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  1. Michael Jungclaus spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Brandenburgisches Gesetz über Mindestanforderungen für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen (Brandenburgisches Vergabegesetz - BbgVergG)“

    09.06.16 | Landtagsreden

    „Das Vergabegesetz hat uns ja schon in der letzten Legislaturperiode intensiv beschäftigt. Die Frage, wie das Land seine Nachfragemacht nutzt, ist zugegebener Maßen eine wichtige. Das Land Brandenburg gibt jährlich rund eine Milliarde Euro für Beschaffungen aus. Die Kommunen erhöhen die Nachfrage der öffentlichen Hand hierzulande um weitere zwei Milliarden Euro. Mindestens eine Milliarde Euro gewährt das Land an Unternehmen, Vereine und Verbände in Form von Zuwendungen. Dies ist eine beträchtliche "Nachfrage-Macht" und zeigt: Ein Vergabegesetz kann in besonders hohem Maße die Entwicklungschancen der Unternehmen im Lande positiv beeinflussen.“

  2. Axel Vogel spricht zur Stärkung der Regionalen Wachstumskerne

    19.01.11 | Landtagsreden

  3. Axel Vogel spricht zur Aktuellen Stunde "Politische Konsequenzen aus der Stasi-Debatte ziehen!"

    18.05.11 | Landtagsreden

  4. Axel Vogel spricht zum Brandenburgischen Vergabegesetz

    31.08.11 | Landtagsreden

  5. Axel Vogel spricht zu "20 Jahre Deutsche Einheit - Anschluss oder Beitritt?"

    09.09.10 | Landtagsreden

    „Heute ist der Zusammenbruch der SED-Diktatur und der anschließende deutsche Vereinigungsprozess Geschichte. Und wer meint die damaligen Ereignisse heute noch mit dem Wissen von damals und an den Maßstäben von vor 20 Jahren messen zu können, der ist "aus der Zeit gefallen", der ist im wahrsten Sinne des Wortes anachronistisch.“

  6. Axel Vogel spricht zu unserem gemeinsam mit SPD, CDU und DIE LINKE gestellten Antrag „Standort Eberswalde sichern - Bahnwerk nicht aufgeben“

    16.12.15 | Landtagsreden

    „Ein vergiftetes Angebot ist es deswegen, weil es natürlich nicht um den einen Euro geht. Es geht um Millionen, die möglicherweise für einen Sozialplan aufgebracht werden müssen, den die Bahn nicht leisten möchte.“

  7. Michael Jungclaus spricht zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Infrastruktur und Landesplanung)

    11.06.15 | Landtagsreden

    „Als ich mir vor einem halben Jahr den rot-roten Koalitionsvertrag zum ersten Mal angeschaut habe, hatte ich noch etwas Hoffnung, dass dem Thema öffentlicher Personennahverkehr in dieser Legislaturperiode eine etwas höhere Priorität eingeräumt würde. Spätestens mit dem Haushaltsentwurf des Infrastrukturministeriums und dem mangelnden Verbesserungswillen der Koalitionsfraktionen ist dieser Funke allerdings verglüht.“

  8. Axel Vogel spricht zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zu „25 Jahre Land Brandenburg und zu den Herausforderungen für das Land mit Blick auf die aktuelle Asyl- und Flüchtlingsdiskussion“

    23.09.15 | Landtagsreden

    „Bundesländer mögen eine „Stunde Null“ kennen, von der aus sie ihre Jubiläen berechnen, Gesellschaften kennen diese „Stunde Null“ nicht. Gesellschaften bestehen aus Menschen und beruhen auf deren sozialen Beziehungen, die ihre individuelle Geschichte haben und im Laufe ihres Lebens im Wechselspiel mit ihrem Umfeld verschiedene Mentalitäten entwickeln und Weltanschauungen herausbilden. Dies festzuhalten ist im 25. Jahr des Landes Brandenburg nicht ganz unwichtig, denn den typischen Brandenburger gibt es nicht.“

  9. Michael Jungclaus spricht zum Antrag „Beschleunigung beim Straßenbau“

    27.04.18 | Landtagsreden

    Der vom Landesbetrieb Straßenwesen verlautbarte Zeithorizont bezüglich sanierungsbedürftiger Strecken ist zu wenig ambitioniert. Das muss schneller gehen.

  10. Michael Jungclaus spricht zur Aktuellen Stunde „Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion“

    26.04.18 | Landtagsreden

    Wir fordern die Landesregierungen auf, endlich von realistischen Annahmen zur Bevölkerungsentwicklung in Brandenburg auszugehen und klare Ziele zu formulieren.

  11. Michael Jungclaus spricht zum Antrag „Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer“

    26.04.18 | Landtagsreden

    Brandenburg fällt bei deutschlandweiten Zahlen zu Verkehrstoten aus dem Trend. Wir fordern daher, Verkehrssicherheit einen besonderen Stellenwert einzuräumen.

  12. Michael Jungclaus spricht zum Antrag „Neustart beim Schienenverkehr“

    26.04.18 | Landtagsreden

    Der Landesnahverkehrsplan ist für PendlerInnen enttäuschend. Wir erwarten Flexibilität, um den tatsächlichen Erfordernissen an den Fahrplan nachzukommen.

  13. Michael Jungclaus spricht zum Antrag „ILA in Brandenburg sichern“

    26.04.18 | Landtagsreden

    Die ILA-Förderung unterstützen wir nicht, die Messe ist nicht finanziell bedürftig und präsentiert zum Großteil Rüstungsgerät.

  14. Michael Jungclaus spricht zum Antrag unserer Fraktion "Erfolgsmodell Städtebauförderung absichern!"

    10.11.10 | Landtagsreden

  15. Michael Jungclaus spricht zur Änderung des Brandenburgischen Straßengesetzes

    23.06.11 | Landtagsreden

    „der vorliegende Gesetzesentwurf zur Änderung des Brandenburgischen Straßengesetzes wird von unserer Fraktion grundsätzlich begrüßt, schafft er doch eine dringend benötigte Rechtssicherheit für die Kommunen. Wir alle wollen gerne auch im Winter sicher von A nach B gelangen können, das ist ein Anliegen zum Wohl der Allgemeinheit.“

  16. Ursula Nonnemacher spricht zum bündnisgrünen Antrag (mit SPD und LINKE) "EU-Richtlinie 'Konzessionsvergabe' nicht auf die Wasserversorgung anwenden"

    28.02.13 | Landtagsreden

  17. Ursula Nonnemacher spricht zur Gesetzesänderung des Untersuchungsausschussgesetzes

    05.04.17 | Landtagsreden

    Die Rechtslage in BB ist unklar, was „Verschlusssachen“ betrifft. Die Gesetzesänderung um den „NSU“-Untersuchungsausschuss ermöglicht transparentes aufklären.

  18. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der AfD zum NSU-Untersuchungsausschuss

    29.09.16 | Landtagsreden

    „Sie versuchen den Untersuchungsausschuss zu nutzen, um die AfD mittels vorgeschobenen Aufklärungseifers in Sachen NSU von der extremsten Rechten abzugrenzen.“

  19. Michael Jungclaus spricht zum Antrag der AfD-Fraktion, ein Grundangebot für den ÖPNV zu definieren

    18.05.17 | Landtagsreden

    „Es ist eine banale Forderung, aber der ÖPNV muss flexibler werden. Er darf nicht an den Bedürfnissen der ländlichen Bevölkerung vorbei geplant werden.“

  20. Michael Jungclaus spricht zu unserem Antrag Besserer ÖPNV in Brandenburg

    06.03.18 | Landtagsreden

    Was den Pendlerinnen und Pendlern in Brandenburg tagtäglich zugemutet wird, ist inzwischen ungeheuerlich. Die Landesregierung muss endlich handeln.

  21. Michael Jungclaus spricht zum Antrag „Investieren mit sozialem Augenmaß“

    31.01.18 | Landtagsreden

    „Fast alle Städte im Land Brandenburg stehen bei der Wohnungssituation vor großen Herausforderungen.“

  22. Michael Jungclaus spricht zu unserem Antrag „Straßenbahnen und O-Busse unterstützen“

    06.04.17 | Landtagsreden

    „Als Verkehrsträger insgesamt sind Straßenbahnen und O-Busse sehr wohl relevant für das ganze Land. Sie sind ein altbewährtes System der Elektromobilität.“

  23. Michael Jungclaus spricht zum bündnisgrünen Antrag "Ausweitung des Mobilitätstickets"

    06.06.12 | Landtagsreden

  24. Ursula Nonnemacher spricht zum Konzept der Landesregierung "Zukunft des Brand- und Katastrophenschutzes im Land Brandenburg absichern!

    28.09.11 | Landtagsreden

  25. Ursula Nonnemacher spricht zur Änderung des Standarderprobungsgesetzes

    06.06.12 | Landtagsreden