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  1. Mehr Rechte für die Dörfer – was die Politik tun muss

    04.10.18 | Artikel

    Mit der letzten Gemeindegebietsreform wurden viele Brandenburger Dörfer zu Gemeinden zusammengeschlossen. Die Probleme der Dörfer sind damit nicht verschwunden.

  2. Abschlusssymposium Enquete 5/1

    12.02.14

    Unsere Fraktion wagt erstmals eine Bilanz und fragt: Was bleibt zu tun?

  3. Stadt, Land, Schulden?

    10.07.14 | Artikel

    Über 80 Prozent der Brandenburger Kommunen sind verschuldet. Die Außenstände betrugen im Jahr 2012 über 2 Milliarden Euro.

  4. Und sie bewegt sich doch

    10.07.14 | Artikel

    Nur ein Beispiel: Um rund 8 Millionen Euro könnten die BrandenburgerInnen im Berliner Umland allein bei der privaten Wasserentsorgung entlastet werden – Gewerbebetriebe gar um den doppelten bis dreifachen Betrag.

  5. Kommunal- und Verwaltungsreform: Kein grünes Leitbild

    01.09.16 | Artikel

    Brandenburg unternimmt eine Kommunal- und Verwaltungsreform, um die Verwaltungsstrukturen im Land zukunftsfest zu gestalten.

  6. Enquetekommission Aufarbeitung vor ihrem Abschluss: Übersicht der Handlungsempfehlungen der Kommission

    14.02.14 | Artikel

    Hier finden Sie die am 31. Januar 2014 vollständig beschlossenen Handlungsemfehlungen für alle in der Kommission erörterten Themengebiete.

  7. Die Star-Quelle „Piatto“ – ein „in der Wolle gefärbter Rechtsextremist“

    23.07.18 | Artikel

    Die Bedeutung des Informanten „Piatto“ haben zwei frühere Leiter des brandenburgischen Verfassungsschutzes unterschiedlich bewertet.

  8. „Piatto“ wusste, wo man Waffen herbekommen kann

    23.07.18 | Artikel

    Ein Brandenburger Szene-Händler hat dem Verfassungsschutz-Informanten am 3. Juli 1998 auf einer Fahrt nach Chemnitz gesagt, dass er Waffen auftreiben könne.

  9. Kommunalreform: Nicht nur gut verwaltet

    02.07.18 | Artikel

    Die Menschen in den Städten und Gemeinden unseres Landes wollen nicht nur einfach gut verwaltet werden.

  10. Zusammenarbeit mit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ auf Bundesebene

    28.06.18

    Welche Vorstellungen der Bundesregierung zur Zusammenarbeit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ mit den Ländern sind der Landesregierung bekannt?

  11. Gestaltung des Zusammenlebens

    18.06.18 | Artikel

    Die Kommunen sind wichtige Keimzellen unseres demokratischen Gemeinwesens, des bürgerschaftlichen Engagements und für die Entwicklung neuer innovativer Ideen. Wir wollen die Kommunen darin bestärken, diese Rolle offensiv und gestaltend wahrzunehmen.

  12. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE „Krankenhausstrukturfonds für Brandenburg zum zukunftsfesten Umbau der Krankenhäuser nutzen und vollständig kofinanzieren“

    14.07.16 | Landtagsreden

    „Außen rot, innen grün. Das könnte man fast über den vorliegenden Antrag sagen. Über ein Jahr, nachdem unsere Fraktion den ersten Antrag zur Kofinanzierung des Krankenhausstrukturfonds gestellt hat, kommen die Koalitionsfraktionen jetzt aus dem Knick und bringen einen eigenen Antrag dazu.“

  13. Axel Vogel spricht zur Regierungserklärung

    19.11.14 | Landtagsreden

    „Unser Ministerpräsident hat heute eine fulminante Leistungsschau zum Besten gegeben und ehrlich gesagt werde ich das Gefühl nicht los, dass wir hier zum Besten gehalten werden sollten. Etwas skurril war es ja bereits einen Koalitionsvertrag unter das Motto „Den Aufbruch vollenden“ zu stellen. Ginge es nur um die Abarbeitung der offen gebliebenen Restanten von Rot-Rot aus der letzten Legislaturperiode, so wäre das ja noch zu verstehen.“

  14. Kommunaler Datenschutz

    27.07.10

    Im Jahr 2009 hat die Landesbeauftragte für den Datenschutz und das Recht auf Akteneinsicht Brandenburgs eine Umfrage zu Datenschutz und IT-Sicherheit in den Kommunalverwaltungen des Landes Brandenburg durchgeführt. Deren Ziel war es, den Bedarf an Unterstützung im Bereich des Datenschutzes und der IT-Sicherheit im Flächenland Brandenburg zu ermitteln und daraus Empfehlungen und mögliche Unterstützungsleistungen, z. B.Beratungs- und Schulungsangebote, abzuleiten.

  15. Zertifizierung Safe Region – eine Chance für Brandenburg

    31.08.10

    Am 11.12.2009 wurde das Land Brandenburg durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO), vertreten durch Herrn B. H. vom Karoliska Institut Stockholm, im Rahmen des internationalen Netzwerkes Safe Community als „Safe Region - sicheres Land Brandenburg" zertifiziert. Damit wurden die Landesregierung sowie ehrenamtliche und politischen Akteure, die sich für die Vermeidung von menschlichem Leid verdient gemacht haben, geehrt.

  16. Ursula Nonnemacher

    04.07.13

    Die Landtagsabgeordnete Ursula Nonnemacher besuchte im Sommer 2013 verschiedene Einrichtungen und Orte in Brandenburg.

  17. Benjamin Raschke spricht zum Antrag des Abgeordneten Wolfgang Roick (SPD-Fraktion)

    13.12.17 | Landtagsreden

  18. Enquete-Kommission: Bündnisgrüne beharren auf mehr Rechten für die Dörfer

    08.12.17 | Pressemitteilungen

    „Im Entwurf des Zwischenberichts hatte man sich darauf verständigt, dass Ortsteilbudgets Standard werden sollen, auf Wunsch aber darauf verzichtet werden kann.“

  19. Michael Jungclaus spricht zum Antrag „Grundfunktionale Schwerpunkte im ländl. Raum stärken"

    15.12.17 | Landtagsreden

    Was spricht, liebe Koalition, denn nun eigentlich dagegen, das klassische System zentraler Orte mit den Grund-, Mittel-, und Oberzentren wieder einzuführen?

  20. Axel Vogel spricht zu unterschiedlichen Anträgen zur Digitalisierung

    28.09.17 | Landtagsreden

    „Laut OECD befindet sich Deutschland mit 1,8 Prozent Glasfaserverbindung im Breitbandausbau auf der Höhe eines Entwicklungslandes.“

  21. Land muss in deutlichem Umfang in Finanzierung des ÖPNV einsteigen

    27.06.17 | Pressemitteilungen

    Der Ausbau der Schienenverbindungen im berlinnahen Raum darf aber nicht zulasten der ländlichen Regionen Brandenburgs gehen.

  22. Michael Jungclaus spricht zum Antrag „Kommunale Daseinsvorsorge sichern - Siedlungswasserwirtschaft

    17.05.17 | Landtagsreden

    „Ein bisschen flankieren und unterstützen, miteinander reden und überlegen, was man denn nun als erstes machen will, ist unterm Strich ziemlich dünn.“

  23. Förderung von nicht profitorientierten Gründungen

    29.03.17

    Nicht profitorientierte Gründungen und Projekte der sozialen Ökonomie erbringen gesellschaftlich relevante Innovationen und schaffen Arbeitsplätze.

  24. Halbzeitbilanz der Landesregierung

    14.03.17

    Die rot-rote Landesregierung verspielt zunehmend ihre Gestaltungsmacht. So ist die Zukunft nicht zu gewinnen.

  25. Brandenburgs Dörfer sind aus dem Blick der Landesregierung verschwunden

    03.02.17 | Pressemitteilungen

    Nötig ist u.a. eine stärkere Unterstützung der brandenburgischen „Dorfbewegung“, die dafür kämpft, dass die Stimme der Dörfer auch in Brandenburg gehört wird.