Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Sortieren nach

Ergebnisse pro Seite:
  1. Axel Vogel zur Einsetzung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung"

    24.03.10 | Landtagsreden

    „Viele Jahre Schweigen des Landtages über die Folgen der SED-Diktatur im Land Brandenburg finden mit dem heutigen Tag ihr Ende.“

  2. Rochade des MP: Woidke wechselt Personal aus, wo inhaltlicher Neuanfang erforderlich wäre

    11.06.18 | Pressemitteilungen

    Ein Befreiungsschlag ist das nicht: Woidke sitzt dem Trugschluss auf, es reiche aus, Spitzenpersonal auszutauschen, wo ein politischer Neustart fällig wäre.

  3. Abschuss von Wisent: Fraktion wird Beschwerde gegen Einstellung von Ermittlungsverfahren einlegen

    12.06.18 | Pressemitteilungen

    Unser Fraktionsvorsitzender Axel Vogel hatte zuvor Strafanzeige u.a. wegen Jagdwilderei in einem besonders schweren Fall gestellt.

  4. Vergabe des höchsten Amts in Landkreisen durch Polittombola muss aufhören

    07.09.18 | Pressemitteilungen

    Das Ergebnis der Direktwahl spielt dann keine Rolle mehr und kruden Hinterzimmerabsprachen der Wortführer im Kreistag wird Tür und Tor geöffnet.

  5. Fehlender Lückenschluss bei Radweg an der B 198

    21.06.19

    Anstatt der versprochen sicheren Anbindung wurde die Region vollkommen abgeschnitten.

  6. Polizeigesetz: Nach wie vor schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte der Brandenburger

    30.10.18 | Pressemitteilungen

    Wir werden im Innenausschuss deutlich machen, dass der nun vom Kabinett beschlossene Entwurf in dieser Form nicht Gesetz werden darf.

  7. Verbot halbautomatischer Waffen endlich umsetzen

    22.03.19 | Pressemitteilungen

    "Halbautomatische Waffen bergen bei Missbrauch einfach ein zu hohes Zerstörungs- und Gefahrenpotential", so Axel Vogel.

  8. Axel Vogel spricht zum Antrag der AfD-Fraktion zur Förderpraxis Investitionsbank des Landes

    01.02.19 | Landtagsreden

    "Das muss in der Tat diskutiert werden. Aber die vorliegenden Anträge sind dazu nicht geeignet."

  9. Weiterer Ausbau der B 198

    20.11.18

    Im Oktober 2017 begannen an der B 198 im Landkreis Barnim die Bauarbeiten zwischen der B 2 und Groß Ziethen auf einer Strecke von 3 km.

  10. Axel Vogel spricht zum dritten Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung

    31.01.19 | Landtagsreden

    Jetzt haben wir tatsächlich einen gemeinsam getragenen Entwurf für eine Verfassungsänderung und damit verbunden [...] die Änderung der Landeshaushaltsordnung.

  11. Justizministerium bestätigt: Wisent-Abschuss im Jahr 2017 war illegal

    08.02.19 | Pressemitteilungen

    Unsere Überzeugung, dass der Abschuss des Wisent nicht durch geltendes Recht gedeckt war, hat sich bestätigt.

  12. Gespräch von Kirchenleitung und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Brandenburg

    21.01.19 | Pressemitteilungen

    Thema war unter anderem der Strukturwandel in der Lausitz, die Rolle der Kirche für das Leben im ländlichen Raum und die friedliche Revolution in der DDR.

  13. Die Kontrolle von Bodenneuordnungsverfahren

    11.12.18

    Der Jahresbericht 2014 des Landesrechnungshofes offenbarte erhebliche, grundlegende und systematische Schwächen bei geprüften Bodenordnungsverfahren.

  14. Erstmals brandenburgische Landesverfassungsrichterin auf Vorschlag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gewählt

    12.12.18 | Pressemitteilungen

    Unter den neu gewählten Richterinnen und Richtern ist auch die Potsdamer Juristin Karen Sokoll, die auf Vorschlag der Fraktion zur Wahl angetreten war.

  15. Golze genoss Privileg des Ministeramts - sie sollte auch dessen Einschränkungen respektieren

    14.12.18 | Pressemitteilungen

    Unser Vorsitzender Axel Vogel sieht die beabsichtigte Beschäftigung der früheren Gesundheitsministerin Diana Golze bei der Potsdamer Arbeiterwohlfahrt kritisch

  16. Zeit wird´s: GerichtsvollzieherInnen besser stellen

    11.01.19 | Pressemitteilungen

    Ausbildung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher sollte auf ein Bachelorstudium umgestellt werden.

  17. Blick zurück nach vorn

    05.11.12

    Die Veranstaltung „Blick zurück nach vorn“ war eine echte Premiere: Bündnisgrüne Fraktion und Partei haben gemeinsam alte, neue und ehemalige Mitglieder eingeladen, einen Abend lang über die Geschichte der Brandenburger Bündnisgrünen zu diskutieren.

  18. Abschlusssymposium Enquete 5/1

    12.02.14

    Unsere Fraktion wagt erstmals eine Bilanz und fragt: Was bleibt zu tun?

  19. Flüchtlinge und Asylsuchende nicht am Stadtrand isolieren, sondern in Kommunen integrieren

    11.11.14 | Artikel

    In den ersten neun Monaten dieses Jahres sind nach Auskunft der Landesregierung in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes 3.914 Menschen als Asylsuchende registriert worden. Es ist nicht damit zu rechnen, dass die steigende Anzahl von Menschen, die Schutz und Perspektive in Deutschland suchen, sich in absehbarer Zeit verringert.

  20. Enquetekommission Aufarbeitung vor ihrem Abschluss: Übersicht der Handlungsempfehlungen der Kommission

    14.02.14 | Artikel

    Hier finden Sie die am 31. Januar 2014 vollständig beschlossenen Handlungsemfehlungen für alle in der Kommission erörterten Themengebiete.

  21. Kostendeckende Start- und Landeentgelte am Flughafen BER und Lärm- und Abgasrente für die AnwohnerIn

    17.03.16 | Artikel

    Die Öffentliche Hand subventioniert durch zu niedrig angesetzte Start- und Landeentgelte für die Airlines den Flugverkehr an den Flughäfen Tegel und Schönefeld und verzichtet trotz hoher Verluste der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg GmbH (FBB) auf Einnahmen.

  22. Axel Vogel spricht zu unserem Antrag „Klare Regeln im Wahlkampf“

    28.06.18 | Landtagsreden

    „Die Regierung darf nicht ihre Ressourcen für die sie tragenden Parteien einsetzen, sie ist zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet.“

  23. Axel Vogel spricht zur Regierungserklärung

    19.11.14 | Landtagsreden

    „Unser Ministerpräsident hat heute eine fulminante Leistungsschau zum Besten gegeben und ehrlich gesagt werde ich das Gefühl nicht los, dass wir hier zum Besten gehalten werden sollten. Etwas skurril war es ja bereits einen Koalitionsvertrag unter das Motto „Den Aufbruch vollenden“ zu stellen. Ginge es nur um die Abarbeitung der offen gebliebenen Restanten von Rot-Rot aus der letzten Legislaturperiode, so wäre das ja noch zu verstehen.“

  24. Rot-Rot macht die Biege - Wachsamkeit ist gefragt

    19.02.13 | Pressemitteilungen

  25. Axel Vogel spricht zu unterschiedlichen Anträgen zur Digitalisierung

    28.09.17 | Landtagsreden

    „Laut OECD befindet sich Deutschland mit 1,8 Prozent Glasfaserverbindung im Breitbandausbau auf der Höhe eines Entwicklungslandes.“