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16.11.18 | BER

Keine neue "Lex BER"

"Der rbb-Bericht muss alle Alarmglocken schrillen lassen. Der BER-Chef hat demnach um die Absenkung von Baustandards gebeten."
15.11.18 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Landesumweltamt muss Verdacht auf nicht-genehmigte Schlachtungen bei Wiesenhof überprüfen

Das Unternehmen kündigte an, vorfristig mit der erhöhten Produktion zu beginnen.
13.11.18 | Strukturwandel Lausitz

Eine Milliarde Euro für Batterieherstellung: klares Bekenntnis zum Standort Lausitz vermisst

Peter Altmaier hat die Bereitstellung von einer Milliarde Euro als Unterstützung zum Aufbau einer Baterizellenproduktion in seinem Haushalt angekündigt.
12.11.18 | Haushalt und Finanzen

Gutachter bejahen Prüfzuständigkeit des Landesrechnungshofs für die IHKen

Das bereits bestehende IHK-Gesetz lässt dem reinen Wortlaut des Gesetzes zum Trotz eine Prüfung der Kammern durch den Landesrechnungshof zu.

12.11.18 | Frauen/Gender

Frauen in Politik weiter deutlich unterrepräsentiert

Vor 100 Jahren wurde in Deutschland das Frauenwahlrecht eingeführt - eine Erfolgsgeschichte. Der Jahrestag erinnert aber auch daran, dass noch viel zu tun ist.

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20.11.18 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Gute Bildung für alle – Gutachten zur Inklusion in Brandenburg

Gut ausgebildete Pädagogen sind eine Voraussetzung für das Gelingen der Inklusion. Zudem fehlen weiterhin wichtige gesetzliche Rahmenbedingungen zur Inklusion.
13.11.18 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Förderprogramm zur Anpassung der Landwirtschaft an den Klimawandel statt immer neue Nothilfen

Unsere Fraktion will die Anpassung der Landwirtschaft an die Folgen des Klimawandwandels verbessern.
17.10.18 | Natur- und Umweltschutz

Grün im Gespräch: „Klare Vorgaben für artgerechte Tierhaltung“

Winfried Böhmer engagiert sich seit Jahren ehrenamtlich für Umweltschutz. Wir haben mit ihm über die größte Schweinemastanlage im Land in Tornitz gesprochen.
12.10.18 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Lehramt: Quer eingestiegen, gut ausgebildet

Ein lange von uns gefordertes Konzept für den Seiteneinstieg wurde von Bildungsministerin Ernst in diesem Frühjahr vorgelegt.

12.10.18 | Natur- und Umweltschutz

Illegale Müllhalden: Bergehoch und brandgefährlich

Allein im vergangenen Jahr kamen sechs neue illegale Müllhalden zu den bislang bekannten weit über hundert im Land hinzu.

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16.11.18 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Ursula Nonnemacher spricht zu Voraussetzungen für die Wiederherstellung ordnungsgemäßer Arzneimittel

"Der vorliegende Antrag der AfD-Fraktion fordert nun, eine bereits länger bestehende rechtliche Regelung schnellstmöglich umzusetzen."
16.11.18 | Verkehr und Infrastruktur

Heide Schinowsky spricht zu Antrag "Wind im Tank und unter den Flügeln"

"Die Klima- und Energiedebatten, auch bei uns in Brandenburg, hat eine Schieflage: Diskutiert wird meistens nur über die Energiewende im Strombereich."
16.11.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Michael Jungclaus spricht zum Raumordnungsbericht 2018

"Landes- und Regionalplanung ist – so langweilig die Begriffe auch sein mögen, mit denen wir hier um uns werfen – enorm wichtig für die Zukunft der Menschen."
15.11.18 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus spricht zum Ausbau der Städtepartnerschaften

"[Es] fehlen mir in dem Antrag konkrete Ziele und Schwerpunkte, die mit neuen Städtepartnerschaften erreicht werden sollen."

15.11.18 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zur Begrenzung der Anzahl der Seiteneinsteiger an Schulen

"Die Ausgangsüberlegungen mag man ja noch teilen – aber die Forderungen verpuffen auf halber Stecke, zumindest, wenn man sie zu Ende denkt."

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