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17.11.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Wichtiges Ziel des Musik- und Kunstschulgesetzes nicht erreicht

2014 wurde das neue Musik- und Kunstschulgesetz auf den Weg gebracht und mehr Geld zur Verfügung gestellt. Doch neue Kunstschulen sind seither nicht enstanden.
16.11.17 | DDR – Aufarbeitung

Landtag fraktionsübergreifend für Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze

„Im Kern des Antrags geht es darum, die soziale Lage von Betroffenen von SED-Unrecht zu verbessern.“
16.11.17 | Energie und Klimaschutz

Bundesländervergleich Erneuerbare Energien: Brandenburg verliert weiter an Boden

Im aktuellen Bundesländervergleich Erneuerbare Energien verliert das Land Brandenburg wiederholt und muss sich nunmehr mit Rang sechs begnügen.
16.11.17 | Natur- und Umweltschutz

Novelle des Wassergesetzes stellt Wirtschafts- über Umweltinteressen

"Der Erhalt der Umwelt hat für die SPD bei der Wassergesetznovelle keine Rolle gespielt", stellt BENJAMIN RASCHKE fest.

14.11.17 | Energie und Klimaschutz

Nachhaltigkeitsbarometer: Hohe Zustimmung zur Energiewende

„Die Energiewende als gesellschaftliches Ziel erfreut sich enormer Zustimmung", sagt HEIDE SCHINOWSKY mit Blick auf das soziale Nachhaltigkeitsbarometer.

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16.11.17 | Kommunalpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zum Stand des Berichts „Rückwanderung ehemaliger BrandenburgerInnen“

„Die Städte und Gemeinden profitieren allerdings in sehr unterschiedlichem Maße von Rückwanderung oder auch Binnenwanderung.“
16.11.17 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus spricht zum Bericht „Wachstumschancen für das ganze Land Brandenburg nutzen“

Die Erweiterung ist nur ein schwacher Trost angesichts der Tatsache, dass die Regierung sich weiterhin weigert, die Abschaffung der Grundzentren zurückzunehmen.
16.11.17 | Asyl

Ursula Nonnemacher zu unserem Antrag „Faire Unterkunftsgebühren für geflüchtete Menschen“

Da formen sich soziale Bindungen, ein wichtiger emotionaler Aspekt im menschlichen Leben und gleichzeitig Voraussetzung für psychische und physische Gesundheit.
16.11.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie-Luise von Halem spricht zum Antrag „Hochschulrahmenvereinbarung Brandenburg"

Trotz Fortschritten lag Brandenburg 2015 bei den laufenden Ausgaben für die Hochschulen (ohne Medizin) je Einwohner/in noch immer nur an vorletzter Stelle.

16.11.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zum „Ausbau Dualer Studienangebote im Land Brandenburg“

„Die Zahl dual Studierender ist bundesweit und auch in Brandenburg rapide angestiegen, die Zahl der angebotenen Studiengänge auch, und das ist gut so.“

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14.11.17 | Migration

Faire Nutzungsgebühren für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will gegen weit überzogene Nutzungsgebühren für Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünfte vorgehen.
13.11.17 | Soziales und Teilhabe

Pflegeberufe stärken - Pflegequalität verbessern

17.10.17 | Haushalt und Finanzen

Bündnisgrüne wollen finanzielle Vorsorge für pensionierte Beamte und Richter auf neue Beine stellen

Statt in einem Versorgungsfonds Mittel anzulegen, soll künftig für jeden Beamten und Richter der Schuldenberg um eine Pauschale reduziert werden.
09.10.17 | NSU

Razzia bei Rechtsextremisten: Bei einem Polizistensohn wurde nichts gefunden

Der Vater war Bereitschaftspolizist, seine Einheit an der Durchsuchungsaktion am 7. Februar 2001 beteiligt. Erkenntnisse zur "Nationalen Bewegung" blieben aus.

09.10.17 | NSU

Brandenburg droht der intransparenteste NSU-Untersuchungsausschuss

Erneut wurden zwei Zeugen komplett unter Ausschluss der Öffentlichkeit vernommen - und die Öffentlichkeit hinterher nicht über die Ergebnisse informiert.

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