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  1. Sabine Niels spricht zur Volksinitiative „Musische Bildung für alle“

    25.02.10 | Landtagsreden

    „Wir als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben die Volksinitiative unterstützt und tun das heute noch. Das Thema ist durch; es gibt eine Empfehlung des Hauptausschusses. Hinter dem Anliegen der Volksinitiative stehen wir heute noch vollinhaltlich. Es wurde gefordert, dass der 15%ige Anteil des Landes Brandenburg an den Kosten aufrechterhalten bzw. wiederhergestellt wird. Es geht um eine einfache Rechnung. Es gibt derzeit zu viele prekäre Arbeitsverhältnisse im Bereich der Förderung der musischen Begabung von Kindern und Jugendlichen.“

  2. Zur Berufungspraxis von Professorinnen und Professoren im Land Brandenburg

    23.03.10

    An den Hochschulen im Land Brandenburg sind viele Professorenstellen unbesetzt. Dadurch ist eine Betreuung sowie ausreichende Versorgung der Studierenden mit guter und qualifizierter Lehre kaum noch bzw. nicht mehr möglich.

  3. Haftkapazitäten in Brandenburg und Angebot an Berlin

    20.05.10

    Anfang Februar 2010 fand ein Treffen zwischen Minister Dr. Schöneburg und der Justizsenatorin Frau von der Aue statt, in dem unter anderem die Haftplatzsituation der beiden Länder (Bedarf Berlins an Haftplätzen und Minderauslastung in Brandenburg) thematisiert wurde. Ein konkretes Ergebnis gab es nicht.

  4. Kommunen sollten Chancen des Auslaufens von Konzessionsverträgen nutzen

    07.06.10 | Pressemitteilungen

  5. Resozialisierung und die Finanzierung von Resozialisierungsprojekten

    21.06.10

    Im Land Brandenburg gibt es verschiedene Resozialisierungsprojekte, die zwar qualitativ hochwertige Arbeit leisten, deren Finanzierung jedoch weder mittel- noch langfristig gesichert ist.

  6. Barrierefreiheit und Qualitätskriterien in der Tourimusförderung im Land Brandenburg

    24.06.10

    Zur Verbesserung der Qualität des Tourismusangebots in Brandenburg hat Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Linke) am 4.3.2010 in Potsdam angekündigt, die Förderrichtlinien zu ändern: Finanzielle Unterstützung mit Landesmitteln soll stärker als bisher an die Einhaltung von Qualitätskriterien gebunden werden.

  7. Gründe für Remonstrationen, Disziplinarverfahren und vorzeitige Versetzungen in den Ruhestand

    29.06.10

    Nach § 36 Abs. 1 und 2 Beamtenstatusgesetz tragen Beamtinnen und Beamte für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung. Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen haben Beamtinnen und Beamte unverzüglich auf dem Dienstweg geltend zu machen (sog. Remonstration).

  8. Sabine Niels spricht zum Gesetzentwurf der FDP "Schaffung eines nationalen Stipendiengrogramms im Bundesrat unterstützen!"

    02.07.10 | Landtagsreden

  9. Einstellung von 27 neuen Sozialrichtern begrüßenswert, Verbesserung des Sozialgesetzbuches unabdingbar

    30.09.10 | Pressemitteilungen

  10. Bündnisgrüne fordern landeseinheitliche Regeln für die Zu- und Aberkennung von Honorarprofessuren

    05.10.10 | Pressemitteilungen

  11. Sabine Niels spricht zum Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes

    07.10.10 | Landtagsreden

  12. Melkkuh Berufspendler: Bahn setzt mit Preiserhöhung das falsche Signal

    14.10.10 | Pressemitteilungen

  13. Sabine Niels spricht zur aktuellen Stunde "Einen neuen Umgang mit der Sicherheitsverwahrung finden!"

    10.11.10 | Landtagsreden

  14. Wählbarkeit von Studentinnen nicht antasten

    14.11.10 | Pressemitteilungen

  15. Sabine Niels spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Angleichung des Richterrechts in den Ländern Berlin und Brandenburg

    23.02.11 | Landtagsreden

  16. Beiräte an Justizvollzugsanstalten

    04.03.11

    Bei den Justizvollzugsanstalten sind Beiräte zu bilden (§ 162 Abs. 1 Strafvollzugsgesetz). Die Mitglieder des Beirats wirken bei der Gestaltung des Vollzuges und bei der Betreuung der Gefangenen mit. Sie unterstützen den Anstaltsleiter durch Anregungen und Verbesserungsvorschläge und helfen bei der Eingliederung der Gefangenen nach der Entlassung.

  17. Grüne Fraktionen besichtigen Flughafen BBI

    05.04.11 | Artikel

    Gemeinsam mit der bündnisgrünen Abgeordnetenhausfraktion aus Berlin besichtigten die Brandenburger Abgeordneten Michael Jungclaus und Sabine Niels am Dienstag, 5. April 2011, den Flughafen BBI.

  18. Übernahme von stasibelasteten Mitarbeitern in Justiz in Enquete-Kommission neu bewerten

    11.04.11 | Pressemitteilungen

  19. Stasi-Belastung in der Justiz: Schöneburg muss Richter erneut überprüfen lassen

    04.05.11 | Pressemitteilungen

  20. Schöneburg lässt sich zur Aufarbeitung tragen

    26.05.11 | Pressemitteilungen

  21. Sabine Niels spricht zum Gesetz zur Angleichung des Richterrechts in Berlin und Brandenburg

    22.06.11 | Landtagsreden

  22. Sabine Niels spricht zum bündnisgrünen Antrag "Resozialisierung von Straftätern verbessern" (mit CDU und FDP)

    23.06.11 | Landtagsreden

  23. Planungsstand der Ortsumgehung Lübben

    28.06.11

    Vor kurzem stellte das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg in der Öffentlichkeit eine Linie zur Bestimmung der Ortsumgehung Lübben vor, die zu erheblichen Eingriffen in den Naturhaushalt führt und die Zerschneidung des Biosphärenreservats Spreewald weiter verstärkt.

  24. Baumaßnahmen an Gerichten

    13.07.11

    In der Presseberichterstattung zu Polizeistruktur- und Justizreform (MOZ vom 22. März 2011) wurde mitgeteilt, dass ab 2012 65 Millionen Euro in Gerichte investiert würden, vor allem in große Einrichtungen in Königs Wusterhausen oder Eberswalde.

  25. Sabine Niels spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Staatsvertrag zwischen Berlin und Brandenburg über die Errichtung und den Betrieb der Justizvollzugsanstalt Heidering

    29.09.11 | Landtagsreden