Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen
21.02.19 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Batteriegipfel in Cottbus: Lausitz gut aufgestellt für Batteriezellfertigung

Landtagsfraktion organisierte erstes öffentliches Forum in Brandenburg zur Batteriezellfertigung.
21.02.19 | Soziales und Teilhabe

Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen – wir waren in Brandenburg auf dem richtigen Weg

Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass Regelungen zum Wahlrechtsausschluss im Bundeswahlgesetz für Menschen mit Behinderungen verfassungswidrig sind
18.02.19 | BER

Angeblich weltbester Schallschutz am BER hohle Phrase

Die finanzielle Entschädigung muss aber wie geplant die Ausnahme bleiben. Der Einbau von Schallschutzfenstern und -wänden muss der Regelfall sein.
13.02.19 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Bündnisgrüne für erleichterten Zugang von Zuwanderern zum Arbeitsmarkt

Die Autoren haben deutlich gemacht, dass sich die Probleme der Wirtschaft Stellen zu besetzen in den kommenden Jahrzehnten massiv zuspitzen werden.
12.02.19 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Drohende Schließung der Zuckerfabrik Brottewitz wird Thema im Landtag

Mit dem Aus des Betriebs in Elbe-Elster ginge ein Stück Wertschöpfung im ländlichen Raum verloren

12.02.19 | Strukturwandel Lausitz

Stärkung der Zivilgesellschaft mit 10 Prozent der Bundesmittel für den Strukturwandel

Die Fraktion spricht sich für eine stärkere Einbindung der Zivilgesellschaft bei der Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz aus.

Alle anzeigen
19.02.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

7-Punkte-Plan zur Stärkung der Justiz

Wir eine langfristig arbeitsfähige Justiz mit motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gewährleisten.
29.01.19 | Enquête Zukunft des ländlichen Raums

Dem Ländlichen Raum eine Stimme geben

Aufwertung des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft und Einrichtung einer Stabsstelle in der Staatskanzle
22.01.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Freiheit und Sicherheit im Netz - Cyberkriminalität wirkungsvoll entgegentreten

Jeder und jede Zweite wurde mittlerweile Opfer von Cyberkriminalität. Die Ermittlungsbehörden scheinen hierauf jedoch nicht ausreichend vorbereitet zu sein.
17.01.19 | Enquête Zukunft des ländlichen Raums

Dialog-Tour Ländliche Räume: Zwischen Heimat und Hype – #GruenVorOrt

Wir möchten uns mit den Menschen vor Ort austauschen und gute Beispiele für die ländliche Entwicklung der Kommissionsarbeit anschauen.
04.12.18 | Klare Spree

Ockerbelastung der Spree südlich der Spremberger Talsperre verlässlicher und schneller verringern

Dazu soll die Landesregierung die bisher vorgesehenen Maßnahmen gemeinsam mit dem Land Sachsen, der LMBV und der LEAG beschleunigen.

27.11.18 | Migration

Bündnisgrüne fordern Verlängerung des Landesaufnahmeprogramms

Das 2013 erlassene Programm ermöglicht es engsten Angehörigen in Syrien auf sicherem Wege nach Deutschland zu kommen.

Alle anzeigen
01.02.19 | Migration

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der CDU-Fraktion zu sicheren Herkunftsstaaten

"Wir Bündnisgrüne sehen die Einstufung bestimmter Länder als 'sichere Herkunftsstaaten' generell kritisch."
01.02.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Axel Vogel spricht zum Antrag der AfD-Fraktion zur Förderpraxis Investitionsbank des Landes

"Das muss in der Tat diskutiert werden. Aber die vorliegenden Anträge sind dazu nicht geeignet."
01.02.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der AfD-Fraktion zu Obdach- und Wohnungslosen

In der kältesten Zeit des Jahres greift die AfD-Fraktion wie bereits im vergangenen Jahr das Thema Obdach- und Wohnungslosigkeit wieder auf."
01.02.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnmeacher spricht zum Bericht der Landesregierung zur "Altanschließerentscheidung"

"Ich hoffe, dass die nun vorgenommen Änderungen am Hilfsprogramm zu einer verstärkten Inanspruchnahme führen und zu einer Befriedung der Problematik beitragen."
01.02.19 | Migration

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE zur Integrationsbeauftragten

"Dazu befürchten wir, dass Geflüchtete in weit von Potsdam entfernten Landkreisen den Weg zu ihr nicht finden werden."

01.02.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Prämien- und Ehrenzeichengesetz"

"Wir dürfen nicht erwarten, dass die vorgesehenen Maßnahmen alleine dafür sorgen, den Brand- und Katastrophenschutz in Brandenburg zukunftssicher aufzustellen."

Alle anzeigen