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05.08.20 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Statement zur Richtlinie „Corona-Sozialwirtschaft-Soforthilfe“

„Dieser Schritt zur Erhaltung der sozialen Infrastruktur ist ungeheuer wichtig. Denn was einmal weggebrochen ist, ist unheimlich schwer wiederaufzubauen.“
04.08.20 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Statement zur Entscheidung der AfD-Fraktion über den Fraktionsvorsitz

Die AfD in Brandenburg ist vom Rechtsextremismus durchsetzt – daran ändert auch eine Personalie nichts.
04.08.20 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Statement zur Social-Media-Kinderschutzkampagne #wirhoerendirzu!

Die Kampagne unterstreicht das ausdrückliche Ziel der Koalition, den Kinder- und Jugendschutz auch jenseits von Corona zu stärken.
21.07.20 | Haushalt und Finanzen

Bündnisgrüne besuchen IHK Ostbrandenburg und stellen Transformationsprogramm vor

Unsere Antwort auf die Coronakrise: Konjunkturprogramme müssen als Transformationsprogramme gedacht und umgesetzt werden.
15.07.20 | Frauen/Gender

Statement zur Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshof zum Paritätsgesetz auf Landesebene

Wirkliche Gleichberechtigung setzt voraus, dass Frauen auch gleichbeteiligt an politischen Entscheidungen und an der Gesetzgebung mitwirken können.

14.07.20 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Tornitz kein Einzelfall, Dutzende Gülleanlagen müssen zum Schutz des Grundwassers saniert werden

Hier hat sich die jahrelange politische Arbeit gemeinsam mit Bürgerinitiativen und Verbänden zur Schweinemastanlage in Tornitz auch landesweit gelohnt.

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19.06.20 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Transformationsprogramm: Wir denken auch in der Krise an die Zukunft

Was ist die bündnisgrüne Antwort auf den konjunkturellen Einbruch im Zuge der Coronakrise?
19.06.20 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Der Rettungsschirm – endlich auch für Kinos & Festivals

19.06.20 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Bildung soll digitaler werden

19.06.20 | Verkehr und Infrastruktur

Fahrrad soll dem Auto gleichgestellt werden

Auf den Weg hin zu unserem Ziel einer nachhaltigen Mobilität sind wir damit diese Woche einen großen Schritt vorangekommen: ein Neuaufschlag der Radpolitik!
19.06.20 | Energie und Klimaschutz

Meilenstein: Klimaplan beauftragt

Die Landesregierung muss jetzt bis Ende 2021 einen verbindlichen Klimaplan für Brandenburg erarbeiten. Dasi ist ein Meilenstein.

09.06.20 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Aufruf für Soloselbstständige


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19.06.20 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Sarah Damus spricht zum Antrag "Die gute Kinoinfrastruktur und die Festivals im Land Brandenburg erh

"Wir brauchen beides dringend: Kinos als Kulturorte, gerade in kleineren Städten. Und Festivals mit ihrer teils internationalen Bedeutung."
19.06.20 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Heiner Klemp spricht zu diversen Anträgen zur Stützung der Wirtschaft

"Die Krise flacht zwar ab, die Unternehmen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden die Auswirkungen jedoch noch über das Jahr 2020 hinaus spüren."
19.06.20 | BER

Thomas von Gizycki spricht zum Antrag "Moratorium für den BER-Masterplan 2040"

"Die Diskussion über die finanzielle Zukunft der Flughafengesellschaft wird in einem Fachgespräch nach der Sommerpause geführt."
19.06.20 | Verkehr und Infrastruktur

Heiner Klemp spricht zum Antrag "Entlastung der Anwohner bei Erschließungsmaßnahmen"

"Ohne Datengrundlage und ohne angemessenen Überblick halten wir ein Herumdoktorn an Teilproblemen für verfrüht. Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit."
18.06.20 | Landwirtschaft

Isabell Hiekel spricht zum Düngeverordnung-Antrag

"Es kann in einer nachhaltigen Ackerbaupraxis nicht nur um das Düngen gehen, schon gar nicht unter den Bedingungen des Klimawandels."

18.06.20 | Kommunalpolitik

Heiner Klemp spricht zum Antrag "Den Brand- und Katastrophenschutz im Land Brandenburg den Herausfor

"Mit dem Antrag heute legt die Koalition einen umfassenden Handlungskatalog für die Weiterentwicklung des Brand- und Katastrophenschutzes in Brandenburg vor."

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