Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Sortieren nach

Ergebnisse pro Seite:
  1. Mögliche Entschädigungszahlungen an Erben des Hauses Hohenzollern

    25.03.14

    Laut Medienberichten hat das Amt zur Regelung offener Vermögensfragen beim Landkreis Oder-Spree Entschädigungszahlungen an die Erben des Hauses Hohenzollern für nach dem II. Weltkrieg enteignete Immobilien in Aussicht gestellt. Grundlage für die mögliche Entschädigung ist ein Gutachten des australischen Historikers C.C., welches zum Ergebnis kommt, dass die Enteigneten dem Nazi-Regime nicht erheblichen Vorschub geleistet hätten.

  2. Schöneburg muss sich erklären

    31.10.09 | Pressemitteilungen

    (Nr. 3) AXEL VOGEL hat den designierten brandenburgischen Justizminister Volkmar Schöneburg aufgefordert, sich hinsichtlich seiner früheren Äußerungen zu den Mauerschützenprozessen im Jahr 2002 zu erklären.

  3. Geringes Vertrauen in gesellschaftliche Institutionen gibt Anlass zur Sorge

    09.12.11 | Pressemitteilungen

    (Nr. 219) AXEL VOGEL: „Die Ergebnisse der Umfrage sind besorgniserregend. Die Brandenburgerinnen und Brandenburger haben in nahezu alle gesellschaftlichen Institutionen zu wenig Vertrauen.“

  4. Gutachten der Enquete „Aufklärung“ frühzeitig im Internet

    16.05.11 | Pressemitteilungen

    (Nr. 79) Die Fachgutachten für die Enquetekommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg" werden neuerdings einen Tag vor dem jeweiligen Sitzungstermin ins Internet gestellt.

  5. Schlammschlacht gegen Gutachter beenden

    14.06.11 | Pressemitteilungen

    Die mit der vorfristigen Weitergabe eines Gutachtens an eine Tageszei tung ausgelöste De batte dient nach Einschätzung von AXEL VOGEL und LINDA TEUTEBERG (FDP) bislang nur als Plattform für wüste Polemiken des SPD-Fraktionsvorsitzenden gegen die von der gesamten Enquetekommission beauftragten Sachverständigen.

  6. Aufarbeitungsbereitschaft des Landessportbundes ein wichtiges Signal

    13.05.13 | Pressemitteilungen

    (Nr. 85) AXEL VOGEL hat die Ankündigung des Landessportbundes (LSB) begrüßt, die bisher vernachlässigte Aufarbeitung in den eigenen Reihen zu forcieren und DDR-Dopingopfern mehr Aufmerksamkeit zu widmen.

  7. Landtagspräsident Gunter Fritsch auf Abwegen

    08.07.13 | Pressemitteilungen

    (Nr. 121) AXEL VOGEL zur heutugen Präsentation des Journalisten Matthias Krauß seiner Thesen zur bisherigen Arbeit der Enquetekommission Aufarbeitung in einem Buch. Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD) lobt die einseitige Bestandsaufnahme mit einem fragwürdigen Vorwort.

  8. Landessportbund handelt konsequent – doch es bleibt viel zu tun

    23.10.13 | Pressemitteilungen

    (Nr. 180) AXEL VOGEL zur Meldung im Deutschlandfunkdass der Geschäftsführer Sport im Landessportbund (LSB) Günther Staffa aufgrund seiner früheren Stasi-Tätigkeit von seinen Aufgaben entbunden worden ist.

  9. Bündnisgrüne veröffentlichen Broschüre zur Enquete-Kommission Aufarbeitung

    13.08.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 124) Unsere Fraktion hat die Ergebnisse der Enquete-Kommission Aufarbeitung in einer Broschüre zusammengefasst, die wir bei Interesse zur Verfügung stellen.

  10. Bündnisgrüne für Neubewertung der Stasi-Tätigkeit belasteter JustizmitarbeiterInnen

    14.04.11 | Pressemitteilungen

  11. Überprüfung der Schutzbereichsleiter vorbildlich

    23.08.11 | Pressemitteilungen

  12. Gedenk- und Begegnungsstätte Leistikowstraße: Zeitzeugen besser einbeziehen

    18.04.12 | Pressemitteilungen

  13. Enquetekommission hat Beachtliches geleistet

    21.02.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 36) Brandenburg hat mit der Enquetekommission eine Vorreiterrolle eingenommen. Jede Landesregierung täte gut daran, nun den Voten der Kommission zu folgen, so AXEL VOGEL zum heute verabschiedeten Abschlussbericht.

  14. Wer lesen kann, ist klar im Vorteil

    09.01.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 7) AXEL VOGEL zu den substanzlosen Unterstellungen der Abgeordneten Margitta Mächtig, wonach der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen einen „Generalverdacht gegenüber den Bediensteten des Landes Brandenburg“ ausspreche.

  15. Arbeit der Enquetekommission zeigt Wirkung – Scheinnachfolger ehemaliger LPG stehen auf dem Prüfstand

    16.10.13 | Pressemitteilungen

  16. Äußerungen von Susanne Melior „wenig hilfreich“

    13.10.10 | Pressemitteilungen

  17. Übernahmeverfahren für frühere Polizisten der DDR muss auf den Prüfstand

    17.02.11 | Pressemitteilungen

  18. Enquete-Kommission: Defizitanalyse muss Folgen haben

    18.02.11 | Pressemitteilungen

  19. Novelle des Stasi-Unterlagengesetzes: Woidke muss Revierleiter nun zeitnah überprüfen lassen

    04.11.11 | Pressemitteilungen

  20. „Blick zurück nach vorn“ hat Brandenburg gut getan

    31.01.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 22) AXEL VOGEL hat die Arbeit der Enquetekommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ nach ihrer heutigen Sitzung als großen Erfolg gewürdigt.

  21. Rot-Rot verweigert sich jeder Diskussion über Gesetzesinitiative für Neusiedlererben

    22.11.13 | Pressemitteilungen

    (Nr. 201) Der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag AXEL VOGEL hat den Umgang der Regierungsfraktionen mit der rechtlichen Ungleichbehandlung verschiedener Gruppen so genannter Neusiedlererben scharf kritisiert.

  22. Sommermärchen des Justizministers

    04.07.11 | Pressemitteilungen

  23. Rückzug von Jens Schöne ist ein Alarmsignal für die politische Kultur in Brandenburg

    05.07.11 | Pressemitteilungen

  24. Fraktionsvorsitzende fassen Beschlüsse zur Agrarwende, zu Mieten und zur EU

    24.06.16 | Pressemitteilungen

    (Nr. 86) Die Vorsitzenden der bündnisgrünen Fraktionen im Europäischen Parlament, im Bundestag und in den Länderparlamenten trafen sich zu ihrem jährlichen Austausch in Schwerin.

  25. Ferienwohnungen und -häuser in Wohngebieten

    21.01.15

    Ferienwohnungen und -häuser in den Brandenburger Dörfern und Städten haben eine hohe touristische Bedeutung und tragen zur lokalen Wertschöpfung bei. Die Nachfrage nach Ferienwohnungen und -häusern hat sich nach der Landestouris-muskonzeption Brandenburg 2011-2015 in den vergangenen Jahren sehr positiv entwickelt. Ein weiterer selektiver Ausbau wird angestrebt.