Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Sortieren nach

Ergebnisse pro Seite:
  1. Sabine Niels spricht zum Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes

    07.10.10 | Landtagsreden

  2. Lebensmittelüberwachung in Brandenburg im Hinblick auf Bestandteile die aus gentechnisch veränderten Organismen bestehen

    11.02.11

    Erschreckender Weise kommt es immer wieder vor, dass in Lebensmitteln Bestandteile aus gentechnisch veränderten Organismen (GVO) nachgewiesen werden bzw. die Kennzeichnungsregeln nicht richtig angewendet werden. In Brandenburg ist die Koexistenz der verschiedenen Anbauformen und die Gewährleistung einer Wahlfreiheit für Konsumenten und Produzenten landespolitisches Ziel.

  3. Brandenburger Herrenhäuser unter Denkmalschutz

    23.04.10

    Mit der Privatisierung der BBG hat das Ministerium der Finanzen die BBG mit der Verwaltungs-, Entwicklungs- und Verwertungstätigkeit für landeseigene Grundstücke beauftragt. Um den Denkmalschutz brandenburgischer Herrenhäuser gewährleisten zu können, ist wichtig zu wissen, wie die BBG im Falle von denkmalgeschützten Herrenhäusern vorgeht.

  4. Amflora wie heiße Kartoffel fallen lassen

    03.03.10 | Pressemitteilungen

  5. Sabine Niels spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Staatsvertrag zwischen Berlin und Brandenburg über die Errichtung und den Betrieb der Justizvollzugsanstalt Heidering

    29.09.11 | Landtagsreden

  6. Sabine Niels spricht zum Haushaltsplan des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft für 201

    13.12.12 | Landtagsreden

    „Das Land Brandenburg hat innerhalb dieses wirklich peinlichen Landes Deutschland, das für den Ökolandbau kaum etwas tut, auch noch den vorletzten Platz.“

  7. Sabine Niels spricht zum Haushaltsplan des Ministeriums der Justiz für 2013/2014

    12.12.12 | Landtagsreden

    „Es ist mir vollkommen unbegreiflich, warum es nicht gelungen ist, das Personalbudget für einen Doppelhaushalt 2013/2014 jetzt schon so auszugestalten, dass das Gesetz, das morgen in 1. Lesung hier im Landtag beraten wird, tatsächlich auch in die Praxis umgesetzt werden kann.“

  8. Stand des Genehmigungsverfahrens Schweinemastanlage Haßleben

    04.06.13

    Ein niederländischer Investor beabsichtigt im uckermärkischen Haßleben die Errichtung einer Schweinemastanlage mit aktuell 37.000 Tierplätzen. Das Genehmigungsverfahren läuft seit dem Jahr 2004.

  9. Schadensersatzrisiko Schweinemastanlage Haßleben

    19.06.13

    Im Falle der Genehmigung der umstrittenen Schweinemastanlage Haßleben hat die Genehmigungsbehörde zusätzlich zu entscheiden, ob die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für sofort vollziehbar erklärt wird.

  10. Investitionsförderung Schweinemastanlage Haßleben

    28.06.13

    Der Investor Harrie van Gennip hat kürzlich die Genehmigung für die Errichtung der umstrittenen Schweinemastanlage mit 37.000 Tierplätzen am Standort Haßleben erhalten. Der Investor will laut Presseberichten eine zweistellige Millionensumme investieren, kann mit dem Bau jedoch erst beginnen, wenn Gerichte über eingehende Klagen entschieden haben.

  11. Verkleinerung der Schweinemastanlage Haßleben – Massentierhaltung mit zukunftsfähiger Landwirtschaft nicht vereinbar

    18.04.12 | Pressemitteilungen

    (Nr. 58) SABINE NIELS hat die Verkleinerung der geplante Schweinemastanlage in Haßleben als „ersten Schritt in die richtige Richtung" bezeichnet. Dennoch sei die Anlage immer noch zu groß.

  12. Rot-Rot legitimiert Zwangsbehandlung von psychisch Kranken

    25.06.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 108) SABINE NIELS kritisiert, dass mit der Verabschiedung des Jugendarrestvollzugsgesetzes zugleich das Psychisch-Kranken-Gesetz im Paket geändert wurde.

  13. Haltung von Kaninchen in Brandenburg

    24.06.10

    Die Haltung von Zucht- und Mastkaninchen ist aus Tierschutzsicht in Deutschland und der EU bislang nicht hinreichend geregelt. Auf Grund von mangelnden Umsetzungsvorgaben werden Tierschutzgesetze mehr oder weniger lax eingehalten.

  14. Tierhaltungsanlagen in den Landkreisen Märkisch-Oderland und Oberspreewald-Lausitz

    25.01.13

    Durch die Planung weiterer Tierhaltungsanlagen insbesondere in den Landkreisen Märkisch-Oderland und Oberspreewald-Lausitz scheint es zu einer weiteren Konzentration intensiver Tierhaltungsanlagen in dieser Region zu kommen.

  15. Stand der Umsetzung der EU-Schweinehaltungsrichtlinie in Brandenburg

    05.03.13

    Knapp zehn Jahre hatten die EU-Mitgliedstaaten Zeit, die geänderten Mindestanforderungen für die Haltung von Schweinen umzusetzen.

  16. Rot-Rot muss Versprechen halten und NRW-Vorstoß zur Beweislastumkehr unterstützen

    08.05.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 83) SABINE NIELS hat die rot-rote Landesregierung aufgefordert, eine geplante Bundesratsinitiative zur Beweislastumkehr bei Bergschäden aus Nordrhein-Westfalen (NRW) zu unterstützen.

  17. Haftkapazitäten in Brandenburg und Angebot an Berlin

    20.05.10

    Anfang Februar 2010 fand ein Treffen zwischen Minister Dr. Schöneburg und der Justizsenatorin Frau von der Aue statt, in dem unter anderem die Haftplatzsituation der beiden Länder (Bedarf Berlins an Haftplätzen und Minderauslastung in Brandenburg) thematisiert wurde. Ein konkretes Ergebnis gab es nicht.

  18. Haftkapazitäten in Brandenburg

    29.11.11

    Seit einigen Jahren sind die Justizvollzugsanstalten in Brandenburg nicht mehr ausgelastet. Leider ist ein Versuch, diesbezüglich mit Berlin zu kooperieren fehlgeschlagen.

  19. Braunkohlekurs verheerend für die Landwirtschaft

    08.02.12 | Pressemitteilungen

    Allein der aktuell in Welzow geplante Tagebau würde 865 ha Landwirtschaftsfläche vernichten.

  20. Sabine Niels spricht zur Aktuellen Stunde „Europa gestalten – Die Partnerschaft mit unseren polnischen Nachbarn stärken“

    26.02.14 | Landtagsreden

    „Frau Menze, die Partnerschaftsbeauftragte Brandenburgs für Großpolen, hat im Europaausschuss klargemacht, dass sie in der Ministerialhierarchie des Europaministeriums soweit hinten steht, dass sie sehr lange auf – übrigens nur schriftliche – Antworten warten muss und sich dringend wünscht, dass sich die Verwaltungsstrukturen ändern.“

  21. Sabine Niels spricht zum Antrag der FDP-Fraktion „Partnerschaftsbeauftragten des Landes Brandenburg für die Zusammenarbeit mit Polen einsetzen!“

    26.06.14 | Landtagsreden

    „Dies ist meine letzte Rede als Landtagsabgeordnete. Ich mache einmal etwas, was ich noch nie gemacht habe, nämlich einen ganz kleinen Baustein zur Klärung beitragen im Sinne der Ministerin Tack, da sie hier heute nicht zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen kann.“

  22. Protest Bergbaubetroffener zeigt erste Erfolge - Wirtschaftsminister Christoffers kündigt Schaffung einer Schiedsstelle an

    06.11.13 | Pressemitteilungen

    (Nr. 185) Auf Nachfrage AXEL VOGELs kündigte Wirtschaftsminister Ralf Christoffers in der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses in Potsdam an, eine Schiedsstelle für Betroffene im Braunkohlebergbau für das Land Brandenburg einzurichten.

  23. Industrielle Landwirtschaft bekommt stärkeren Gegenwind

    06.05.13 | Pressemitteilungen

    (Nr. 77) AXEL VOGEL und SABINE NIELS haben sich positiv zur Gründung des Brandenburgischen Landesnetzwerkes „Bauernhöfe statt Agrarfabriken“ geäußert, dessen Ziele sie unterstützen.

  24. Bündnisgrüne befürchten Schwächung von Ökolandwirtschaft und Umweltmaßnahmen durch neue EU-Agrarförderung

    06.03.13 | Pressemitteilungen

    (Nr. 34) Auf dem Bauerntag des Deutschen Bauernbundes in Rangsdorf (Dahme-Spreewald) hat SABINE NIELS vor massiven Verschlechterungen für die ökologische Landwirtschaft durch die neue EU-Agrarförderung gewarnt.

  25. Bündnisgrüne unterstützen Forderung der bäuerlichen Landwirtschaft nach Kappung der Direktzahlungen an große Agrarfabriken

    21.08.12 | Pressemitteilungen

    (Nr. 130) SABINE NIELS unterstützt die Forderung des Brandenburgischen Bauernbundes nach Kappung der Direktzahlungen an große Agrarfabriken. Die aktuelle Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) auf europäischer Ebene stellt die Weichen der finanziellen Förderung Brandenburger Landwirtschaftsbetriebe für den Zeitraum 2014 bis 2020.