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  1. Aktuelle Gutachten der Enquêtekommission Aufarbeitung

    06.07.11 | Artikel

  2. Neonazis als V-Leute: Ist Vertrauen gut, wenn Kontrolle nicht möglich ist?

    25.11.16 | Artikel

    Die Kontrolle von V-Leuten der Verfassungsschutzbehörden sei ein „nicht gelöstes Problem“, sagte der Politikwissenschaftler Prof. Hajo Funke.

  3. Warum die Enquête-Kommission gut für Brandenburg ist

    10.12.10 | Artikel

    Kaum ein Jahr ist es her, dass wöchentlich neue Enthüllungen über ehemalige Stasi-IM aus den Reihen der Linken den Landtag in Atem hielten. 20 Jahre nach dem Ende der SED-Diktatur hatten einige Politikerinnen und Politiker noch immer nicht den Mut, ehrlich zu ihrer Vergangenheit zu stehen.

  4. Bedarf es zweier Behörden, die in die Grundrechte von BürgerInnen eingreifen?

    09.09.16 | Artikel

    Die Polizei verfügt nach terrorbedingten Veränderungen über dieselben „nachrichtendienstlichen Mittel“ wie die Verfassungsschutzbehörden als Geheimdienst.

  5. Bündnisgrüne wollen 25 Prozent „plus x“ Bioanbau – Ökoaktionsplan gefordert

    16.01.18 | Artikel

    Mit einem „Ökoaktionsplan“ soll Brandenburg das Modell anderer Bundesländer aufgreifen und so verlorenen Boden in der boomenden Biobranche gut machen.

  6. Carsten Szczepanski – eine lange verkannte Neonazi-Größe?

    04.01.18 | Artikel

    Trotz eines Mordversuchs mit KKK-Bezügen wurde ein Terrorismusverfahren gegen den Ku-Klux-Klan und (den späteren V-Mann) Carsten Szczepanski 1992 eingestellt.

  7. Das große Schweigen im Justizministerium

    07.09.11 | Artikel

    Hat die Brandenburger Justiz ein Stasi-Problem? Das große Schweigen im Justizministerium nährt die These, dass Aufarbeitung politisch wenig gewünscht ist.

  8. Verbindliche Grenzwerte für Wasserqualität des neuen Tagebausees „Cottbuser Ostsee“

    24.02.15 | Artikel

    Um die Sulfatbelastung der Spree zu begrenzen und der drohenden Verockerung des Spreewaldes wirksam entgegenzutreten, braucht es klare Regeln.

  9. Artenvielfalt ade durch Glyphosat & Co.

    01.09.16 | Artikel

    Die Intensivlandwirtschaft trägt mit ihrem massiven Pestizideinsatz eine Hauptschuld am Artensterben.

  10. Einsatz von Glyphosat auf Landesflächen untersagen

    02.03.16 | Artikel

    Unsere Landtagsabgeordneten machen den Selbsttest und wiesen Rückstände des Pflanzengifts bei sich im Körper nach.

  11. „Generation Hoyerswerda“ – die Begleitlektüre zum NSU-Untersuchungsausschuss

    01.12.16 | Artikel

    ,Generation Hoyerswerda‘ ist ein außerordentlich informativer Sammelband zum gewalttätigen und militanten Rechtsextremismus in Brandenburg

  12. Giftige Altlasten

    14.03.17 | Artikel

    148 illegale Müllhalden in Brandenburg: Diese erschreckend hohe Zahl nannte Umweltminister Vogelsänger. Niemand weiß genau, was dort im Boden schlummert

  13. Enquêtekommission gewinnt an Fahrt

    24.05.11 | Artikel

    Es ist fast ein Jahr her, da fand sich die Enquêtekommission Aufarbeitung zu ihrer konstitutierenden Sitzung zusammen.

  14. Strukturwandel in der Lausitz jetzt gestalten

    14.03.17 | Artikel

    Mit dem schrittweisen Ende der Braunkohle wird die Lausitz einen umfassenden Strukturwandel erleben. Wir fordern von der Landesregierung eine klare Strategie.

  15. Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg

    17.09.13 | Artikel

    Im Frühjahr 2010 nahm die Enquetekommission ihre Arbeit auf. 2014 wird sie ihren Abschlussbericht und Handlungsempfehlungen für die Landespolitik vorlegen.

  16. Geäußerter Verdacht des Generalstaatsanwalts zu „Nationaler Bewegung“ muss Folgen haben

    22.11.16 | Artikel

    „Der Generalstaatsanwalt hat einen sehr schwerwiegenden Verdacht geäußert. Wir können hier nicht einfach zur Tagesordnung übergehen“, so URSULA NONNEMACHER.

  17. Den Terror von Rechts ließ der Generalbundesanwalt oft links liegen

    02.05.17 | Artikel

    „Rechtsextremismus-Ermittlungen der Bundesanwaltschaft waren offenbar über viele Jahre politisch nicht wirklich gewollt", stellte Ursula Nonnemacher fest.

  18. Meyer-Plath zur Trio-Fahndung: Zentrale Fehler wurden in Potsdam gemacht

    05.01.18 | Artikel

    Die Polizei hätte 1998 beteiligt werden müssen, nachdem V-Mann "Piatto" über das flüchtige Trio berichtet hatte, sagt Sachsens Verfassungsschutz-Präsident.

  19. Brandenburgs Verfassungsschutz soll Aufenthaltsort des untergetauchten Trios gekannt haben

    22.01.18 | Artikel

    „Es wäre im September 1998 aufgrund des Wissens des Verfassungsschutzes Brandenburg problemlos möglich gewesen, die Drei zu fassen“, so Rechtsanwalt Kliesing.

  20. Die Behinderung des NSU-Untersuchungsausschusses geht weiter

    22.11.17 | Artikel

    Die Zeugenvernehmung einer Oberstaatsanwältin musste verschoben werden, weil deren Ermittlungsakten komplett im Geheimschutzraum weggeschlossen worden waren.

  21. Betroffene der Bodenreformaffäre verschaffen sich Gehör

    27.10.10 | Artikel

    Demonstranten forderten am 27. Oktober auf einer Kundgebung vor dem Landtagsgebäude eindrücklich, dass die Landesregierung ihre Lage endlich ernst nimmt.

  22. Razzia bei Rechtsextremisten: Bei einem Polizistensohn wurde nichts gefunden

    09.10.17 | Artikel

    Der Vater war Bereitschaftspolizist, seine Einheit an der Durchsuchungsaktion am 7. Februar 2001 beteiligt. Erkenntnisse zur "Nationalen Bewegung" blieben aus.

  23. „Brandenburgs Richter müssen sich zu ihrer Vergangenheit bekennen.“

    19.01.12 | Artikel

    Gastbeitrag von Axel Vogel am 19.1.2012 in der Märkischen Allgemeinen Zeitung

  24. Massentierhaltung: Kein Platz fürs Tierwohl

    01.09.16 | Artikel

    Durch den Erfolg des „Volksbegehrens gegen Massentierhaltung“ musste der Landtag einem Kompromiss mit den InitiatorInnen zustimmen. Wir überwachen die Umsetzung

  25. Ein V-Mann-Führer, der keiner gewesen sein will?

    05.01.18 | Artikel

    Der heutige Verfassungsschutz-Präsident in Sachsen, Gordian Meyer-Plath, hat in den 90er-Jahren rund 30 Mal den brandenburgischen V-Mann „Piatto“ abgeschöpft.