zu erhöhen

    25.02.15 | Pressemitteilungen

    (Nr. 28) In der Debatte um das zukünftige Engagement des Energiekonzerns Vattenfall in der Lausitz hat die bündnisgrüne Landtagsfraktion das Agieren von Ministerpräsident Dietmar Woidke als „politisch höchst fragwürdig" kritisiert.

  13. 10H-Regelung weckt Hoffnungen, die sie nicht erfüllen kann

    11.03.15 | Pressemitteilungen

    (Nr. 38) Der Windkraftausbau erfordert Akzeptanz. Es gilt, die Beteiligung von BürgerInnen und Kommunen an Planungsverfahren zu verbessern und die zuständigen Regionalen Planungsgemeinschaften hierfür besser auszustatten.

  14. Benjamin Raschke spricht zum Antrag von SPD, CDU und DIE LINKE „Höfeordnung in Brandenburg einführen und ortsansässige Landwirte stärken“

    25.09.15 | Landtagsreden

    „Was haben wir nicht alles versucht, um die SPD von diesem Kurs abzubringen, und plötzlich liegt da ein Antrag von SPD und Linkspartei vor, eine Höfeordnung in Brandenburg zu erlassen.“

  15. Marie Luise von Halem spricht zum Antrag der Koalition „Gesundheitsforschung stärken - hochwertige medizinische Versorgung sichern“

    12.06.15 | Landtagsreden

    „Bereits im Rahmen der Gründung der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg 2013 wurde mit dem Profilschwerpunkt ‚Mensch’ und 3,2 Mio Euro Starthilfe für die Gesundheitswissenschaften über einen Gesundheitscampus diskutiert.“

  16. Axel Vogel zum „Gesetz über Hoch- und Höchstspannungsleitungen in der Erde (Brandenburgisches Erdkabelgesetz - ErdKGBbg)“

    08.09.10 | Landtagsreden

    „Alle Fraktionen dieses Hauses stimmen darin überein, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien unerlässlich ist, wenn wir die zukünftige Energieversorgung ressourcenschonend und Klima gerecht gestalten wollen.“

  17. 110kv-Hochspannungsfreileitung über Marquardt und Golm

    14.12.12

    Ein regionaler Stromversorger will im Rahmen des Stromnetzausbaus eine 110kV-Hochspannungsleitung von Wustermark nach Geltow auf einer bestehenden Trasse neu errichten.

  18. Marie Luise von Halem spricht zum „Gesetz über die Neuregelung der Hochschulzulassung im Land Brandenburg“

    29.04.15 | Landtagsreden

    „Dass das Gesetz zur Neuregelung der Hochschulzulassung nötig ist, weil die grundgesetzlich garantierte Freiheit zur Berufswahl nur durch Gesetze eingeschränkt werden darf und dieses neue Zulassungsgesetz bisherige Vorgaben der Hochschulvergabeverordnung in Gesetzesrang übernimmt, brauche ich hier als sechste Rednerin nicht mehr weiter auszuführen.“

  19. Marie Luise von Halem spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz über die Neuregelung der Hochschulzulassung in Brandenburg“

    12.06.15 | Landtagsreden

    „Dass es jetzt möglich ist, im Rahmen der Vorabquote BewerberInnen zu bevorzugen, für deren Studiengangswahl ein besonderer öffentlicher Bedarf besteht, begrüßen wir. Insbesondere bei angehenden Lehrkräften in den sogenannten Mangelfächern kann das zu einer Bereicherung für das Land führen – wenn wir auch damit noch keine Garantie haben, dass die Ausgebildeten tatsächlich in Brandenburg bleiben werden.“

  20. Marie Luise von Halem spricht zum Antrag der BVB/FREIE WÄHLER Gruppe „Studienkolleg einrichten, um Migranten Hochschulzugang zu ermöglichen - hierzu Finanzierung durch den Bund nutzen“

    29.04.16 | Landtagsreden

    „Auch ich finde es gut, wenn wir immer wieder über diese Fragestellung reden, wenn wir das Instrument schärfen und schauen, wie Asylbewerberinnen und Asylbewerber, Ausländerinnen und Ausländer, die bei uns studieren wollen, die Möglichkeit dazu erhalten können, selbst wenn ihnen die Qualifikation auf den ersten Blick fehlen sollte.“

  21. Marie Luise von Halem spricht zum Antrag von SPD und DIE LINKE „Integration geflüchteter Menschen an Brandenburgs Hochschulen - Hochschulzugang - und Bildung von Geflüchteten und Asylsuchenden systematisch unterstützen“

    11.03.16 | Landtagsreden

    „Auf den Internetseiten des Ministeriums und ganz besonders der Hochschulen findet sich ein breites Angebot für Flüchtlinge. Fast alle Hochschulen bieten eine bunte Palette von Beratungsmöglichkeiten, Gasthörerstatus, Deutschkursen, Vorbereitungscolleges, sowie oft auch freiwilliges Engagement anderer Studierender, die Übersetzungsdienste organisieren und Geflüchtete bei täglichen Herausforderungen im neuen Umfeld unterstützen.“

  22. MARIE LUISE VON HALEM, hat dafür geworben, Debatte über Hochschulstruktur sinnvoll und erforderlich

    09.08.12 | Pressemitteilungen

    MARIE LUISE VON HALEM hat dafür geworben, bei der Diskussion über eine Hochschulstrukturreform die Chancen dieses Prozesses nicht auszublenden.

  23. Marie Luise von Halem spricht zum Antrag der FDP "Griff in die Hochschulrücklagen zurücknehmen – Autonomie der Hochschulen wahren"

    23.03.11 | Landtagsreden

  24. Bündnisgrüne machen Zugriff auf Hochschulrücklagen zum Thema im Haushaltsausschuss

    26.08.10 | Pressemitteilungen

    (Nr. 134) Der Haushaltsausschuss des brandenburgischen Landtags wird sich auf Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf seiner nächsten Sitzung mit der Auseinandersetzung um den Zugriff des Landes auf Rücklagen der Hochschulen befassen.

  25. Marie Luise von Halem spricht zum Entwurf "Gesetz zur Neustrukturierung der Hochschulregion Lausitz"

    15.11.12 | Landtagsreden

    Für die Lausitz, aber auch für die Hochschulautonomie in Brandenburg, wäre eine autonome „Entscheidung der Betroffenen über ihre Zukunft ein Gewinn.“