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  1. Heiner Klemp spricht zum Antrag "Entlastung der Anwohner bei Erschließungsmaßnahmen"

    19.06.20 | Landtagsreden

    "Ohne Datengrundlage und ohne angemessenen Überblick halten wir ein Herumdoktorn an Teilproblemen für verfrüht. Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit."

  2. Thomas von Gizycki spricht zum Verhandlungsergebnis "Kommunaler Rettungsschirm"

    17.06.20 | Landtagsreden

    "Problem erkannt, Auftragt erteilt, Auftrag erledigt. Ziel erreicht! 580 Millionen Euro Entlastung für unsere Kommunen."

  3. Ricarda Budke spricht zum Antrag "Krisenhilfe für den sozialen Wohnungsmarkt"

    15.05.20 | Landtagsreden

    „Wir lehnen diesen Antrag heute ab, weil wir in diesem Bereich gerade noch keine akute Hilfe geben müssen, sondern langfristige Unterstützung.“

  4. Thomas von Gizycki spricht zum Bericht des Landesrechnungshofs 2017

    14.05.20 | Landtagsreden

    Auch, wenn Ihre Vorschläge nicht immer auf fruchtbaren Boden fallen: Ihre Prüfungen und Ratschläge werden in diesen Zeiten immer wichtiger.

  5. Heiner Klemp spricht zu Corona-Soforthilfeprogramm des Landes

    14.05.20 | Landtagsreden

    Wir Grüne haben in Brandenburg für die Soforthilfe gekämpft und hätten uns mehr gewünscht. Jetzt werden wir Soloselbstständige beim Neustart unterstützen.

  6. Ricarda Budke spricht zum Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen

    13.05.20 | Landtagsreden

    „Die größere Frage des Gesetzesentwurfes ist doch die Frage danach, wie wir es schaffen bei wichtigen Entscheidungen möglichst viele miteinzubeziehen.“

  7. Thomas von Gizycki spricht zum Nachtragshaushalt 2020 und dem sogeannten Corona-Rettungsschirm

    01.04.20 | Landtagsreden

    „Jetzt mobilisiertes öffentliches Geld soll Menschen helfen ihren Arbeitsplatz zu behalten.“

  8. Thomas von Gizycki spricht zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Kommunalen Investitionsprogramm

    28.02.20 | Landtagsreden

    Wir werden ein kommunales Investitionsprogramm neu aufzulegen. Die Ausgestaltung und die Finanzierung müssen noch beraten werden.

  9. Ricarda Budke spricht zum Antrag "Modernisierung der Brandenburgischen Bauordnung"

    26.02.20 | Landtagsreden

    „In diesem Antrag finden wir aber noch einige Aspekte mehr, die uns ressortübergreifend ein bisschen näher zur Bekämpfung der Klimakrise bringen.“

  10. Thomas von Gizycki spricht zum Nachtragshaushaltsgesetz 2020

    26.02.20 | Landtagsreden

    „Wir werden versuchen unseren Teil dieser Transparenz zu leisten. Ich zähle da aber auch auf die aufgeweckten und munteren Fragen der Opposition.“

  11. Thomas von Gizycki spricht zum Gesetzentwurf Sondervermögens Zukunftsinvestitionsfonds

    20.11.19 | Landtagsreden

    „Brandenburg hat es heute in der Hand, zu einer Gewinnerregion des 21. Jahrhunderts zu werden." Das ist der Satz aus der Präambel des Koalitionsvertrages.

  12. Heide Schinowsky spricht zum Antrag „Besondere Wirtschaftsgebiete“

    13.06.19 | Landtagsreden

    „Kurz gesagt: Ihr Antrag löst keine Probleme, sondern schafft nur neue. Daher werden wir ihn ablehnen.“

  13. Marie Luise von Halem spricht zum Kulturort des Jahres und zu regionaler kultureller Ankerpunkten

    12.06.19 | Landtagsreden

    „Erfreulich sollte das für uns alle sein, denn diese beiden Konzepte kommen der Kultur in den ländlichen Räumen zugute.“

  14. Michael Jungclaus spricht zum Antrag „Substanzverlust Brandenburger Straßen aufhalten“

    12.06.19 | Landtagsreden

    Wer Straßen baut, sollte im Stande sein, diese zu unterhalten. Und falls nicht sollte man tunlichst darauf verzichten, neue Straßen in die Landschaft zu setzen.

  15. Ursula Nonnemacher spricht zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses „NSU“

    12.06.19 | Landtagsreden

    „Es gibt also noch einiges zu untersuchen. Daher ist es durchaus auch überlegenswert, in der nächsten Wahlperiode einen weiteren Untersuchungsausschuss einzuric

  16. Axel Vogel spricht zum Antrag Mehrwertsteuer senken

    11.06.19 | Landtagsreden

    Kinderarmut ist ein Problem. Kindergrundsicherung oder die Beitragsfreiheit für die Kitas hilft den Menschen.

  17. Axel Vogel zum Antrag „Übernahme der Zahlungen der DDR-Sonderrenten durch den Bund“

    16.05.19 | Landtagsreden

    Es ist gut, dass wir heute diese Handlungsaufforderung an die Landesregierung beschließen.

  18. Michael Jungclaus zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung“

    15.05.19 | Landtagsreden

    Wenn es auf den ersten Blick nur ein Einzelfall ist, schaffen wir ggf. einen Präzedenzfall und diese Gefahr kann man mit einer gesetzlichen Regelung abwenden.

  19. Axel Vogel zum Gesetzentwurf „Siebentes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg“

    15.05.19 | Landtagsreden

    „Die Verankerung der Schuldenbremse auf Verfassungsebene war überfällig und sie ist ein Gewinn für uns alle.“

  20. Michael Jungclaus zur Großen Anfrage „Flächenverbrauch und -nutzung in Brandenburg“

    15.05.19 | Landtagsreden

    Brandenburg, ohnehin schon oft eine Wüste, wird immer trockener. Trotz gering wachsender Bevölkerung schreitet selbst hier die Flächeninanspruch ständig voran.

  21. Axel Vogel zum Antrag „Keine Schnellschüsse, sondern ein Behörden-Standortkonzept für Brandenburg“

    15.05.19 | Landtagsreden

    „Der Lausitz muss geholfen werden, ganz richtig, aber der Umzug des MWFK ist es nicht.“

  22. Michael Jungclaus zum Gesetzentwurf der Landesregierung über die soziale Wohnraumförderung

    15.05.19 | Landtagsreden

    Die Mieten in Potsdam und anderen berlinnahen Orten steigen und Menschen mit mittleren Einkommen haben immer häufiger Schwierigkeiten, etwas Passendes zu finden

  23. Michael Jungclaus zum Bericht des Landesrechnungshofes über die Abstufung von Landesstraßen

    11.04.19 | Landtagsreden

    „Die Kommunen benötigen Planungssicherheit. Eine Zeitschiene ist daher unbedingt erforderlich.“

  24. Michael Jungclaus zu unserem Antrag „Brandenburgs Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung stärken“

    11.04.19 | Landtagsreden

    In den Kommunal- und Landesverwaltungen werden jedes Jahr mehr als drei Milliarden Euro vergeben. Sie könnten Vorreiter einer nachhaltigen Entwicklung sein.

  25. Michael Jungclaus zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Regionalplanung

    10.04.19 | Landtagsreden

    Einer EMNID-Umfrage zufolge befürworten 93 Prozent der Befragten den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Der notwendige Ausbau ist längst nicht mehr strittig.