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  1. Grüne Fraktionen besichtigen Flughafen BBI

    05.04.11 | Artikel

    Gemeinsam mit der bündnisgrünen Abgeordnetenhausfraktion aus Berlin besichtigten die Brandenburger Abgeordneten Michael Jungclaus und Sabine Niels am Dienstag, 5. April 2011, den Flughafen BBI.

  2. Sabine Niels spricht zum Haushaltsplan des Ministeriums der Justiz für 2013/2014

    12.12.12 | Landtagsreden

    „Es ist mir vollkommen unbegreiflich, warum es nicht gelungen ist, das Personalbudget für einen Doppelhaushalt 2013/2014 jetzt schon so auszugestalten, dass das Gesetz, das morgen in 1. Lesung hier im Landtag beraten wird, tatsächlich auch in die Praxis umgesetzt werden kann.“

  3. Resozialisierung und die Finanzierung von Resozialisierungsprojekten

    21.06.10

    Im Land Brandenburg gibt es verschiedene Resozialisierungsprojekte, die zwar qualitativ hochwertige Arbeit leisten, deren Finanzierung jedoch weder mittel- noch langfristig gesichert ist.

  4. Widerspruchsgebühren in Brandenburg

    22.07.13

    Im Falle der Zurückweisung eines Widerspruchs werden im Land Brandenburg Widerspruchsgebühren verlangt.

  5. Barrierefreiheit und Qualitätskriterien in der Tourimusförderung im Land Brandenburg

    24.06.10

    Zur Verbesserung der Qualität des Tourismusangebots in Brandenburg hat Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Linke) am 4.3.2010 in Potsdam angekündigt, die Förderrichtlinien zu ändern: Finanzielle Unterstützung mit Landesmitteln soll stärker als bisher an die Einhaltung von Qualitätskriterien gebunden werden.

  6. Nachfrage zur Antwort auf die Kleine Anfrage „Baumaßnahmen an Gerichten“ (DS 5/3770)

    19.10.11

    In der Antwort auf die Kleine Anfrage „Baumaßnahmen an den Gerichten" (DS 5/3770) sind die Kosten nicht bis zum Abschluss der Baumaßnahmen dargestellt - der Großteil der Kosten ist undifferenziert für die Jahre 2013 ff. vorbehalten.

  7. Gewährleistung der Gleichstellung von Frauen in Führungspositionen der Justiz und an den juristischen Fakultäten der Universitäten

    25.04.12

    Der Anteil der Frauen, die das erste sowie das zweite juristische Staatsexamen erfolgreich absolvieren, ist seit mehreren Jahren nahezu genauso hoch wie der der Männer.

  8. Wählbarkeit von Studentinnen nicht antasten

    14.11.10 | Pressemitteilungen

  9. Planungsstand der Ortsumgehung Lübben

    28.06.11

    Vor kurzem stellte das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg in der Öffentlichkeit eine Linie zur Bestimmung der Ortsumgehung Lübben vor, die zu erheblichen Eingriffen in den Naturhaushalt führt und die Zerschneidung des Biosphärenreservats Spreewald weiter verstärkt.

  10. Kommunen sollten Chancen des Auslaufens von Konzessionsverträgen nutzen

    07.06.10 | Pressemitteilungen

  11. Melkkuh Berufspendler: Bahn setzt mit Preiserhöhung das falsche Signal

    14.10.10 | Pressemitteilungen