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  1. Quecksilberemissionen aus Braunkohlekraftwerken

    03.09.14

    Eine im Mai veröffentlichte Studie der bündnisgrünen Bundestagsfraktion hat ergeben, dass deutsche Kohlekraftwerke immer noch große Mengen an Quecksilber ausstoßen. Die beiden brandenburgischen Braunkohlekraftwerke haben im Jahr 2012 alleine 733 Kilogramm Quecksilber emittiert. Quecksilber gelangt über die Nahrungskette, insbesondere durch den Verzehr von Fisch, auch in den Körper des Menschen und birgt gesundheitliche Risiken.

  2. Verwendung von Technologien zur Erdöl- Erdgasförderung in Brandenburg

    28.08.14

    In Brandenburg sind derzeit diverse Erkundungen von Lagerstätten zur Förderung von Erdgas und Erdöl geplant. Die Bevölkerung in den Gebieten hat Sorge, dass umstrittene Technologien zur besseren Ausbeute der Lagerstätten eingesetzt werden, wie das sogenannte „hydraulic Fracturing (Fracking)“ oder „enhanced oil recovery (EOR) “ bzw. „enhanced gas recovery (EGR) “. Mit diesen Methoden soll unter Mithilfe von Flüssigkeiten oder Gasen eine verstärkte Ausbeute der Lagerstätten erreicht werden.

  3. Nachfrage „Sulfatproblematik Wasserwerk Briesen“

    15.07.14

    Die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage „Sulfatproblematik Wasserwerk Briesen“ (DS 5/9054) erfordert an einigen Stellen Nachfragen. Dies betrifft insb. die Frage 4 nach dem zu erwartenden Anstieg der Sulfatkonzentrationen des Rohwassers und des Reinwassers am Wasserwerk Briesen und zur genannten Qualitätsforderung an den Trinkwassergrenzwert (Frage 10).

  4. Einsatz von Technologien zur Erdöl- Erdgasförderung

    08.07.14

    In Brandenburg sind derzeit diverse Erkundungen von Lagerstätten zur Förderung von Erdgas und Erdöl geplant. Die Bevölkerung in den Gebieten hat Sorge, dass umstrittene Technologien zur besseren Ausbeute der Lagerstätten eingesetzt werden, wie das sogenannte „hydraulic Fracturing (Fracking)“ oder „enhanced oil recovery (EOR) “ bzw. „enhanced gas recovery (EGR) “.

  5. Sommertour 2014

    01.07.14

    Auch im Sommer 2014 touren unsere Abgeordnete durch ganz Brandenburg.

  6. Sabine Niels spricht zum Antrag der FDP-Fraktion „Partnerschaftsbeauftragten des Landes Brandenburg für die Zusammenarbeit mit Polen einsetzen!“

    26.06.14 | Landtagsreden

    „Dies ist meine letzte Rede als Landtagsabgeordnete. Ich mache einmal etwas, was ich noch nie gemacht habe, nämlich einen ganz kleinen Baustein zur Klärung beitragen im Sinne der Ministerin Tack, da sie hier heute nicht zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen kann.“

  7. Rot-Rot legitimiert Zwangsbehandlung von psychisch Kranken

    25.06.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 108) SABINE NIELS kritisiert, dass mit der Verabschiedung des Jugendarrestvollzugsgesetzes zugleich das Psychisch-Kranken-Gesetz im Paket geändert wurde.

  8. Sabine Niels spricht zum „Gesetz über den Vollzug des Jugendarrestes im Land Brandenburg und zur Änderung weiterer Gesetze“

    25.06.14 | Landtagsreden

    „Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich komme gleich zum we-sentlichen Kern des Ganzen: Hier wurde uns der Entwurf eines Jugendarrestgesetzes vorgestellt. Alle Vorrednerinnen und Vorredner sind darauf eingegangen. Nur was ist dort durch die kalte Küche gekommen? Die Änderung des Psychisch-Kranken-Gesetzes.“

  9. Bitterer Nachgeschmack

    28.05.14 | Artikel

    Wenn nicht fast zeitgleich der Braunkohleausschuss sein JA zum neuen Tagebau Welzow Süd II verkündet hätte, wäre die Verabschiedung der Nachhaltigkeitsstrategie Ende April wohl gänzlich ohne Nachhall in der Öffentlichkeit über die Bühne gegangen.

  10. Popcorn ja, Genmais nein

    28.05.14 | Artikel

    Über alle Sitzreihen und Fraktionsgrenzen hinweg folgten im Frühjahr 2014 fast alle brandenburgischen Landtagsabgeordneten dem Antrag unserer Fraktion gegen den Genmais 1507.

  11. Auswirkung des Tagebaus - Sulfatproblematik am Wasserwerk Briesen wird sich weiter verschärfen

    22.05.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 93) SABINE NIELS hat in der Antwort auf ihre Kleine Anfrage „Sulfatproblematik Wasserwerk Briesen“ von der Landesregierung erfahren, dass diese weiter steigende Sulfatwerte für das aus der Spree entnommene Rohwasser am Wasserwerk Briesen erwartet.

  12. Sabine Niels spricht zum Antrag der CDU-Fraktion „Strafen für Kinderpornographie verschärfen – Strafbarkeitslücken unverzüglich schließen!“

    15.05.14 | Landtagsreden

    „Es ist richtig, weitgehende Regelungen zum Verbot des Handels mit Fotos nackter Kinder strafrechtlich festzuschreiben. Darin dürften wir uns alle hier einig sein. Die Frage ist nun wie. Die Strafvorschriften darüber, was als Kinderpornografie anzusehen ist, wurden in den vergangenen Jahren vom Bundesgesetzgeber mehrfach verschärft, so dass heute alles außer nichtsexualisierten Nacktbildern unter Strafe steht – von der Darstellung sexuellen Missbrauchs bis zum "Posing", dem Posieren in sexualisierter Art. Die Grauzone, in denen Posing-Bilder angesiedelt seien, muss jedoch genau definiert werden.“

  13. Rot-Rot muss Versprechen halten und NRW-Vorstoß zur Beweislastumkehr unterstützen

    08.05.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 83) SABINE NIELS hat die rot-rote Landesregierung aufgefordert, eine geplante Bundesratsinitiative zur Beweislastumkehr bei Bergschäden aus Nordrhein-Westfalen (NRW) zu unterstützen.

  14. Entscheidung zu Welzow-Süd aus der Zeit gefallen und beschämend

    28.04.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 75) AXEL VOGEL und die bergbaupolitische Sprecherin der Fraktion SABINE NIELS haben das Votum der Mehrheit des Braunkohleausschusses für den Aufschluss des Tagebaus Welzow-Süd, Teilfeld II, kritisiert und bedauert.

  15. Vereinbarung zwischen Rot-Rot und Vattenfall ist eine Farce

    23.04.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 73) SABINE NIELS hat die heute zwischen der rot-roten Landesregierung und dem Energiekonzern Vattenfall unterzeichnete Vereinbarung zur Umsiedlung für den neuen Tagebau Welzow II scharf kritisiert.

  16. Sulfatproblematik Wasserwerk Briesen

    15.04.14

    Aus dem Wasserwerk Briesen versorgt die Frankfurter Wasser und Abwasser GmbH (FWA) in der Stadt Frankfurt (Oder) und der Umgebung etwa 65.000 Personen mit Trinkwasser. Das Wasserwerk bezieht sein Rohwasser zum Großteil aus der Spree, eine Zumischung mit Grundwasser erfolgt mit einem Anteil von etwa 40 Prozent. Bereits seit dem Jahr 2001 zeichnet sich ein Problem mit zunehmenden Sulfatwerten im Spreewasser ab.

  17. Verockerung von Fließgewässern aus dem aktiven Braunkohle-Tagebau Welzow-Süd I

    15.04.14

    Anwohner aus Welzow (Spree-Neiße) und Neupetershain (Oberspreewald- Lausitz) bemerken seit Sommer 2013 eine verstärkte Verockerung von Gewässern, die aus dem aktiven Tagebau Welzow-Süd I gespeist werden.

  18. Verockerung von Fließgewässern aus aktiven Braunkohletagebau Welzow Süd

    14.04.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 70) Unsere Fraktion geht Hinweisen nach, wonach in Fließgewässer eingeleitetes Grubenwasser aus dem Tagebau Welzow-Süd deutlich höher mit Eisen belastet ist als wasserrechtlich zulässig.

  19. Klares Votum gegen Genmais: Landtag Brandenburg folgt bündnisgrünem Antrag

    02.04.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 61) Brandenburg wird aktiv gegen den Anbau der umstrittenen genmanipulierten Maissorte 1507. Die Bündnisgrünen konnten mit einem entsprechenden Antrag am späten Mittwochabend die Mehrheit im Landesparlament hinter sich vereinen.

  20. TTIP: Negative Auswirkungen auf Brandenburg zu befürchten

    19.03.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 50) SABINE NIELS unterstützt ein geplantes öffentliches Fachgespräch des Europa-Ausschusses zum umstrittenen Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA (TTIP), sowie zum Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU (CETA).

  21. Sabine Niels spricht zur Aktuellen Stunde „Europa gestalten – Die Partnerschaft mit unseren polnischen Nachbarn stärken“

    26.02.14 | Landtagsreden

    „Frau Menze, die Partnerschaftsbeauftragte Brandenburgs für Großpolen, hat im Europaausschuss klargemacht, dass sie in der Ministerialhierarchie des Europaministeriums soweit hinten steht, dass sie sehr lange auf – übrigens nur schriftliche – Antworten warten muss und sich dringend wünscht, dass sich die Verwaltungsstrukturen ändern.“

  22. Bündnisgrüne nach Besuchsreihe für bessere Personalplanung im Justizvollzug

    21.02.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 35) SABINE NIELS hat angesichts der unzureichenden Personalausstattung in den Justizvollzugsanstalten (JVA) eine gute Resozialisierung nach dem neuen JVA-Gesetz in Frage gestellt.

  23. Neujahrsempfang 2014

    28.01.14

    Für mehr Bewegung, für belebendes Grün und für mehr Öffnung werden wir auch 2014 sorgen.

  24. Guten Appestizid

    19.12.13 | Artikel

    Von 10 deutschen GroßstädterInnen haben 7 Glyphosat im Körper. Die in geschützten Biotopen nachgewiesenen Unkrautvernichtungsmittel zeigen, dass die LandwirtInnen nicht immer fachgerecht mit Agrochemikalien umgehen.

  25. Genehmigungsverfahren Abfallverbrennungsanlage IKW Rüdersdorf

    19.12.13

    Die Firma Vattenfall Europe New Energy Ecopower GmbH stellte am 31.05.2013 beim Landesumweltamt Brandenburg Pläne zum Ausbau ihrer Abfallverbrennungsanlage in Rüdersdorf (Märkisch-Oderland) vor. Demnach plant Vattenfall, zukünftig bis zu 20.000 Tonnen zusätzliche Abfälle zu verbrennen.