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  1. Das große Schweigen im Justizministerium

    07.09.11 | Artikel

    Hat die Brandenburger Justiz ein Stasi-Problem? Das große Schweigen im Justizministerium nährt die These, dass Aufarbeitung politisch wenig gewünscht ist.

  2. Meilenstein auf dem Weg zur Transparenz

    08.03.12 | Artikel

    Angestoßen durch eine bündnisgrüne Initiative verpflichtete sich der Landtag vor zwei Jahren zur Überprüfung aller Volksvertreterinnen und Volksvertreter und so hat Brandenburg die rote Laterne abgegeben.

  3. Bewährungsprobe: Aufarbeitung vor Ort

    12.07.13 | Artikel

    Wo vorher so viele Biografien gebrochen wurden, traf sich ab 1990 das Neue Forum und engagierten sich Bürgerbewegte für die Demokratisierung der erstarrten DDR-Gesellschaft – im kurzerhand umgewidmeten „Haus der Demokratie“.

  4. Offizieller Antrittsbesuch

    25.08.10 | Artikel

    Axel Vogel bei der Brandenburger Aufarbeitungsbeauftragten Ulrike Poppe

  5. „Der Deckel ist fester drauf in Brandenburg“ - Ulrike Poppes erste Bestandsaufnahme zur DDR-Aufarbeitung im Land

    15.12.10 | Artikel

    Ulrike Poppes erste Bestandsaufnahme zur DDR-Aufarbeitung im Land.

  6. Betroffene der Bodenreformaffäre verschaffen sich Gehör

    27.10.10 | Artikel

    Demonstranten forderten am 27. Oktober auf einer Kundgebung vor dem Landtagsgebäude eindrücklich, dass die Landesregierung ihre Lage endlich ernst nimmt.

  7. Ein halbes Jahr Enquête: was 2010 passierte

    04.01.11 | Artikel

    Ein halbes Jahr nach der ersten Sitzung der Kommission ist es schwer, hier zu einem eindeutigen Urteil zu kommen.

  8. Das Brandenburger Schweigekartell

    10.12.10 | Artikel

    Gastbeitrag von Dr. Helmut Müller-Enbergs Politikwissenschaftler, Sachverständiger der Enquête-Kommission

  9. Erster Bericht aus der Enquêtekommission

    29.08.10 | Artikel

    Am 27. August 2010 Enquetekommission zum ersten Mal nach der Sommerpause getagt. Hinter dem ausführlichen Namen steckt ein ebenso anspruchsvolles Programm.

  10. Axel Vogel beim Brandenburg-Tag in Schwedt

    04.10.10 | Artikel

    Zum diesjährigen Brandenburg-Tag in Schwedt wird sich auch die Enquetekommission Aufarbeitung der Öffentlichkeit präsentieren.

  11. Warum die Enquête-Kommission gut für Brandenburg ist

    10.12.10 | Artikel

    Kaum ein Jahr ist es her, dass wöchentlich neue Enthüllungen über ehemalige Stasi-IM aus den Reihen der Linken den Landtag in Atem hielten. 20 Jahre nach dem Ende der SED-Diktatur hatten einige Politikerinnen und Politiker noch immer nicht den Mut, ehrlich zu ihrer Vergangenheit zu stehen.

  12. Forsa legt Meinungsumfrage zum DDR-Bild in Brandenburg vor

    09.12.11 | Artikel

    Im Mittelpunkt der Sitzung am 9. November standen ein Gutachten des Politikwissenschaftlers Hans-Gerd Jaschke und die im Vorfeld viel diskutierte Forsa-Umfrage „Das DDR-Bild der Bevölkerung des Landes Brandenburg“.

  13. Axel Vogel spricht zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zu „25 Jahre Land Brandenburg und zu den Herausforderungen für das Land mit Blick auf die aktuelle Asyl- und Flüchtlingsdiskussion“

    23.09.15 | Landtagsreden

    „Bundesländer mögen eine „Stunde Null“ kennen, von der aus sie ihre Jubiläen berechnen, Gesellschaften kennen diese „Stunde Null“ nicht. Gesellschaften bestehen aus Menschen und beruhen auf deren sozialen Beziehungen, die ihre individuelle Geschichte haben und im Laufe ihres Lebens im Wechselspiel mit ihrem Umfeld verschiedene Mentalitäten entwickeln und Weltanschauungen herausbilden. Dies festzuhalten ist im 25. Jahr des Landes Brandenburg nicht ganz unwichtig, denn den typischen Brandenburger gibt es nicht.“

  14. Auswirkung der Entscheidung des BGH (Az. V ZR 449/02) für Bodenreformerben in Brandenburg

    06.01.11

    Die in den Jahren 1994 bis 2000 auf Grundlage von Art. 233 EGBGB vorgenommenen Enteignungen von Bodenreformerben erfolgten mit Verweis darauf, dass die Erbin oder der Erbe zum Stichtag am 15.03.1990 nicht in der Landwirtschaft tätig war oder kein LPG-Mitglied war.

  15. Verwendung der PMO-Mittel für Maßnahmen der Erinnerungskultur

    15.04.11

    Am 30.06. 2009 entschied die Landesregierung über die Verwendung von insgesamt 22,4 Millionen Euro aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der DDR (PMO-Mittel). Dabei ist beschlossen worden, 10,8 Millionen Euro zur Förderung von Maßnahmen der Erinnerungskultur in Brandenburg bereitzustellen.

  16. Innenminister Speer war nicht mehr zu halten

    23.09.10 | Pressemitteilungen

    (Nr. 147) Den heutigen Rücktritt von Innenminister Rainer Speer kommentiert AXEL VOGEL wie folgt: „Minister Speer hat sich in eine Situation hinein manövriert, in der er in der Funktion des Innenministers nicht mehr zu halten war.“

  17. Oranienburger BBG-Deal Fall für Untersuchungsausschuss und Staatsanwaltschaft

    22.08.13 | Pressemitteilungen

    (Nr. 143) AXEL VOGEL hat nach einem Fernsehbericht von „Brandenburg Aktuell“ über eine von der Brandenburgischen Bodengesellschaft (BBG) offenkundig zu Lasten des Landeshaushalts weit unter Wert verkaufte Landesliegenschaft in Oranienburg angekündigt, den Fall in den Untersuchungsausschuss zur Immobilienaffäre zu bringen.

  18. Neue Aufgaben für Abhörspezialisten des „VEB Horch- und Guck“

    30.01.12 | Pressemitteilungen

    (Nr. 16) AXEL VOGEL kommentiert die heute bekannt gewordenen Stasi-Belastungen in der Staatsschutzabteilung des brandenburgischen Landeskriminalamtes.

  19. Versagen im Finanzministerium begünstigte möglichen Schaden für das Land

    06.05.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 79) Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben zum Schlussbericht des Untersuchungsausschusses ein Sondervotum verfasst. "Der Untersuchungsausschuss hat Wirkung erzielt, seine Arbeit hat sich mehrfach ausgezahlt.", sagte dazu unser Fraktionsvorsitzender AXEL VOGEL.

  20. Einstellung von Ermittlungen kann Bedeutung von U-Ausschuss nicht schmälern

    21.08.13 | Pressemitteilungen

  21. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU beantragen Befragung von Finanzminister Markov im Untersuchungsausschuss zu Oranienburg

    04.09.13 | Pressemitteilungen

  22. Immobilien-Untersuchungsausschuss zeigt Wirkung

    13.12.12 | Artikel

    Nächste Woche erscheint Ex-Minister Rainer Speer vor dem Immobilien-Untersuchungsausschuss – er wird einiges zu erklären haben.

  23. Rainer Speer vor Untersuchungsausschuss

    13.12.12 | Artikel

    Am 18. Dezember 2012 muss der ehemalige Innen- und Finanzminister Rainer Speer vor dem Untersuchungsausschuss aussagen.

  24. Alles mit rechten Dingen?

    10.12.10 | Artikel

    Als 1989 die Friedliche Revolution das SED-Regime wegfegte, hofften viele Menschen, denen in der DDR willkürlich ihr Eigentum entzogen worden war, auf einen fairen Zugang zu ihrem Hab und Gut.

  25. Axel Vogel zum Untersuchungsausschuss

    10.12.10 | Artikel

    Axel Vogel zum BBG-Untersuchungsausschuss, zur Transparenz und zur Aufklärung.