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  1. Axel Vogel zur Einsetzung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung"

    24.03.10 | Landtagsreden

    „Viele Jahre Schweigen des Landtages über die Folgen der SED-Diktatur im Land Brandenburg finden mit dem heutigen Tag ihr Ende.“

  2. Untersuchungsausschuss BBG Immobilienaffäre

    28.11.13

    Der Schwerpunkt der bündisgrünen Fraktion liegt in der Transparenz und der immobilienrechtlichen Aufarbeitung.

  3. Kommunalfinanzen: SPD-Vorschlag greift viel zu kurz

    16.02.18 | Pressemitteilungen

    Die vorgeschlagene Anhebung der Verbundquote wird die Probleme vom demografischen Wandel besonders betroffener Städte und Gemeinden kaum lösen

  4. Volksinitiative gegen Straßenausbaubeiträge: Freie Wähler machen es sich zu leicht

    23.10.18 | Pressemitteilungen

    Diese Volksinitiative kann man getrost als Wahlkampfmanöver verbuchen. Dabei ist das Thema ernst und auch kompliziert.

  5. Abschlusssymposium Enquete 5/1

    12.02.14

    Unsere Fraktion wagt erstmals eine Bilanz und fragt: Was bleibt zu tun?

  6. Enquetekommission Aufarbeitung vor ihrem Abschluss: Übersicht der Handlungsempfehlungen der Kommission

    14.02.14 | Artikel

    Hier finden Sie die am 31. Januar 2014 vollständig beschlossenen Handlungsemfehlungen für alle in der Kommission erörterten Themengebiete.

  7. Axel Vogel spricht zur Regierungserklärung

    19.11.14 | Landtagsreden

    „Unser Ministerpräsident hat heute eine fulminante Leistungsschau zum Besten gegeben und ehrlich gesagt werde ich das Gefühl nicht los, dass wir hier zum Besten gehalten werden sollten. Etwas skurril war es ja bereits einen Koalitionsvertrag unter das Motto „Den Aufbruch vollenden“ zu stellen. Ginge es nur um die Abarbeitung der offen gebliebenen Restanten von Rot-Rot aus der letzten Legislaturperiode, so wäre das ja noch zu verstehen.“

  8. Axel Vogel spricht zu unterschiedlichen Anträgen zur Digitalisierung

    28.09.17 | Landtagsreden

    „Laut OECD befindet sich Deutschland mit 1,8 Prozent Glasfaserverbindung im Breitbandausbau auf der Höhe eines Entwicklungslandes.“

  9. Halbzeitbilanz der Landesregierung

    14.03.17

    Die rot-rote Landesregierung verspielt zunehmend ihre Gestaltungsmacht. So ist die Zukunft nicht zu gewinnen.

  10. Axel Vogel spricht zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg

    15.11.17 | Landtagsreden

    „Dieser Landtag und damit diese Landesregierung sind bis 2019 gewählt und es ist ihre und unsere verdammte Pflicht diesen Wählerauftrag zu erfüllen“.

  11. Axel Vogel spricht zum Antrag der CDU-Fraktion "Einschränkung wirtschaftlicher Betätigung - Kommunen sichern - Risiken vermeiden"

    16.12.10 | Landtagsreden

    „„Ein starkes und demokratisches Brandenburg braucht starke und leistungsfähige Städte, Gemeinden und Landkreise. Starke, leistungsfähige und selbstbewusste Städte, Gemeinden und Landkreise sind die Grundlage unseres Gemeinwesens. Vor Ort können die Bürgerinnen und Bürger am besten selbst bestimmen, wie sie zusammen leben wollen und welche Leistungen sie im Rahmen der öffentlichen Daseinsvorsorge in welcher Form anbieten wollen.“

  12. Axel Vogel spricht zum Abschlussbericht der Kommission zur Stasi-Überprüfung der Abgeordneten

    25.01.12 | Landtagsreden

  13. Axel Vogel spricht zur Großen Anfrage "Umgehende Verbesserung für Bedingungen für SED-Opfer und eine nachhaltige Vermittlung der DDR-Geschichte"

    25.04.12 | Landtagsreden

  14. Axel Vogel spricht zum bündnisgrünen Antrag "Transparente und einheitliche Stasi-Überprüfung in der Landesregierung"

    26.04.12 | Landtagsreden

  15. Axel Vogel spricht zum Entwurf zur Änderung des Brandenburgischen Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes

    06.06.12 | Landtagsreden

  16. Axel Vogel spricht zum ersten Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur

    07.06.12 | Landtagsreden

  17. Axel Vogel spricht zum Staatsvertrag über die abschließende Aufteilung des Finanzvermögens der ehemaligen DDR

    24.01.13 | Landtagsreden

  18. Axel Vogel spricht zum bündnisgrünen Gesetzentwurf zum Bodenreformwiedergutmachungsgesetz

    21.11.13 | Landtagsreden

    „Mit dem Zweiten Vermögensrechtsänderungsgesetz war den Ländern die Möglichkeit gegeben worden, sich in vielen Fällen als vermeintlich besser Berechtigter Bodenreformflächen anzueignen. Von diesen Fällen reden wir heute. Brandenburg hat besonders viele davon. Denn nirgendwo sonst in den neuen Ländern hat ein Bundesland mehr Flächen eingefordert als hier gegen den verzweifelten Widerstand der Betroffenen.“

  19. Axel Vogel spricht zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission 5/1 „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“

    02.04.14 | Landtagsreden

    „Der Erfolg der Enquete wird daran gemessen werden, wie ernst wir und unsere Nachfolger in den nächsten Landtagen die gemeinsamen Handlungsempfehlungen nehmen und diese auch umsetzen. Denn mit der Abgabe des Abschlussberichts ist nur ein weiterer Schritt auf dem nie endenden Weg der Aufarbeitung der eigenen Geschichte getan.“

  20. Enquête Aufarbeitung

    28.11.13

    Mehr als 20 Jahre nach der friedlichen Revolution war immer deutlicher geworden, welch eklatante Leerstellen es in Brandenburg bei Aufarbeitung und Bildung zur DDR-Geschichte gibt.

  21. Vorwürfe von Rot-Rot abstrus

    10.03.10 | Pressemitteilungen

  22. Axel Vogel spricht zum „Zweiten Tätigkeitsbericht der Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur“

    27.06.14 | Landtagsreden

    „Wir blicken heute auf zwei weitere Jahre des Wirkens unserer Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur, Frau Ulrike Poppe und ihres Teams zurück. Und sie ist in der Tat unsere Beauftragte, sie ist unmittelbar beim Landtag angesiedelt und nicht in einem Ministerium. Damit liegt die besondere Verantwortung für die inhaltliche Begleitung ihrer Arbeit wie für die Herstellung ihrer Arbeitsfähigkeit auch bei uns, dem Parlament und nicht bei der Landesregierung.“

  23. Mögliche Entschädigungszahlungen an Erben des Hauses Hohenzollern

    25.03.14

    Laut Medienberichten hat das Amt zur Regelung offener Vermögensfragen beim Landkreis Oder-Spree Entschädigungszahlungen an die Erben des Hauses Hohenzollern für nach dem II. Weltkrieg enteignete Immobilien in Aussicht gestellt. Grundlage für die mögliche Entschädigung ist ein Gutachten des australischen Historikers C.C., welches zum Ergebnis kommt, dass die Enteigneten dem Nazi-Regime nicht erheblichen Vorschub geleistet hätten.

  24. Schöneburg muss sich erklären

    31.10.09 | Pressemitteilungen

    (Nr. 3) AXEL VOGEL hat den designierten brandenburgischen Justizminister Volkmar Schöneburg aufgefordert, sich hinsichtlich seiner früheren Äußerungen zu den Mauerschützenprozessen im Jahr 2002 zu erklären.

  25. Geringes Vertrauen in gesellschaftliche Institutionen gibt Anlass zur Sorge

    09.12.11 | Pressemitteilungen

    (Nr. 219) AXEL VOGEL: „Die Ergebnisse der Umfrage sind besorgniserregend. Die Brandenburgerinnen und Brandenburger haben in nahezu alle gesellschaftlichen Institutionen zu wenig Vertrauen.“