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18.05.18 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Neue Panne bei Matheabitur: Kommunikation wie im Zeitalter der Brieftauben

Trotz der negativen Erfahrungen im Jahr 2017 ist es offensichtlich wieder nicht gelungen, Abitur-Ansprüche und Unterrichtsgestaltung aufeinander abzustimmen.
17.05.18 | Keine neuen Tagebaue

Wasserverlust von Seen im Umfeld des Tagebaus Jänschwalde: LEAG wird zu Maßnahmen verpflichtet

Landesbehörden wie auch der Bergbaubetreiber bekräftigten deutlich, dass der enorme Wasserverlust auf den Bergbau zurückzuführen ist.
17.05.18 | Verkehr und Infrastruktur

Desolate LKW, ramponierte Busse und übermüdete Fahrer runter von den Straßen

Die heutigen Bus- und LKW-Kontrollen sind ein gutes Signal. Nun ist wichtig, die Zahl der Kontrollen dauerhaft zu erhöhen.
16.05.18 | Energie und Klimaschutz

Prignitzdorf Söllenthin soll über 180 Grad von Windanlagen umzingelt werden

Der Ortsschwerpunkt ist relevant für die Frage, in welchem Ausmaß eine Siedlung von Windenergieanlagen umgeben ist.

16.05.18 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Schadstoffe aus Braunkohle-Tagebau: Bündnisgrüne verlangen Aufklärung über „Schwarzen Schnee“

Wir verlangen Aufklärung, ob die im Staub enthaltenen Mengen an Arsen, Quecksilber und Blei für die AnwohnerInnen gesundheitsgefährdend sein können.

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22.05.18 | Verkehr und Infrastruktur

Rot-Rot muss sich wie versprochen für Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene einsetzen

Die andauernde Bevorzugung des Straßengüterverkehrs gegenüber dem Schienengüterverkehr, der unter hohen Trassenpreisen zu leiden hat, muss beendet werden.
21.05.18 | NSU-U-Ausschuss

Haben sächsische Verfassungsschutz-Quellen eine Festnahme des Trios verhindert?

Unmittelbar nach dem Untertauchen der Jenaer Bombenbauer reiste der damals inhaftierte „Piatto“ im Dienste des Brandenburger Verfassungsschutzes nach Chemnitz.
08.05.18 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Bündnisgrüne Fraktion fordert in 5-Punkte-Plan ökologische und tiergerechte Landwirtschaftspolitik

Vor der Brandenburgischen Landwirtschaftsausstellung (BraLa) haben wir einen 5-Punkte-Forderungskatalog für eine nachhaltige Landwirtschaftspolitik vorgelegt.
03.05.18 | NSU-U-Ausschuss

V-Mann-Steuerung in einer kriminellen Dimension

Das Berliner Landgericht verurteilte Toni S. im Jahr 2002 und bewertete das Verhalten von Brandenburgs Verfassungsschutz als "unverantwortlich".

02.05.18 | NSU-U-Ausschuss

Bildung einer kriminellen Vereinigung? Die Polizei zeigte "Piatto" an!

Der Informant des Brandenburger Verfassungsschutzes fungierte als Schnittstelle zwischen einer britischen Terrorgruppe und deutschen Neonazis.

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27.04.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Ursula Nonnemacher spricht zu unserem Antrag „Rettungsdienst im deutsch–polnischen Grenzraum“

Wollen wir Menschenleben retten oder wollen wir Verwaltungsformalismus betreiben?
27.04.18 | Verkehr und Infrastruktur

Michael Jungclaus spricht zum Antrag „Beschleunigung beim Straßenbau“

Der vom Landesbetrieb Straßenwesen verlautbarte Zeithorizont bezüglich sanierungsbedürftiger Strecken ist zu wenig ambitioniert. Das muss schneller gehen.
27.04.18 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag „Sichere Zukunft in der Pflege“

In Sonntagsreden wird immer gesagt, dass das Berufsbild der Pflege aufgewertet werden soll. Montags ist davon nichts mehr zu spüren. Dieser Antrag ist konkret.
27.04.18 |

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag „Legislatives Unrecht bei Altanschließerbeiträgen“

Ich sehe nicht, dass der gordische Knoten mit dem vorliegenden Antrag ansatzweise gelöst werden könnte. Die Rechtsfrage ist noch lange nicht abgeschlossen.

26.04.18 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag „Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren“

Klar ist: Langzeitarbeitslose bekommen einfach nicht die Unterstützung, die sie brauchen, um selbst von einem boomenden Arbeitsmarkt zu profitieren.

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