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  1. Rassistische Kämpfer bereiten sich auf den „Tag X“ vor

    05.01.18 | Pressemitteilungen

    Teile der Neonazi-Szene rüsten sich unter dem Deckmantel des Sports zum Kampf, befürchtet URSULA NONNEMACHER. Auch Brandenburger Unternehmen sind beteiligt.

  2. Jede vierte brandenburgische Familie alleinerziehend - Armutsrisiken entgegengewirken

    17.01.18 | Pressemitteilungen

    So wichtig es ist, das Augenmerk auch auf die gestiegen Anzahl alleinerziehender Männer in Brandenburg zu lenken, ist der Löwenanteil weiterhin weiblich.

  3. AfD: Keine Berührungsangst gegenüber rechtsextremer Szene

    18.01.18 | Pressemitteilungen

    "Wir müssen feststellen, dass sich Nationalismus und Rassismus in bedrohlichem Maße ausgebreitet haben", so URSULA NONNEMACHER.

  4. Bündnisgrüne für Weiterentwicklung der Pflegeversicherung

    22.01.18 | Pressemitteilungen

    URSULA NONNEMACHER hat sich für eine Weiterentwicklung der Pflegeversicherung auf Bundesebene ausgesprochen.

  5. Fraktion für bessere Mitwirkungs- und und Beteiligungsrechte auf kommunaler Ebene

    29.01.18 | Pressemitteilungen

    „Die Bürgerinnen und Bürger wollen gerade auf Ebene der Kommunen stärker mitbestimmen und mitgestalten.“

  6. Verfassungsfeindliche Forderungen bei „Zukunft Heimat“-Demonstrationen

    06.02.18 | Pressemitteilungen

    Gehetzt werde beispielsweise gegen Gerichte, Kirchen, Medien und Gewerkschaften – sowie gegen alle Parteien in bundesdeutschen Parlamenten außer der AfD.

  7. Weichgewaschene Einstufung fremdenfeindlicher Akteure

    14.02.18 | Pressemitteilungen

    Einordnung durch Verfassungsschutz als `asylkritisch´ stellt Verharmlosung dar.

  8. Bankrotterklärung im Kampf gegen Rechtsterrorismus

    23.02.18 | Pressemitteilungen

    Das Einstellen des Sprengstoff-Verfahrens gegen Szczepanski kam einer Kapitulation im Kampf gegen den Rechtsterrorismus gleich, findet URSULA NONNEMACHER.

  9. Hass-Propaganda aus der Justizvollzugsanstalt Brandenburg

    23.02.18 | Pressemitteilungen

    Die Zeitung „Junge Welt“ hatte am 19. Dezember 1996 über die mutmaßliche Herstellung von rechtsextremistischen Magazinen in der JVA Brandenburg berichtet.

  10. Rechtsextreme im Wachschutz: Deutlich mehr Sensibilität der Auftragnehmer vonnöten

    28.02.18 | Pressemitteilungen

    Im Süden Brandenburgs werden in vielen Wachschutzunternehmen Mitglieder aus dem rechtsradikalen Milieu, dem Hooligan- und Rockermilieu beschäftigt.

  11. Lasst die Demonstrierenden den Landtag anleuchten

    01.03.18 | Pressemitteilungen

    Im Rahmen einer Demonstration von Anwohner-Initiativen für ein konsequentes Nachtflugverbot soll der Landtag angestrahlt werden dürfen.

  12. AfD-Chef Kalbitz war für neonazistische HDJ offenbar ein vertrauenswürdiger Kamerad

    07.03.18 | Pressemitteilungen

    "Dass Kalbitz in seiner Beteiligung an einem Pfingstlager einer neonazistischen Kaderschmiede kein Problem sieht, ist genau das Problem."

  13. Verfassungsschutz muss seiner Aufgabe als Frühwarnsystem nachkommen

    09.03.18 | Pressemitteilungen

    Der rechtsradikale Flügel der AfD und ihrer Jugendorganisation muss vom Verfassungsschutz überwacht werden. Das Zeigt der Fall Kalbitz deutlich.

  14. `Zukunft Heimat´ nicht verharmlosen – Verein ein Fall für den Verfassungsschutz

    12.03.18 | Pressemitteilungen

    Der Verein macht rechtsextremistische Propaganda – die Landesregierung muss endlich ihre Verharmlosungsstrategie aufgeben

  15. Kriminalitätsstatistik: Gesamttendenz erfreulich, Teilentwicklungen besorgniserregend

    15.03.18 | Pressemitteilungen

    Die neue Polizeistatistik widerlegt diejenigen, die meinen, BBG würde in Kriminalität und Unsicherheit untergehen. Eine weniger schrille Tonlage ist notwendig.

  16. Neuer Gesetzentwurf: Gut, dass Verbandsgemeindemodell weiterverfolgt wird

    17.04.18 | Pressemitteilungen

    Die Landesregierung hat einen vom Innenministerium eingebrachten Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Gemeindeverwaltungen beschlossen.

  17. Dialog zur Pflegekammer kommt sehr spät, aber besser jetzt als nie

    19.04.18 | Pressemitteilungen

    Gesundheitsministerin Diana Golze hat heute den Brandenburger „Dialog Pflegekammer" gestartet. Endlich geht die Landesregierung dieses Zukunftsthema an.

  18. Frauen-Quote für Parlamente aktueller denn je

    24.05.18 | Pressemitteilungen

    Der klare Auftrag des Grundgesetzes fordert die Politik auf, die Gleichberechtigung von Frauen und Männern zu fördern und bestehende Nachteile zu beseitigen.

  19. Mehr Demokratie in den Kommunen wagen

    24.05.18 | Pressemitteilungen

    Für ein gutes Miteinander in den Kommunen ist es wichtig, dass zwischen Verwaltung, Gemeindevertretungen und EinwohnerInnen auf Augenhöhe diskutiert wird.

  20. Veränderte gesellschaftliche Anforderungen im Beamtenrecht berücksichtigen

    24.05.18 | Pressemitteilungen

    In der Anhörung des Ausschusses für Inneres und Kommunales zur Änderung des Landesbeamtengesetzes wurden zwei Änderungsanträge unserer Fraktion diskutiert.

  21. Schockierende Eskalation einer Aufstiegsfeier

    28.05.18 | Pressemitteilungen

    Der unsagbare Vorfall auf dem Altmarkt ist ein schwerer Rückschlag für das Ansehen von Energie Cottbus und strahlt im Negativen auf ganz Brandenburg aus.

  22. Rechtsextreme Propaganda unter den Augen der Polizei

    31.05.18 | Pressemitteilungen

    Kurz gesagt bedeuten die heutigen Antworten des Innenministers: Der Polizeieinsatz auf dem Altmarkt ist gründlich schief gegangen.

  23. „Piatto“ als Zeuge vor dem NSU-Untersuchungsausschuss

    04.06.18 | Pressemitteilungen

    Der ehemalige Informant des brandenburgischen Verfassungsschutzes ist eine Schlüsselfigur für die Arbeit des Ausschusses.

  24. Schröters Wunsch-Katalog: Maßlose Ausweitung präventiver Polizeimaßnahmen

    08.06.18 | Pressemitteilungen

    Ursula Nonnemacher kritisiert die durch einen Medienbericht bekannt gewordenen Eckpunkte für ein neues brandenburgisches Polizeigesetz.

  25. Handlungskonzept ertüchtigen für Rechtsextremismus im neuen Gewand

    22.06.18 | Pressemitteilungen

    Das Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg ist ein Erfolgsmodell, um das uns andere Bundesländer beneiden.