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  1. Bündnisgrüne für stärkere Beteiligung kleiner Kommunen bei der Regionalplanung

    22.02.19 | Pressemitteilungen

    Letzte Vor-Ort-Sitzung der Enquete-Kommission „Ländliche Räume“ - Bündnisgrüne Fraktion stieß neue Beteiligungsformen an

  2. Abschlusssymposium Enquete 5/1

    12.02.14

    Unsere Fraktion wagt erstmals eine Bilanz und fragt: Was bleibt zu tun?

  3. Enquetekommission Aufarbeitung vor ihrem Abschluss: Übersicht der Handlungsempfehlungen der Kommission

    14.02.14 | Artikel

    Hier finden Sie die am 31. Januar 2014 vollständig beschlossenen Handlungsemfehlungen für alle in der Kommission erörterten Themengebiete.

  4. Axel Vogel spricht zur Regierungserklärung

    19.11.14 | Landtagsreden

    „Unser Ministerpräsident hat heute eine fulminante Leistungsschau zum Besten gegeben und ehrlich gesagt werde ich das Gefühl nicht los, dass wir hier zum Besten gehalten werden sollten. Etwas skurril war es ja bereits einen Koalitionsvertrag unter das Motto „Den Aufbruch vollenden“ zu stellen. Ginge es nur um die Abarbeitung der offen gebliebenen Restanten von Rot-Rot aus der letzten Legislaturperiode, so wäre das ja noch zu verstehen.“

  5. Gedenkstättenbesuche

    09.03.17

    Die Enquête DDR-Aufarbeitung der SED-Diktatur empfahl, die Gedenkstättenbesuche von Schulklassen auszubauen & den Einsatz der GedenkstättenlehreInnen zu stärken

  6. Axel Vogel spricht zum Abschlussbericht der Kommission zur Stasi-Überprüfung der Abgeordneten

    25.01.12 | Landtagsreden

  7. Axel Vogel spricht zur Großen Anfrage "Umgehende Verbesserung für Bedingungen für SED-Opfer und eine nachhaltige Vermittlung der DDR-Geschichte"

    25.04.12 | Landtagsreden

  8. Axel Vogel spricht zum bündnisgrünen Antrag "Transparente und einheitliche Stasi-Überprüfung in der Landesregierung"

    26.04.12 | Landtagsreden

  9. Axel Vogel spricht zum Entwurf zur Änderung des Brandenburgischen Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes

    06.06.12 | Landtagsreden

  10. Axel Vogel spricht zum ersten Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur

    07.06.12 | Landtagsreden

  11. Axel Vogel spricht zum Staatsvertrag über die abschließende Aufteilung des Finanzvermögens der ehemaligen DDR

    24.01.13 | Landtagsreden

  12. Ursula Nonnemacher spricht zum bündnisgrünen Antrag "Patientenunterlagen sichern und auswerten, um mögliches Unrecht an Patienten aufzuklären"

    05.06.13 | Landtagsreden

  13. Axel Vogel spricht zum bündnisgrünen Gesetzentwurf zum Bodenreformwiedergutmachungsgesetz

    21.11.13 | Landtagsreden

    „Mit dem Zweiten Vermögensrechtsänderungsgesetz war den Ländern die Möglichkeit gegeben worden, sich in vielen Fällen als vermeintlich besser Berechtigter Bodenreformflächen anzueignen. Von diesen Fällen reden wir heute. Brandenburg hat besonders viele davon. Denn nirgendwo sonst in den neuen Ländern hat ein Bundesland mehr Flächen eingefordert als hier gegen den verzweifelten Widerstand der Betroffenen.“

  14. Axel Vogel spricht zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission 5/1 „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“

    02.04.14 | Landtagsreden

    „Der Erfolg der Enquete wird daran gemessen werden, wie ernst wir und unsere Nachfolger in den nächsten Landtagen die gemeinsamen Handlungsempfehlungen nehmen und diese auch umsetzen. Denn mit der Abgabe des Abschlussberichts ist nur ein weiterer Schritt auf dem nie endenden Weg der Aufarbeitung der eigenen Geschichte getan.“

  15. Heide Schinowsky spricht zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Bildung, Jugend und Sport)

    10.06.15 | Landtagsreden

    „Zu wenige SchülerInnen besuchen Gedenkorte. Das sehen wir genauso. Der Blick in Ihren Koalitionsvertrag lässt erst einmal den Eindruck entstehen: Sehr gut, diese wichtige Aufgabe wird also angepackt. Bei näherem Hinsehen bzw. Nachfragen stellt sich das aber leider ganz anders dar.“

  16. Enquête Aufarbeitung

    28.11.13

    Mehr als 20 Jahre nach der friedlichen Revolution war immer deutlicher geworden, welch eklatante Leerstellen es in Brandenburg bei Aufarbeitung und Bildung zur DDR-Geschichte gibt.

  17. Vorwürfe von Rot-Rot abstrus

    10.03.10 | Pressemitteilungen

  18. Rehabilitierung von DDR-Heimkindern – vom Bundesverfassungsgericht gerügter fehlender Rechtsschutz kein Einzelfall

    05.03.15 | Pressemitteilungen

    (Nr. 35) Unsere Abgeordnete HEIDE SCHINOWSKY nahm zur Bewertung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum Umgang mit Rehabilitierungsanträgen ehemaliger DDR-Heimkinder durch Justizminister Markov Stellung.

  19. Axel Vogel spricht zum „Zweiten Tätigkeitsbericht der Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur“

    27.06.14 | Landtagsreden

    „Wir blicken heute auf zwei weitere Jahre des Wirkens unserer Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur, Frau Ulrike Poppe und ihres Teams zurück. Und sie ist in der Tat unsere Beauftragte, sie ist unmittelbar beim Landtag angesiedelt und nicht in einem Ministerium. Damit liegt die besondere Verantwortung für die inhaltliche Begleitung ihrer Arbeit wie für die Herstellung ihrer Arbeitsfähigkeit auch bei uns, dem Parlament und nicht bei der Landesregierung.“

  20. Mögliche Entschädigungszahlungen an Erben des Hauses Hohenzollern

    25.03.14

    Laut Medienberichten hat das Amt zur Regelung offener Vermögensfragen beim Landkreis Oder-Spree Entschädigungszahlungen an die Erben des Hauses Hohenzollern für nach dem II. Weltkrieg enteignete Immobilien in Aussicht gestellt. Grundlage für die mögliche Entschädigung ist ein Gutachten des australischen Historikers C.C., welches zum Ergebnis kommt, dass die Enteigneten dem Nazi-Regime nicht erheblichen Vorschub geleistet hätten.

  21. Schöneburg muss sich erklären

    31.10.09 | Pressemitteilungen

    (Nr. 3) AXEL VOGEL hat den designierten brandenburgischen Justizminister Volkmar Schöneburg aufgefordert, sich hinsichtlich seiner früheren Äußerungen zu den Mauerschützenprozessen im Jahr 2002 zu erklären.

  22. Geringes Vertrauen in gesellschaftliche Institutionen gibt Anlass zur Sorge

    09.12.11 | Pressemitteilungen

    (Nr. 219) AXEL VOGEL: „Die Ergebnisse der Umfrage sind besorgniserregend. Die Brandenburgerinnen und Brandenburger haben in nahezu alle gesellschaftlichen Institutionen zu wenig Vertrauen.“

  23. Gutachten der Enquete „Aufklärung“ frühzeitig im Internet

    16.05.11 | Pressemitteilungen

    (Nr. 79) Die Fachgutachten für die Enquetekommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg" werden neuerdings einen Tag vor dem jeweiligen Sitzungstermin ins Internet gestellt.

  24. Schlammschlacht gegen Gutachter beenden

    14.06.11 | Pressemitteilungen

    Die mit der vorfristigen Weitergabe eines Gutachtens an eine Tageszei tung ausgelöste De batte dient nach Einschätzung von AXEL VOGEL und LINDA TEUTEBERG (FDP) bislang nur als Plattform für wüste Polemiken des SPD-Fraktionsvorsitzenden gegen die von der gesamten Enquetekommission beauftragten Sachverständigen.

  25. Aufarbeitungsbereitschaft des Landessportbundes ein wichtiges Signal

    13.05.13 | Pressemitteilungen

    (Nr. 85) AXEL VOGEL hat die Ankündigung des Landessportbundes (LSB) begrüßt, die bisher vernachlässigte Aufarbeitung in den eigenen Reihen zu forcieren und DDR-Dopingopfern mehr Aufmerksamkeit zu widmen.