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  1. Marie-Luise von Halem spricht zum Antrag „Hochschulrahmenvereinbarung Brandenburg"

    16.11.17

    Trotz Fortschritten lag Brandenburg 2015 bei den laufenden Ausgaben für die Hochschulen (ohne Medizin) je Einwohner/in noch immer nur an vorletzter Stelle.

  2. Wichtiges Ziel des Musik- und Kunstschulgesetzes nicht erreicht

    17.11.17

    2014 wurde das neue Musik- und Kunstschulgesetz auf den Weg gebracht und mehr Geld zur Verfügung gestellt. Doch neue Kunstschulen sind seither nicht enstanden.

  3. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Brandenburger Landtag

    Informationen über die Abgeordneten und die Arbeit der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Brandenburg.

  4. Marie Luise von Halem spricht zum „Ausbau Dualer Studienangebote im Land Brandenburg“

    16.11.17

    „Die Zahl dual Studierender ist bundesweit und auch in Brandenburg rapide angestiegen, die Zahl der angebotenen Studiengänge auch, und das ist gut so.“

  5. Landtag fraktionsübergreifend für Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze

    16.11.17

    „Im Kern des Antrags geht es darum, die soziale Lage von Betroffenen von SED-Unrecht zu verbessern.“

  6. Ursula Nonnemacher spricht zum Gesetzentwurf „Finanzierung der Akademie für öfftl. Gesundheitswesen“

    16.11.17

    In einem Land, in dem fast 16 % der Menschen von Armut bedroht sind, sollten uns der Zusammenhang von Erkrankungen und der sozioökonomischen Lage bewusst sein.

  7. Ursula Nonnemacher zu unserem Antrag „Faire Unterkunftsgebühren für geflüchtete Menschen“

    16.11.17

    Da formen sich soziale Bindungen, ein wichtiger emotionaler Aspekt im menschlichen Leben und gleichzeitig Voraussetzung für psychische und physische Gesundheit.

  8. Michael Jungclaus spricht zum Bericht „Wachstumschancen für das ganze Land Brandenburg nutzen“

    16.11.17

    Die Erweiterung ist nur ein schwacher Trost angesichts der Tatsache, dass die Regierung sich weiterhin weigert, die Abschaffung der Grundzentren zurückzunehmen.

  9. Ursula Nonnemacher spricht zum Stand des Berichts „Rückwanderung ehemaliger BrandenburgerInnen“

    16.11.17

    „Die Städte und Gemeinden profitieren allerdings in sehr unterschiedlichem Maße von Rückwanderung oder auch Binnenwanderung.“

  10. Bundesländervergleich Erneuerbare Energien: Brandenburg verliert weiter an Boden

    16.11.17

    Im aktuellen Bundesländervergleich Erneuerbare Energien verliert das Land Brandenburg wiederholt und muss sich nunmehr mit Rang sechs begnügen.

  11. Novelle des Wassergesetzes stellt Wirtschafts- über Umweltinteressen

    16.11.17

    "Der Erhalt der Umwelt hat für die SPD bei der Wassergesetznovelle keine Rolle gespielt", stellt BENJAMIN RASCHKE fest.

  12. Ursula Nonnemacher spricht zur Errichtung eines Kompetenz- u. Dienstleistungszentrums der Polizeien

    16.11.17

    „Wie genau soll nach dem Staatsvertrag die Einhaltung und Kontrolle unserer datenschutzrechtlichen Vorschriften sichergestellt werden?“

  13. Ursula Nonnemacher spricht zum Bericht „Humanitäre Hilfe für besonders schutzbedürftige YezidInnen“

    16.11.17

    „Nicht ein Quäntchen an Aktualität hat der Antrag seitdem eingebüßt, jedoch lässt seine Umsetzung weiter auf sich warten.“

  14. Ursula Nonnemacher spricht zum Gesetzentwurf: Aufhebung der Regelung der Amtszeiten der LandrätInnen

    15.11.17

    Nach der Absage der Kreisgebietsreform Anfang November durch den Ministerpräsidenten und das Kabinett besteht folglich auch kein Bedarf an Übergangsregelungen.

  15. Axel Vogel spricht zu unserem Gesetzentwurf „Zur finanzpolitischen Vorsorge“

    15.11.17

    Mit unserem Gesetz wollen wir die Kostentransparenz erhöhen, indem die zukünftigen Versorgungskosten schon heute im Haushalt erkennbar werden.

  16. Axel Vogel spricht zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg

    15.11.17

    „Dieser Landtag und damit diese Landesregierung sind bis 2019 gewählt und es ist ihre und unsere verdammte Pflicht diesen Wählerauftrag zu erfüllen“.

  17. Heide Schinowsky spricht zum Antrag „Wirtschaftsfaktor Barrierefreiheit“

    15.11.17

    „Auf die Probleme mobilitätseingeschränkter Personen als solche beim Reisen in Brandenburg weisen wir seit Jahren immer wieder hin.“

  18. Ursula Nonnemacher spricht zu den Anträgen zur Auflösung des Landtages Brandenburg

    15.11.17

    „Wir Bündnisgrünen erteilen der gemeinsamen Forderung von AfD und CDU auch als Oppositionspartei eine klare Absage.“

  19. Ursula Nonnemacher spricht zum Gesetzentwurf „Kommunale Gemeinschaft“

    15.11.17

    „Bei dieser Gesetzesänderung geht es lediglich um die Vertretung amtsangehöriger Gemeinden in Zweckverbänden.“

  20. Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag „Bürgernähe erhalten - Kreisgebietsreform stoppen“

    15.11.17

    „Nachdem die Regierung selbst die Gesetzentwürfe zur Kreisneugliederung und zur Funktionalreform zurückgezogen hat, hat sich das Leitbild de facto erledigt.“

  21. Nachhaltigkeitsbarometer: Hohe Zustimmung zur Energiewende

    14.11.17

    „Die Energiewende als gesellschaftliches Ziel erfreut sich enormer Zustimmung", sagt HEIDE SCHINOWSKY mit Blick auf das soziale Nachhaltigkeitsbarometer.

  22. Faire Nutzungsgebühren für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften

    14.11.17

    Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will gegen weit überzogene Nutzungsgebühren für Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünfte vorgehen.

  23. Nachfrage zur Kleinen Anfrage Ambrosia - Wege zur Melde- und Bekämpfungspflicht in Brandenburg

    26.10.17

    Die Landesregierung stellte in Ihrer Antwort leider kaum Informationen hinsichtlich der Evaluation der bisherigen Instrumente und Maßnahmen zur Verfügung.

  24. Welche Kosten verursacht Ex-V-Mann „Piatto“ im Zeugenschutz?

    02.11.17

    „Piatto“ war vor seiner V-Mann-Tätigkeit an einem Mordversuch beteiligt. Das Schmerzensgeld an das Opfer entrichtete am Ende das Land Brandenburg.

  25. Gesunde Ernährung in der Schule immer noch die Ausnahme

    13.11.17

    „Essgewohnheiten werden früh geprägt, deshalb ist gesunde Kinderernährung im Effekt wohl unendlich wertvoller als die Mehrkosten, die hierfür anfallen.“