Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Sortieren nach

Ergebnisse pro Seite:
  1. Bündnisgrüne setzen sich mit ihren Forderungen in der Enquete-Kommission durch

    05.04.19 | Pressemitteilungen

    Die Arbeit in der Kommission hat deutlich gemacht, dass die bisherige Regierungsarbeit zum Thema ländliche Räume ungenügend war.

  2. Mehr V-Leute für den schlecht kontrollierten Verfassungsschutz?!

    12.04.19 | Artikel

    Der rot-rote Gesetzentwurf liegt hinter mehreren Verfassungsschutzgesetzen in Deutschland zurück, die nach dem NSU-Desaster bereits geändert worden sind.

  3. Landesregierung hat „keine Erkenntnisse“ über problematischen „Uniter“-Verein

    28.03.19 | Pressemitteilungen

    Die Zahl der Brandenburger Beamten in rechtsextremistischen Bestrebungen soll so überschaubar sein, dass man sie auch ohne statistischen Aufwand erfassen kann.

  4. Landesentwicklungsplan mit Stategien für den ländlichen Raum

    19.03.19 | Artikel

    Unsere Fraktion sieht den Landesentwicklungsplan kritisch, da er kaum Entwicklungsstrategien für die ländlichen Räume aufzeigt. Das muss sich ändern!

  5. NSU-Untersuchungen: Verfassungsschutz ist mitverantwortlich

    26.02.19 | Artikel

    Ein Ergebnis des NSU-Untersuchungsausschusses: Der Verfassungsschutz muss besser kontrolliert werden.

  6. Ländliche Räume: Aus der Arbeit der Enquêtekommission

    26.02.19 | Artikel

    In der Enquêtekommission zur Zukunft der ländlichen Räume engagieren wir uns für starke ländliche Regionen.

  7. Bündnisgrüne für stärkere Beteiligung kleiner Kommunen bei der Regionalplanung

    22.02.19 | Pressemitteilungen

    Letzte Vor-Ort-Sitzung der Enquete-Kommission „Ländliche Räume“ - Bündnisgrüne Fraktion stieß neue Beteiligungsformen an

  8. Benjamin Raschke auf Dialog-Tour Ländliche Räume: Zwischen Heimat und Hype #GruenVorOrt

    05.02.19 | Pressemitteilungen

    Unsere Fraktion tourt durch die ländlichen Räume, um spannende Projekte zu besichtigen und über die Empfehlungen der Enquêtekommission zu diskutieren.

  9. Bündnisgrüne auf Dialog-Tour ländliche Räume: Brandenburg kann vom Landkreis Oder-Spree lernen

    12.02.19 | Pressemitteilungen

    Mit der Einrichtung einer kreiseigenen Stabsstelle für ländliche Räume im Sommer letzten Jahres hat der Landkreis Oder-Spree Neuland betreten.

  10. Ländlicher Raum lebendiger als angenommen, dennoch viele Hausaufgaben für die Landespolitik

    29.11.18 | Pressemitteilungen

    Raschke: Freue mich, dass Schrumpfung in berlinfernen ländlichen Räumen voraussichtlich deutlich niedriger ausfallen wird als 2015 noch prognostiziert

  11. Dem Ländlichen Raum eine Stimme geben

    29.01.19 | Artikel

    Aufwertung des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft und Einrichtung einer Stabsstelle in der Staatskanzle

  12. NSU-Untersuchungsausschuss befasst sich mit übertriebener Verfassungsschutz-Geheimhaltungspolitik

    11.01.19 | Pressemitteilungen

    "Wir vermissen bis heute eine umfassende selbstkritische Fehleranalyse der Verfassungsschutzabteilung nach dem NSU-Desaster."

  13. Nachfrage zur Anfrage 3626 "Potentiale der Landesgartenschauen für die Entwicklung ländlicher Räume

    11.09.18

    Nachfrage zur Vergabe von Aufträgen für Landesgartenschauen - sie obliegt den Kommunen und Projektträgern laut Antwort der Landesregierung auf Anfrage 3626.

  14. Ausstellung „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“

    11.09.18

    Der NSU-Prozess vor dem Münchener Oberlandesgericht ist zu Ende – aber die NSU-Aufklärung steht immer noch am Anfang.

  15. Mehr Rechte für die Dörfer – was die Politik tun muss

    04.10.18 | Artikel

    Mit der letzten Gemeindegebietsreform wurden viele Brandenburger Dörfer zu Gemeinden zusammengeschlossen. Die Probleme der Dörfer sind damit nicht verschwunden.

  16. Abschlusssymposium Enquete 5/1

    12.02.14

    Unsere Fraktion wagt erstmals eine Bilanz und fragt: Was bleibt zu tun?

  17. Enquetekommission Aufarbeitung vor ihrem Abschluss: Übersicht der Handlungsempfehlungen der Kommission

    14.02.14 | Artikel

    Hier finden Sie die am 31. Januar 2014 vollständig beschlossenen Handlungsemfehlungen für alle in der Kommission erörterten Themengebiete.

  18. Die Star-Quelle „Piatto“ – ein „in der Wolle gefärbter Rechtsextremist“

    23.07.18 | Artikel

    Die Bedeutung des Informanten „Piatto“ haben zwei frühere Leiter des brandenburgischen Verfassungsschutzes unterschiedlich bewertet.

  19. „Piatto“ wusste, wo man Waffen herbekommen kann

    23.07.18 | Artikel

    Ein Brandenburger Szene-Händler hat dem Verfassungsschutz-Informanten am 3. Juli 1998 auf einer Fahrt nach Chemnitz gesagt, dass er Waffen auftreiben könne.

  20. Zusammenarbeit mit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ auf Bundesebene

    28.06.18

    Welche Vorstellungen der Bundesregierung zur Zusammenarbeit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ mit den Ländern sind der Landesregierung bekannt?

  21. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE „Krankenhausstrukturfonds für Brandenburg zum zukunftsfesten Umbau der Krankenhäuser nutzen und vollständig kofinanzieren“

    14.07.16 | Landtagsreden

    „Außen rot, innen grün. Das könnte man fast über den vorliegenden Antrag sagen. Über ein Jahr, nachdem unsere Fraktion den ersten Antrag zur Kofinanzierung des Krankenhausstrukturfonds gestellt hat, kommen die Koalitionsfraktionen jetzt aus dem Knick und bringen einen eigenen Antrag dazu.“

  22. Axel Vogel spricht zur Regierungserklärung

    19.11.14 | Landtagsreden

    „Unser Ministerpräsident hat heute eine fulminante Leistungsschau zum Besten gegeben und ehrlich gesagt werde ich das Gefühl nicht los, dass wir hier zum Besten gehalten werden sollten. Etwas skurril war es ja bereits einen Koalitionsvertrag unter das Motto „Den Aufbruch vollenden“ zu stellen. Ginge es nur um die Abarbeitung der offen gebliebenen Restanten von Rot-Rot aus der letzten Legislaturperiode, so wäre das ja noch zu verstehen.“

  23. Benjamin Raschke spricht zum Antrag des Abgeordneten Wolfgang Roick (SPD-Fraktion)

    13.12.17 | Landtagsreden

  24. Enquete-Kommission: Bündnisgrüne beharren auf mehr Rechten für die Dörfer

    08.12.17 | Pressemitteilungen

    „Im Entwurf des Zwischenberichts hatte man sich darauf verständigt, dass Ortsteilbudgets Standard werden sollen, auf Wunsch aber darauf verzichtet werden kann.“

  25. Michael Jungclaus spricht zum Antrag „Grundfunktionale Schwerpunkte im ländl. Raum stärken"

    15.12.17 | Landtagsreden

    Was spricht, liebe Koalition, denn nun eigentlich dagegen, das klassische System zentraler Orte mit den Grund-, Mittel-, und Oberzentren wieder einzuführen?