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  1. Ursula Nonnemacher spricht zur Entgeltfortzahlung für Eltern bei Betreuung kranker Kinder

    21.09.18 | Landtagsreden

    Der Antrag zeigt: die AfD entdeckt mittlerweile das Soziale für sich. Leider bleibt es bei einem Deckmäntelchen, wirklich profund sind ihre Antworten nicht.

  2. Ursula Nonnemacher spricht zur Verlängerung des Hilfsprogramms "Altanschließer"

    21.09.18 | Landtagsreden

    Der vorliegende Antrag wird an den großen Problemen nichts ändern, aber er ist sinnvoll und unterstützt die kommunalen Aufgabenträger.

  3. Marie Luise von Halem spricht zur Rahmenvereinbarung 2019 - 2020 mit Hochschulen

    21.09.18 | Landtagsreden

    "Entscheidend wird nun sein, wie das Land [...] diese Rahmenvereinbarung in konkrete und möglichst messbare Zielvereinbarungen umsetzt."

  4. Michael Jungclaus spricht zum Antrag der CDU-Fraktin "Wassertourismus fördern und nicht (h)ausbooten

    21.09.18 | Landtagsreden

    Ich halte den vorliegenden Antrag für geeignet, ausreichend Rechtssicherheit für Hausbootbesitzer in Brandenburg zu schaffen.

  5. Ursula Nonnemacher spricht zu Maßnahmen für 2019/2020 im Bereich Brand- und Katastrophenschutz

    21.09.18 | Landtagsreden

    "Wer die demographischen Daten liest [...], der weiß, dass wir über die Finanzierung von Hauptamtlichkeit reden müssen!"

  6. Heide Schinowsky spricht zur Förderung des Breitbandausbaus

    21.09.18 | Landtagsreden

    "Wo längst schnelles Internet sein sollte, müssen sich Nutzer heute noch einen holprigen Stream oder eine sich drehende Eieruhr angucken."

  7. Ursula Nonnemacher spricht in der Aktuellen Stunde zum Lunapharm - Skandal

    20.09.18 | Landtagsreden

    "Sichere Arzneimittel sind ein hochkomplexes Thema und immer aktuell, an jedem Tag. Nicht nur heute."

  8. Ursula Nonnemacher spricht zum Konzept zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Dienstes

    20.09.18 | Landtagsreden

    "Dass wir in manchen Bereichen schon einen kritischen Personalmangel erreicht haben illustriert das Versagen der Arzneimittelaufsicht beim Lunapharm-Skandal deu

  9. Michael Jungclaus spricht zu unserem Antrag zur Radverkehrswende in Brandenburg

    20.09.18 | Landtagsreden

    Uns geht es bei diesem Antrag aber nicht um etwas Finetuning [...]. Es geht uns um einen grundsätzlichen Richtungswechsel beim Radverkehr."

  10. Ursula Nonnemacher spricht zum "Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes"

    20.09.18 | Landtagsreden

    "Die Lebensbedingungen von Menschen mit Behinderung unterscheiden sich in den Landkreisen und kreisfreien Städten teilweise erheblich."

  11. Marie Luise von Halem spricht zur Änderung des Ausbildungsförderungsgesetzes

    20.09.18 | Landtagsreden

    "Für die Bildungsgerechtigkeit ist diese Maßnahme nichtssagend. Einzig und allein ein Griff in die symbolpolitische Mottenkiste."

  12. Ursula Nonnemacher spricht zum Gesetz zur Weiterentwicklung der gemeindlichen Ebene

    20.09.18 | Landtagsreden

    "Wir freuen uns, dass mit dem vorliegenden Entwurf sinnvolle Rudimente der abgeblasenen Verwaltungsstrukturreform abschließend in Gesetzesform gegossen werden"

  13. Marie Luise von Halem spricht zum Gesetzentwurf zur Stärkung des Sportlandes Brandenburg

    20.09.18 | Landtagsreden

    "Wir begrüßen die Aufstockung der Sportförderung auf nunmehr 19 Millionen Euro ausdrücklich."

  14. Ursula Nonnemacher spricht zum Abschlussbereicht "In Kooperation - gemeinsam stark"

    20.09.18 | Landtagsreden

    "Im Digitalisierungskapitel stellt die Arbeitsgruppe zurecht fest, dass sowohl Bürgerschaft als auch Wirtschaft heute [..] elektronische Zugänge [..] erwartet."

  15. Ursula Nonnemacher spricht zur großen Anfrage "Raumschießanlagen der Polizei Brandenburg"

    19.09.18 | Landtagsreden

    "Wir begrüßen die Große Anfrage der CDU ausdrücklich. Es darf nicht sein, dass sich die Beamtinnen und Beamten (...) gesundheitlichen Risiken aussetzen."

  16. Marie Luise von Halem spricht zu unserem Antrag "Brandenburger Kulturort des Jahres"

    19.09.18 | Landtagsreden

    "Der Kulturort-Antrag aber will etwas Anderes: Er will Kultur von unten entstehen lassen."

  17. Ursula Nonnemacher spricht zu unserem Antrag zum Ausbau der Arzneimittelversorgung

    19.09.18 | Landtagsreden

    "Die Details im Bericht der Task Force machen an vielen Stellen sprachlos. Sprachlos, weil sie offenbaren, wie überfordert die Mitarbeiter*innen des LAVG und.."

  18. Marie Luise von Halem spricht zum Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg

    19.09.18 | Landtagsreden

    "Natürlich lehnen wir diesen Gesetzentwurf ab. Warum, das will ich auf drei Ebenen kurz beleuchten"

  19. Marie Luise von Halem spricht zum Gesetzentwurf zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften

    19.09.18 | Landtagsreden

    "Das Bundesverfassungsgericht hat nun endlich ausgeurteilt, dass die Erhebung der damaligen Rückmeldegebühren verfassungswidrig war."

  20. Marie Luise von Halem spricht zum Gesetzentwurf zur Einführung eines Geschwistervorrangs

    19.09.18 | Landtagsreden

    "Wird ein Geschwisterkind bevorzugt, obwohl es nicht aus dem Einzugsbereich kommt, könnte das Eltern mit nur einem Kind benachteiligen."

  21. Axel Vogel spricht zum Haushaltsentwurf für die Jahre 2019 und 2020

    19.09.18 | Landtagsreden

    "Der Doppelhaushalt 2019/20 ist ein Wahlkampfhaushalt; er versucht alle Ansprüche soweit es nur irgend geht zu befriedigen."

  22. Anbindung der Gemeinde Oberkrämer/OT Bötzow mit dem Bus 671

    19.09.18

    Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, den Bus 671 trotz der Brückensperrung bis nach Bötzow fahren zu lassen?

  23. Strukturwandel: Förderung von Projekten durch die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH

    19.09.18

    Welche Projekte werden Rahmen des 1. Ideen- und Projektwettbewerb gefördert?

  24. Geschäftsberichte LEAG und Verbleib der Barmittel von 1,7 Milliarden Euro

    19.09.18

    Über den Verbleib der Barmittel liegen der Landesregierung keine Informationen vor.

  25. Untersuchung Todesfälle in DDR-Durchgangsheim Bad Freienwalde

    19.09.18

    Was unternimmt die Landesregierung, um die Todesfälle in dem ehemaligen DDR-Kinderheim aufzuklären?