Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Sortieren nach

Ergebnisse pro Seite:
  1. Axel Vogel zur Einsetzung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung"

    24.03.10 | Landtagsreden

    „Viele Jahre Schweigen des Landtages über die Folgen der SED-Diktatur im Land Brandenburg finden mit dem heutigen Tag ihr Ende.“

  2. Untersuchungsausschuss BBG Immobilienaffäre

    28.11.13

    Der Schwerpunkt der bündisgrünen Fraktion liegt in der Transparenz und der immobilienrechtlichen Aufarbeitung.

  3. Fehlender Lückenschluss bei Radweg an der B 198

    21.06.19

    Anstatt der versprochen sicheren Anbindung wurde die Region vollkommen abgeschnitten.

  4. Weiterer Ausbau der B 198

    20.11.18

    Im Oktober 2017 begannen an der B 198 im Landkreis Barnim die Bauarbeiten zwischen der B 2 und Groß Ziethen auf einer Strecke von 3 km.

  5. Abschlusssymposium Enquete 5/1

    12.02.14

    Unsere Fraktion wagt erstmals eine Bilanz und fragt: Was bleibt zu tun?

  6. Enquetekommission Aufarbeitung vor ihrem Abschluss: Übersicht der Handlungsempfehlungen der Kommission

    14.02.14 | Artikel

    Hier finden Sie die am 31. Januar 2014 vollständig beschlossenen Handlungsemfehlungen für alle in der Kommission erörterten Themengebiete.

  7. Kostendeckende Start- und Landeentgelte am Flughafen BER und Lärm- und Abgasrente für die AnwohnerIn

    17.03.16 | Artikel

    Die Öffentliche Hand subventioniert durch zu niedrig angesetzte Start- und Landeentgelte für die Airlines den Flugverkehr an den Flughäfen Tegel und Schönefeld und verzichtet trotz hoher Verluste der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg GmbH (FBB) auf Einnahmen.

  8. Axel Vogel spricht zur Regierungserklärung

    19.11.14 | Landtagsreden

    „Unser Ministerpräsident hat heute eine fulminante Leistungsschau zum Besten gegeben und ehrlich gesagt werde ich das Gefühl nicht los, dass wir hier zum Besten gehalten werden sollten. Etwas skurril war es ja bereits einen Koalitionsvertrag unter das Motto „Den Aufbruch vollenden“ zu stellen. Ginge es nur um die Abarbeitung der offen gebliebenen Restanten von Rot-Rot aus der letzten Legislaturperiode, so wäre das ja noch zu verstehen.“

  9. Rot-Rot macht die Biege - Wachsamkeit ist gefragt

    19.02.13 | Pressemitteilungen

  10. Axel Vogel spricht zu unterschiedlichen Anträgen zur Digitalisierung

    28.09.17 | Landtagsreden

    „Laut OECD befindet sich Deutschland mit 1,8 Prozent Glasfaserverbindung im Breitbandausbau auf der Höhe eines Entwicklungslandes.“

  11. Halbzeitbilanz der Landesregierung

    14.03.17

    Die rot-rote Landesregierung verspielt zunehmend ihre Gestaltungsmacht. So ist die Zukunft nicht zu gewinnen.

  12. Axel Vogel spricht zum Antrag Brandenburg braucht Tegel

    07.03.18 | Landtagsreden

    Mehr Lärm am BER, höhere Kosten durch den Betrieb von 2 Flughäfen und niedrigere Einnahmen. Das wären die Konsequenzen der Offenhaltung Tegels.

  13. Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen und Einsatz für eine Offene Gesellschaft

    21.02.17 | Pressemitteilungen

    Schwerpunkte der Fraktionsarbeit festgelegt.

  14. Integration von Flüchtlingen ist Fraktionsschwerpunkt

    24.11.15 | Pressemitteilungen

    (Nr. 189) Wir wollen erreichen, dass Flüchtlinge auch nach ihrer Anerkennung als Asylbewerber in Brandenburg bleiben. Wir wollen die Flüchtlinge hier halten, weil wir in ihnen auch eine große Chance für unser Land sehen.

  15. Rot-rote Bilanz mit Licht und Schatten – Forderung umzusteuern bleibt aktuell

    21.12.15 | Pressemitteilungen

    Bei allen Schwächen ist hervorzuheben, wie engagiert sich die Landesregierung für die Aufnahme der Flüchtlinge eingesetzt hat und wie klar sie Rechtspopulisten und Rechtsextremen entgegengetreten ist. Sehr kritisch sehen wir hingegen eine ganze Reihe von offenen Baustellen, auf denen Rot-Rot wenig glücklich agiert.

  16. Axel Vogel spricht zum Abschlussbericht der Kommission zur Stasi-Überprüfung der Abgeordneten

    25.01.12 | Landtagsreden

  17. Axel Vogel spricht zur Großen Anfrage "Umgehende Verbesserung für Bedingungen für SED-Opfer und eine nachhaltige Vermittlung der DDR-Geschichte"

    25.04.12 | Landtagsreden

  18. Axel Vogel spricht zum bündnisgrünen Antrag "Transparente und einheitliche Stasi-Überprüfung in der Landesregierung"

    26.04.12 | Landtagsreden

  19. Axel Vogel spricht zum Entwurf zur Änderung des Brandenburgischen Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes

    06.06.12 | Landtagsreden

  20. Axel Vogel spricht zum ersten Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur

    07.06.12 | Landtagsreden

  21. Axel Vogel spricht zum Staatsvertrag über die abschließende Aufteilung des Finanzvermögens der ehemaligen DDR

    24.01.13 | Landtagsreden

  22. Axel Vogel spricht zum bündnisgrünen Gesetzentwurf zum Bodenreformwiedergutmachungsgesetz

    21.11.13 | Landtagsreden

    „Mit dem Zweiten Vermögensrechtsänderungsgesetz war den Ländern die Möglichkeit gegeben worden, sich in vielen Fällen als vermeintlich besser Berechtigter Bodenreformflächen anzueignen. Von diesen Fällen reden wir heute. Brandenburg hat besonders viele davon. Denn nirgendwo sonst in den neuen Ländern hat ein Bundesland mehr Flächen eingefordert als hier gegen den verzweifelten Widerstand der Betroffenen.“

  23. Axel Vogel spricht zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission 5/1 „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“

    02.04.14 | Landtagsreden

    „Der Erfolg der Enquete wird daran gemessen werden, wie ernst wir und unsere Nachfolger in den nächsten Landtagen die gemeinsamen Handlungsempfehlungen nehmen und diese auch umsetzen. Denn mit der Abgabe des Abschlussberichts ist nur ein weiterer Schritt auf dem nie endenden Weg der Aufarbeitung der eigenen Geschichte getan.“

  24. Enquête Aufarbeitung

    28.11.13

    Mehr als 20 Jahre nach der friedlichen Revolution war immer deutlicher geworden, welch eklatante Leerstellen es in Brandenburg bei Aufarbeitung und Bildung zur DDR-Geschichte gibt.

  25. Vorwürfe von Rot-Rot abstrus

    10.03.10 | Pressemitteilungen