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  1. Ursula Nonnemacher spricht zu unserem mit SPD und DIE LINKE gestellten Antrag „Aktionsplan für Akzeptanz von geschlechtlicher und sexueller Vielfalt, für Selbstbestimmung und gegen Homo- und Transphobie in Brandenburg“

    09.06.16 | Landtagsreden

    „Ich freue mich, dass wir hier im Landtag einen gemeinsamen Antrag für mehr Vielfalt und Akzeptanz, für die Förderung einer lebendigen, bunten und aufgeschlossenen Brandenburger Gesellschaft stellen. Einen Antrag gegen die verstärkte homofeindliche Mobilisierung sowie queer- und genderfeindliche Hetze in Teilen unserer Gesellschaft- und auch hier im Landtag. Für uns gibt es nur eine Antwort: Hass und Hetze gegenüber Minderheiten hat keinen Platz in unserer demokratischen Gesellschaft.“

  2. Mögliche Entschädigungszahlungen an Erben des Hauses Hohenzollern

    25.03.14

    Laut Medienberichten hat das Amt zur Regelung offener Vermögensfragen beim Landkreis Oder-Spree Entschädigungszahlungen an die Erben des Hauses Hohenzollern für nach dem II. Weltkrieg enteignete Immobilien in Aussicht gestellt. Grundlage für die mögliche Entschädigung ist ein Gutachten des australischen Historikers C.C., welches zum Ergebnis kommt, dass die Enteigneten dem Nazi-Regime nicht erheblichen Vorschub geleistet hätten.

  3. Benjamin Raschke spricht zum Antrag von SPD, CDU und DIE LINKE „Höfeordnung in Brandenburg einführen und ortsansässige Landwirte stärken“

    25.09.15 | Landtagsreden

    „Was haben wir nicht alles versucht, um die SPD von diesem Kurs abzubringen, und plötzlich liegt da ein Antrag von SPD und Linkspartei vor, eine Höfeordnung in Brandenburg zu erlassen.“

  4. Ursula Nonnemacher spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Landesgleichstellungsgesetz und zum Brandenburgischen Hochschulgesetz

    28.08.13 | Landtagsreden

  5. Ursula Nonnemacher spricht zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesgleichstellungsgesetzes und des Hochschulgesetzes

    20.11.13 | Landtagsreden

    „Die Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern ist Verfassungsauftrag und der Abbau bestehender Nachteil gerade Aufgabe der Kommunen als Orte des konkreten Lebensumfeldes. Kommunale Gleichstellungsbeauftragte sind die „Agentinnen des geschlechterpolitischen Wandels", weshalb schon die „Studie zur Lebenssituation von Frauen in Brandenburg" 2008 ausdrücklich deren Stärkung empfohlen hat.“

  6. Axel Vogel Juristische Hochschule Golm

    29.11.13 | Artikel

    Interview mit Axel Vogel auf heise.de zu Doktortiteln der Juristischen Hochschule Golm

  7. Untersuchung der Hochschulen Brandenburgs

    15.11.11 | Artikel

    Warum wissen Brandenburger Schülerinnen und Schüler so wenig über die DDR? Warum gibt es auf einfache Wissensfragen so wenige Antworten, viele davon auch noch falsch? Warum tun sich viele Jugendliche so schwer damit, Unterschiede zwischen SED-Diktatur und Demokratie zu benennen?

  8. Ein enttarnter V-Mann in einer Neonazi-Hochburg

    20.12.16 | Artikel

    Toni S. ist im Jahr 2002 als V-Mann der brandenburgischen Verfassungsschutzbehörde aufgeflogen. Wo er sich vor seinen verratenen Ex-Kameraden versteckte?

  9. Verfassungsschutz hätte die Trio-Hinweise eines V-Mannes an die Polizei weitergeben dürfen

    09.09.16 | Artikel

    Bericht aus der Sitzung des Untersuchungsausschusses am 9. September 2016

  10. NSU: Frühe Hinweise aus Brandenburg

    12.12.16 | Artikel

    Hätten die NSU-Morde mit brandenburgischer Hilfe verhindert werden können? Die Frage nach Handeln oder Unterlassen – Brandenburgs Behörden und der NSU

  11. Hinweise auf mangelnde Kontrolle des Grundwassers rund um Schweinemastanlage Tornitz – Bündnisgrüne fordern Aufklärung

    01.04.15 | Pressemitteilungen

    (Nr. 50) BENJAMIN RASCHKE hat die Überprüfungspraxis umweltrechtlicher Auflagen an der größten brandenburgischen Schweinemastanlage in Vetschau/Spreewald kritisiert.

  12. Benjamin Raschke spricht zum Antrag „Einsetzung einer Enquête-Kommission: Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“

    10.06.15 | Landtagsreden

    „Wir haben jetzt schon über 20 Minuten viel über „ländliche Räume“ gehört. Welche Bilder vom ländlichen Raum sind dabei eigentlich vor Ihrem geistigen Auge aufgetaucht? Ich vermute mal, da wir ja alle den ländlichen Raum lieben, dass es vor allem schöne Bilder sind, die wir so vor Augen haben. Und ich unterstelle jetzt mal, dass niemand hier im Raum ist, der oder die das Gefühl hat, dass er oder sie zu wenig für den ländlichen Raum tut.“

  13. Ursula Nonnemacher spricht zu „Humanitäre Hilfe für YezidInnen des Irak“

    16.12.16 | Landtagsreden

    „Es handelt sich um einen humanitären Akt, wir wollen den Flüchtlingen über unsere bestehende Aufnahmeverpflichtung hinaus helfen.“

  14. Herstellung, Verarbeitung und Vermarktung regionaler Lebensmittel in Brandenburg

    22.02.18

    Die große Nachfrage immer mehr Verbraucher*innen nach regionalen Lebensmitteln aus Brandenburg, insbesondere in Bio-Qualität, übersteigt derzeit das Angebot.

  15. Michael Jungclaus spricht zur Beschlussempfehlung zu unserem Antrag „Tierhaltungskennzeichnung für Fleisch einführen – Transparenz für Verbraucherinnen und Verbraucher herstellen“

    10.03.16 | Landtagsreden

    Ein durchschnittliches Huhn in einem durchschnittlichen Stall lebt auf der Fläche eines Taschentuchs. Ein durchschnittliches Schwein hat weniger Platz als in einer Telefonzelle. Die Gemeinsamkeiten sind klein zwischen der Bauernhofidylle auf der Verpackung und der vollautomatisierten Realität in den Ställen.

  16. Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren zur Schweinemastanlage Haßleben herstellen - Axel Vogel: „Bürgerbeteiligung endlich ernst nehmen“

    17.06.13 | Pressemitteilungen

    (Nr. 106) Unsere Fraktion hat die Landesregierung und das Umweltministerium aufgefordert, die in der Uckermark von der Anlage betroffenen Bürgerinnen und Bürger an dem Verfahren zur Schweinemastanlage Haßleben (Uckermark) zu beteiligen und die Anlage nicht in einer Nacht-und-Nebel-Aktion ohne Öffentlichkeitsbeteiligung zu genehmigen.

  17. Axel Vogel spricht zur Aktuellen Stunde zum Thema „Brandenburgs Landwirtschaft: gute Bilanz bei großen Herausforderungen“

    25.09.13 | Landtagsreden

    „Wenn die landwirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen, Frau Niels, heute hier nicht steht, dann wissen Sie jetzt auch, aus welchem Grund. Sie hat einen aktiven Beitrag zur Bevölkerungsentwicklung im ländlichen Raum Brandenburgs geleistet.“

  18. Axel Vogel spricht zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zu „25 Jahre Land Brandenburg und zu den Herausforderungen für das Land mit Blick auf die aktuelle Asyl- und Flüchtlingsdiskussion“

    23.09.15 | Landtagsreden

    „Bundesländer mögen eine „Stunde Null“ kennen, von der aus sie ihre Jubiläen berechnen, Gesellschaften kennen diese „Stunde Null“ nicht. Gesellschaften bestehen aus Menschen und beruhen auf deren sozialen Beziehungen, die ihre individuelle Geschichte haben und im Laufe ihres Lebens im Wechselspiel mit ihrem Umfeld verschiedene Mentalitäten entwickeln und Weltanschauungen herausbilden. Dies festzuhalten ist im 25. Jahr des Landes Brandenburg nicht ganz unwichtig, denn den typischen Brandenburger gibt es nicht.“

  19. Woidkes Kritik an Hendricks' „Bauernregeln“ verfehlt

    08.02.17 | Pressemitteilungen

    Statt seiner Parteifreundin in den Rücken zu fallen, sollte Woidke sich lieber den Brief der Bundesumweltministerin zu Herzen nehmen.

  20. Rehabilitierung von DDR-Heimkindern – vom Bundesverfassungsgericht gerügter fehlender Rechtsschutz kein Einzelfall

    05.03.15 | Pressemitteilungen

    (Nr. 35) Unsere Abgeordnete HEIDE SCHINOWSKY nahm zur Bewertung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum Umgang mit Rehabilitierungsanträgen ehemaliger DDR-Heimkinder durch Justizminister Markov Stellung.

  21. Unbegründete Geheimniskrämerei von Verfassungsschutz und Polizei

    10.07.17 | Artikel

    Trotz anders lautender Zusagen des Innenministers behindern Verfassungsschutz und Landeskriminalamt weiterhin den brandenburgischen NSU-Untersuchungsausschuss.

  22. V-Mann als Geheimnisträger – den Bock zum Gärtner gemacht

    22.01.18 | Artikel

    Der V-Mann Christian K. wurde im Jahr 2003 wegen Geheimnisverrats verurteilt - gegen seinen V-Mann-Führer wurde nicht mal ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

  23. Geheimhaltung und Schwärzung auf das zulässige Maß begrenzen

    20.12.16 | Artikel

    „Die Geheimhaltungs-Einstufung und die Schwärzung von ,Verfassungsschutz‘-Akten muss auf das zulässige Maß begrenzt werden.“ Das fordert Ursula Nonnemacher.

  24. Antibiotika-Datenbank in der Nutztierhaltung: Transparenz oder Geheimniskrämerei?

    23.09.15

    Der massenhafte Einsatz von Antibiotika in der Tiermast ist eine der Ursachen für das vermehrte Vorkommen von multiresistenten Keimen, die deutschlandweit zu über 30.000 Todesfällen pro Jahr führen.

  25. Dem Ausverkauf der einheimischen Landwirtschaft einen Riegel vorschieben

    21.01.13 | Pressemitteilungen

    (Nr. 8) AXEL VOGEL hat sich dafür ausgesprochen, konsequent gegen die auch vom Bauernbund Brandenburg konstatierte rasant zunehmende Ballung von Agrarflächen in der Hand weniger Großinvestoren, das so genannte Landgrabbing vorzugehen.