Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Sortieren nach

Ergebnisse pro Seite:
  1. Michael Jungclaus zum Mittelstandsbericht 2014 bis 2019 des Landes Brandenburg

    23.05.19 | Landtagsreden

    „Deshalb möchte ich auch mit dem Appell enden, die Aktivitäten der Wirtschaftsförderung im ländlichen Raum deutlich zu intensivieren.“

  2. Michael Jungclaus spricht zum Antrag „Substanzverlust Brandenburger Straßen aufhalten“

    12.06.19 | Landtagsreden

    Wer Straßen baut, sollte im Stande sein, diese zu unterhalten. Und falls nicht sollte man tunlichst darauf verzichten, neue Straßen in die Landschaft zu setzen.

  3. Michael Jungclaus spricht zu „Unverkäufliche Lebensmittel wohltätigen Organisationen spenden“

    14.06.19 | Landtagsreden

    „Es wird hier nie die eine durchschlagende Maßnahme geben, wir müssen von vielen Seiten an das Problem ran.“

  4. Marie Luise von Halem spricht zu unserem Antrag mit der CDU „Ganztägige Betreuung ermöglichen“

    11.06.19 | Landtagsreden

    „Wir freuen uns sehr über das vorgelegte Förderprogramm zur nachmittäglichen Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen ab der Sekundarstufe 1.“

  5. Benjamin Raschke spricht zum „Aktionsplan Spreewald“

    12.06.19 | Landtagsreden

    Fazit aus grüner Sicht: Es ist gut, dass wir den vorläufigen Plan haben. Wir freuen uns schon sehr auf die Weiterentwicklung in der nächsten Legislaturperiode.

  6. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag „Einführung eines Familientages für berufstätige Eltern“

    14.06.19 | Landtagsreden

    „Dass aber nicht mehr 1943, sondern 2019 ist, anerkennt die AfD dann offenbar doch ein wenig, indem sie auch Väter in die Regelung mitaufnehmen möchte.“

  7. Ursula Nonnemacher spricht zu unserem Antrag zur Ausbildungsduldung

    14.06.19 | Landtagsreden

    Wir sind erfreut über den guten Entschließungsantrag , der unsere Intention abbildet und aktuelle bundesrechtliche Entwicklungen aufgreift.

  8. Ursula Nonnemacher spricht zum „Siebter Landesgleichstellungsbericht“

    14.06.19 | Landtagsreden

    „Der 7. Gleichstellungsbericht offenbart, dass es bezüglich mehrerer gleichstellungs-relevanter Parameter Fortschritte gibt.“

  9. Ursula Nonnemacher spricht zum Handlungskonzept „Tolerantes Brandenburg“

    14.06.19 | Landtagsreden

    „Das Tolerante Brandenburg ist eine Erfolgsgeschichte, die es aber weiterzuschreiben gilt, damit sie künftige Herausforderungen bestehen kann.“

  10. Ursula Nonnemacher spricht zur zur Umsetzung des Aktionsplans Queeres Brandenburg

    14.06.19 | Landtagsreden

    „Der Aktionsplan ist ein starkes Zeichen gegen Hass, gegen die verstärkte homofeindliche Mobilisierung, gegen queer- und genderfeindliche Hetze.“

  11. Benjamin Raschke spricht zu „Tierschutz- und immissionsschutzrechtliche Überwachung“

    12.06.19 | Landtagsreden

    Wir kritisieren, dass die politische Aufmerksamkeit fehlt, Gelder und Personal nicht ausreichen um wenigstens die Mindeststandards durchzusetzen.

  12. Heide Schinowsky spricht zum Antrag „Besondere Wirtschaftsgebiete“

    13.06.19 | Landtagsreden

    „Kurz gesagt: Ihr Antrag löst keine Probleme, sondern schafft nur neue. Daher werden wir ihn ablehnen.“

  13. Marie Luise von Halem spricht zum Medienstaatsvertrag Berlin-Brandenburg

    13.06.19 | Landtagsreden

    „Was hier heute mit dem Medienstaatsvertrag beschlossen wird, ist ja ein Sammelsurium unterschiedlich zu bewertender Punkte.“

  14. Benjamin Rasche spricht zur Änderung des Brandenburgischen Richtergesetzes

    12.06.19 | Landtagsreden

    „Wir haben es nicht nur hinbekommen, sondern es ist auch gut geworden. Dafür möchte ich mich in allererster Linie bei Volk-mar Schöneburg bedanken.“

  15. Ursula Nonnemacher spricht zum „Fünften Gesetz zur Änderung des Ordnungsbehördengesetzes“

    13.06.19 | Landtagsreden

    „Bei den rund 270 Blindgänger mit chemischen Zündern in Oranienburger Böden ist es eine Frage der Zeit, wann sie explodieren, nicht ob!“

  16. Ursula Nonnemacher spricht zum „Dritten Gesetz zur Änderung des Verfassungsschutzgesetz“

    13.06.19 | Landtagsreden

    „Der vorliegende Verfassungsschutzgesetz-Entwurf ist ein Armutszeugnis!“

  17. Ursula Nonnemacher spricht zum Gesetzentwurf zur EU-Richtlinie 2016-680

    13.06.19 | Landtagsreden

    „Dieser Gesetzentwurf hätte dringend einer sorgfältigen Überarbeitung bedurft. In der vorliegenden Form ist er für uns nicht zustimmungsfähig.“

  18. Ursula Nonnemacher spricht zur Neuordnung von Ausbildung und Studium für den Polizeivollzugsdienst

    13.06.19 | Landtagsreden

    Der Gesetzentwurf sagt nichts über die genauen Zuschnitte aus. Wir wünschen uns die Einbeziehung noch nicht ausreichend beachteter Bereiche.

  19. Ursula Nonnemacher spricht zum Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen

    13.06.19 | Landtagsreden

    „Wir haben schwere Bedenken hinsichtlich der Folgen, die die Abschaffung für den Landeshaushalt mit sich bringt.“

  20. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag zu gesundheitsfördernden Arbeitsbedingungen

    13.06.19 | Landtagsreden

    „Gute Arbeitsbedingungen führen zu besseren Ergebnissen, zu kreativeren Lösungen, zu einer höheren Identifikation der Beschäftigten mit ihrer Arbeitsaufgabe.“

  21. Marie Luise von Halem spricht zum Kulturort des Jahres und zu regionaler kultureller Ankerpunkten

    12.06.19 | Landtagsreden

    „Erfreulich sollte das für uns alle sein, denn diese beiden Konzepte kommen der Kultur in den ländlichen Räumen zugute.“

  22. Marie Luise von Halem spricht zu „Qualitätsmanagementsysteme frühkindlicher Bildung“

    12.06.19 | Landtagsreden

    „„Der Vermessung der Welt erster Akt“ habe ich den Bericht genannt. Und das ist gleichzeitig auch die große Enttäuschung.“

  23. Axel Vogel spricht zum Antrag Mehrwertsteuer senken

    11.06.19 | Landtagsreden

    Kinderarmut ist ein Problem. Kindergrundsicherung oder die Beitragsfreiheit für die Kitas hilft den Menschen.

  24. Benjamin Raschke spricht zum Antrag „WaldbesitzerInnen in Zeiten des Klimawandels unterstützen“

    11.06.19 | Landtagsreden

  25. Heide Schinowsky spricht zum Gesetzentwurf „Windenergieanlagenabgabengesetz“

    11.06.19 | Landtagsreden

    „Der weitere Ausbau der Windenergie in Brandenburg ist von zentraler Bedeutung für das Gelingen der Energiewende.“