Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Sortieren nach

Ergebnisse pro Seite:
  1. Braunkohlekurs verheerend für die Landwirtschaft

    08.02.12 | Pressemitteilungen

    Allein der aktuell in Welzow geplante Tagebau würde 865 ha Landwirtschaftsfläche vernichten.

  2. Braunkohle-Ausstieg Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit von Brandenburg: Greenpeace-Studie bestä

    26.01.12 | Pressemitteilungen

    Der Ausstieg aus der Braunkohle bis 2030 ermöglicht die notwendige märkische Energiewende mit erneuerbaren Energien.

  3. Bergschäden durch den Braunkohlebergbau

    27.02.13

    Für Bergschäden im Steinkohlebergbau gilt: Der Verursacher zahlt. Im Braunkohletagebau gilt dieser Rechtsgrundsatz nicht.

  4. Bündnisgrüne Fraktion begrüßt Protest von Betroffenen bei Braunkohletag in Köln.

    16.05.13 | Pressemitteilungen

    Wie Gutachten vom DIW belegen, ist eine dauerhafte Braunkohleverstromung u der Aufschluss neuer Tagebaue nicht mehr nötig.

  5. Sabine Niels spricht zum Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes

    07.10.10 | Landtagsreden

  6. Sabine Niels spricht zur Volksinitiative „Musische Bildung für alle“

    25.02.10 | Landtagsreden

    „Wir als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben die Volksinitiative unterstützt und tun das heute noch. Das Thema ist durch; es gibt eine Empfehlung des Hauptausschusses. Hinter dem Anliegen der Volksinitiative stehen wir heute noch vollinhaltlich. Es wurde gefordert, dass der 15%ige Anteil des Landes Brandenburg an den Kosten aufrechterhalten bzw. wiederhergestellt wird. Es geht um eine einfache Rechnung. Es gibt derzeit zu viele prekäre Arbeitsverhältnisse im Bereich der Förderung der musischen Begabung von Kindern und Jugendlichen.“

  7. Sabine Niels spricht zum Gesetzentwurf der FDP "Schaffung eines nationalen Stipendiengrogramms im Bundesrat unterstützen!"

    02.07.10 | Landtagsreden

  8. Sabine Niels spricht zur bündnisgrünen Aktuellen Stunde „Verockerung der Spree – Gefahren für Fließgewässer und den Spreewald eindämmen“

    24.01.13 | Landtagsreden

    „Ich möchte damit beginnen, meine Zufriedenheit darüber zum Ausdruck zu bringen, dass wir es geschafft haben, dass alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen einen gemeinsamen Entschließungsantrag zu unserer Aktuellen Stunde eingereicht haben.“

  9. Sabine Niels spricht zum Antrag "Einrichtung einer Schlichtungsstelle Bergschaden Braunkohle in Brandenburg"

    05.06.13 | Landtagsreden

  10. Sabine Niels spricht zur Aktuellen Stunde „Europa gestalten – Die Partnerschaft mit unseren polnischen Nachbarn stärken“

    26.02.14 | Landtagsreden

    „Frau Menze, die Partnerschaftsbeauftragte Brandenburgs für Großpolen, hat im Europaausschuss klargemacht, dass sie in der Ministerialhierarchie des Europaministeriums soweit hinten steht, dass sie sehr lange auf – übrigens nur schriftliche – Antworten warten muss und sich dringend wünscht, dass sich die Verwaltungsstrukturen ändern.“

  11. Zur Berufungspraxis von Professorinnen und Professoren im Land Brandenburg

    23.03.10

    An den Hochschulen im Land Brandenburg sind viele Professorenstellen unbesetzt. Dadurch ist eine Betreuung sowie ausreichende Versorgung der Studierenden mit guter und qualifizierter Lehre kaum noch bzw. nicht mehr möglich.

  12. Barrierefreiheit und Qualitätskriterien in der Tourimusförderung im Land Brandenburg

    24.06.10

    Zur Verbesserung der Qualität des Tourismusangebots in Brandenburg hat Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Linke) am 4.3.2010 in Potsdam angekündigt, die Förderrichtlinien zu ändern: Finanzielle Unterstützung mit Landesmitteln soll stärker als bisher an die Einhaltung von Qualitätskriterien gebunden werden.

  13. Planungsstand der Ortsumgehung Lübben

    28.06.11

    Vor kurzem stellte das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg in der Öffentlichkeit eine Linie zur Bestimmung der Ortsumgehung Lübben vor, die zu erheblichen Eingriffen in den Naturhaushalt führt und die Zerschneidung des Biosphärenreservats Spreewald weiter verstärkt.

  14. Nachfrage zur Antwort auf die Kleine Anfrage „Baumaßnahmen an Gerichten“ (DS 5/3770)

    19.10.11

    In der Antwort auf die Kleine Anfrage „Baumaßnahmen an den Gerichten" (DS 5/3770) sind die Kosten nicht bis zum Abschluss der Baumaßnahmen dargestellt - der Großteil der Kosten ist undifferenziert für die Jahre 2013 ff. vorbehalten.

  15. Veränderte Gewässerqualität durch Braunkohletagebaue

    18.11.11

    Der Tagebaubetrieb kann in Grubenwasserreinigungsanlagen zwar bedingt den ph-Wert regulieren und das Eisen aus dem Wasser filtern, nicht aber das Sulfatproblem lösen. Für den größten Teil der Sulfatbelastung in der Spree scheint der aktive Tagebau Nochten verantwortlich, während das Eisen größtenteils aus dem Wiederanstieg des Grundwassers in den LMBV-Bereichen um Lohsa/Burghammer stammt und über diffuse Quellen in die Kleine Spree und Spree eingetragen wird.

  16. Verockerung von Fließgewässern aus dem aktiven Braunkohle-Tagebau Welzow-Süd I

    15.04.14

    Anwohner aus Welzow (Spree-Neiße) und Neupetershain (Oberspreewald- Lausitz) bemerken seit Sommer 2013 eine verstärkte Verockerung von Gewässern, die aus dem aktiven Tagebau Welzow-Süd I gespeist werden.

  17. Quecksilberemissionen aus Braunkohlekraftwerken

    03.09.14

    Eine im Mai veröffentlichte Studie der bündnisgrünen Bundestagsfraktion hat ergeben, dass deutsche Kohlekraftwerke immer noch große Mengen an Quecksilber ausstoßen. Die beiden brandenburgischen Braunkohlekraftwerke haben im Jahr 2012 alleine 733 Kilogramm Quecksilber emittiert. Quecksilber gelangt über die Nahrungskette, insbesondere durch den Verzehr von Fisch, auch in den Körper des Menschen und birgt gesundheitliche Risiken.

  18. Protest Bergbaubetroffener zeigt erste Erfolge - Wirtschaftsminister Christoffers kündigt Schaffung einer Schiedsstelle an

    06.11.13 | Pressemitteilungen

    (Nr. 185) Auf Nachfrage AXEL VOGELs kündigte Wirtschaftsminister Ralf Christoffers in der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses in Potsdam an, eine Schiedsstelle für Betroffene im Braunkohlebergbau für das Land Brandenburg einzurichten.

  19. Sommertour 2012

    08.08.12

    Die fünf Abgeordneten nutzen auch in diesem Sommer die sitzungsfreie Zeit nutzen, um im Rahmen ihrer Sommertour ihre Kontakte zu Bürgern, Initiativen und Unternehmen zu intensivieren und wichtige Projekte und Einrichtungen zu besuchen. Sie werden dorthin zu gehen, wo es „brennt“, und ihre Kenntnisse zu entscheidenden Fragestellungen für das Land vor Ort vertiefen.

  20. Sommertour 2014

    01.07.14

    Auch im Sommer 2014 touren unsere Abgeordnete durch ganz Brandenburg.

  21. Auswirkung des Tagebaus - Sulfatproblematik am Wasserwerk Briesen wird sich weiter verschärfen

    22.05.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 93) SABINE NIELS hat in der Antwort auf ihre Kleine Anfrage „Sulfatproblematik Wasserwerk Briesen“ von der Landesregierung erfahren, dass diese weiter steigende Sulfatwerte für das aus der Spree entnommene Rohwasser am Wasserwerk Briesen erwartet.

  22. Vereinbarung zwischen Rot-Rot und Vattenfall ist eine Farce

    23.04.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 73) SABINE NIELS hat die heute zwischen der rot-roten Landesregierung und dem Energiekonzern Vattenfall unterzeichnete Vereinbarung zur Umsiedlung für den neuen Tagebau Welzow II scharf kritisiert.

  23. Rot-Rot muss Versprechen halten und NRW-Vorstoß zur Beweislastumkehr unterstützen

    08.05.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 83) SABINE NIELS hat die rot-rote Landesregierung aufgefordert, eine geplante Bundesratsinitiative zur Beweislastumkehr bei Bergschäden aus Nordrhein-Westfalen (NRW) zu unterstützen.

  24. Entscheidung zu Welzow-Süd aus der Zeit gefallen und beschämend

    28.04.14 | Pressemitteilungen

    (Nr. 75) AXEL VOGEL und die bergbaupolitische Sprecherin der Fraktion SABINE NIELS haben das Votum der Mehrheit des Braunkohleausschusses für den Aufschluss des Tagebaus Welzow-Süd, Teilfeld II, kritisiert und bedauert.

  25. Tagebau Welzow Süd: Kritik an intransparenter Anhörung

    13.09.12 | Pressemitteilungen