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16.08.19 | DDR-Aufarbeitung

Treuhand-Akten für breite Öffentlichkeit zugänglich machen

In der Debatte um den Umgang mit der jüngeren Geschichte hat Schinowsky im Rahmen einer Buchvorstellung in Cottbus die Öffnung der Treuhand-Akten gefordert.
16.08.19 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Erfolg in Roddahn – Tierschutzfragen bleiben

Jahrelang litten die Anwohner*innen von Roddahn unter den Geruchsemissionen der Megaputenmastanlage. Nun muss die Betreiberin den Bauauflagen Folge leisten.
14.08.19 | Energie und Klimaschutz

Bündnisgrüne fordern ein Klimawaldprogramm zur Rettung des Waldes

Ziel dieses Programms sind der Aufbau und der Umbau von Monokulturen zu naturnahen, klimabeständigen Mischwäldern mit hohem Laubbaumanteil.
14.08.19 | Verkehr und Infrastruktur

DEKRA Verkehrssicherheitsreport 2019: Bündnisgrüne fordern sicherere Radwege und mehr Tempo 30

Die Verkehrssicherheit muss weiter erhöht werden, durch mehr und sicherere Radwege sowie Tempo 30 vor Schulen, langfristig als Regelgeschwindigkeit.
09.08.19 | Keine neuen Tagebaue

Bergbaubetreiber gibt Eckdaten zu Rekultivierungskosten an. Bündnisgrüne: Summe viel zu gering

Die Summe von 770 Millionen Euro für die komplette Rekultivierung der Tagebaue viel zu gering. Diese Summe nannte die LEAG heute auf Druck der Bündnisgrünen.

05.08.19 | Verkehr und Infrastruktur

Mangelnde Weitsicht der Landesregierung bei möglichen Streckenreaktivierungen

Die Regierung hat es verschlafen, rechtzeitig auf Fahrgastzuwächse im ÖPNV zu reagieren, so dass die Qualität auf vielen Verbindungen zu wünschen übriglässt.

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28.06.19 | Natur- und Umweltschutz

"Wir sind viele, wir sind laut"

Ein Gespräch mit dem Brandenburger Fridays-for-Future-Aktivisten Vincent Bartolain.
28.06.19 | Natur- und Umweltschutz

Brandenburgs Beitrag zur globalen Gerechtigkeit

Der Klimawandel ist kein Zukunftsszenario mehr, doch eine Nachhaltigkeitsstrategie für Brandenburg seitens der Landesregierung lässt immer noch auf sich warten.
28.06.19 | Keine neuen Tagebaue

Nach dem Kohleausstieg ist vor dem Wasserproblem

Das Wasser wird knapp in der Spree und die Sulfateinträge sind hoch. Dennoch wird an der Flutung des Cottbuser Ostsees festgehalten.
28.06.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Digitale Zukunft der Bildung

Nach jahrelangem Ringen zwischen Bundesregierung und den Ländern wird nun deutlich: Die Finanzhilfen des Bundes allein werden die Misere nicht lösen.
28.06.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Verfassungsschutzgesetz neu aufstellen

Ergebnis hektischer Politik zum Ende der Wahlperiode: Das Verfassungsschutzgesetz von Rot-Rot bleibt deutlich hinter anderen Verfassungsschutzgesetzen zurück.

26.06.19 | Ländlicher Raum

Wir brauchen einen Öko-Aktionsplan

Brandenburg hat das Potenzial, ganz Berlin mit Lebensmitteln zu versorgen, verpasst aber ökonomische Chancen, weil Ökolandbau nicht mit der Nachfrage mitwächst

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14.06.19 | Frauen/Gender

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag „Einführung eines Familientages für berufstätige Eltern“

„Dass aber nicht mehr 1943, sondern 2019 ist, anerkennt die AfD dann offenbar doch ein wenig, indem sie auch Väter in die Regelung mitaufnehmen möchte.“
14.06.19 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Michael Jungclaus spricht zu „Unverkäufliche Lebensmittel wohltätigen Organisationen spenden“

„Es wird hier nie die eine durchschlagende Maßnahme geben, wir müssen von vielen Seiten an das Problem ran.“
14.06.19 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Ursula Nonnemacher spricht zu unserem Antrag zur Ausbildungsduldung

Wir sind erfreut über den guten Entschließungsantrag , der unsere Intention abbildet und aktuelle bundesrechtliche Entwicklungen aufgreift.
14.06.19 | Frauen/Gender

Ursula Nonnemacher spricht zum „Siebter Landesgleichstellungsbericht“

„Der 7. Gleichstellungsbericht offenbart, dass es bezüglich mehrerer gleichstellungs-relevanter Parameter Fortschritte gibt.“
14.06.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zum Handlungskonzept „Tolerantes Brandenburg“

„Das Tolerante Brandenburg ist eine Erfolgsgeschichte, die es aber weiterzuschreiben gilt, damit sie künftige Herausforderungen bestehen kann.“

14.06.19 | Frauen/Gender

Ursula Nonnemacher spricht zur zur Umsetzung des Aktionsplans Queeres Brandenburg

„Der Aktionsplan ist ein starkes Zeichen gegen Hass, gegen die verstärkte homofeindliche Mobilisierung, gegen queer- und genderfeindliche Hetze.“

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