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18.01.18 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Medienvielfalt: Landesregierung bremst beim nicht-kommerziellen Rundfunk

MARIE LUISE VON HALEM findet es wünschenswert, dass den warmen Worten der Landesregierung auch Taten folgen, bevor die Legislaturperiode zu Ende geht.
18.01.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

AfD: Keine Berührungsangst gegenüber rechtsextremer Szene

"Wir müssen feststellen, dass sich Nationalismus und Rassismus in bedrohlichem Maße ausgebreitet haben", so URSULA NONNEMACHER.
18.01.18 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Keine staatliche Ärzte-Ausbildung durch die Hintertür

Die Einrichtung des Gesundheitscampus folgte der Maßgabe, staatliche Finanzmittel nur an staatliche Einrichtungen zu vergeben.
17.01.18 | Soziales und Teilhabe

Jede vierte brandenburgische Familie alleinerziehend - Armutsrisiken entgegengewirken

So wichtig es ist, das Augenmerk auch auf die gestiegen Anzahl alleinerziehender Männer in Brandenburg zu lenken, ist der Löwenanteil weiterhin weiblich.

16.01.18 | Energie und Klimaschutz

Flutung des Cottbuser Ostsees gefährdet Trinkwasserversorgung von Frankfurt (Oder)

Eindringlicher denn je warnt die Frankfurter Wasser- und Abwassergesellschaft mbH (FWA) vor der akuten Gefährdung des Trinkwassers durch Sulfat.

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15.12.17 | Zukunft des ländlichen Raums

Michael Jungclaus spricht zum Antrag „Grundfunktionale Schwerpunkte im ländl. Raum stärken"

Was spricht, liebe Koalition, denn nun eigentlich dagegen, das klassische System zentraler Orte mit den Grund-, Mittel-, und Oberzentren wieder einzuführen?
14.12.17 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus spricht zum Antrag „Verkehrssicherheit erhöhen durch Begleitetes Fahren ab 16“

„Laut Statistischem Bundesamt war jeder fünfte Unfallverursacher im Jahr 2016 zwischen 18 und 24 Jahre. Keine Altersgruppe verschuldete mehr Unfälle als diese!“
14.12.17 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus spricht zur „Radverkehrsstrategie 2030“

„Ernüchternd ist der Blick in die Radverkehrsstrategie. Sie ist leider in weiten Teilen keine Strategie, sondern eine bloße Beschreibung des Status quo.“
14.12.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zum gemeinsamen Antrag „Allgemeines Kita-Qualitätsmonitoring einführen

„Die Qualität pädagogischer Prozesse lässt sich an den Haltungen des Personals ablesen und dem Umgang mit den Kindern.“

14.12.17 | Haushalt und Finanzen

Axel Vogel spricht zum Antrag „Verwendung des für die Kreisgebietsreform vorgesehenen Geldes“

„Ich warne aber davor, jetzt vorschnell zu reagieren. Die Herausforderungen vor denen die Landesregierung steht sind nämlich auch sehr groß und ungelöst.“

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16.01.18 | Natur- und Umweltschutz

Bündnisgrüne wollen 25 Prozent „plus x“ Bioanbau – Ökoaktionsplan gefordert

Mit einem „Ökoaktionsplan“ soll Brandenburg das Modell anderer Bundesländer aufgreifen und so verlorenen Boden in der boomenden Biobranche gut machen.
05.01.18 | NSU

Meyer-Plath zur Trio-Fahndung: Zentrale Fehler wurden in Potsdam gemacht

Die Polizei hätte 1998 beteiligt werden müssen, nachdem V-Mann "Piatto" über das flüchtige Trio berichtet hatte, sagt Sachsens Verfassungsschutz-Präsident.
05.01.18 | NSU

Ein V-Mann-Führer, der keiner gewesen sein will?

Der heutige Verfassungsschutz-Präsident in Sachsen, Gordian Meyer-Plath, hat in den 90er-Jahren rund 30 Mal den brandenburgischen V-Mann „Piatto“ abgeschöpft.
05.01.18 | NSU

In Sachsen konnten sich die flüchtigen Neonazis sicherfühlen

Fast 14 Jahre lang tauchten Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe in Sachsen unter – der dortige Verfassungsschutz will nichts bemerkt haben.

04.01.18 | NSU

Hatte Brandenburgs Verfassungsschutz schon 1992 einen V-Mann?

Dem brandenburgischen NSU-Untersuchungsausschuss fehlen Dokumente des Generalbundesanwalts zum Terrorismusverfahren gegen den KKK und Carsten Szczepanski.

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