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03.06.20 | BER

Flugverkehr um jeden Preis

Die Entscheidung des FBB, Berlin-Tegel nicht zu schließen, ist weder ökonomisch noch ökologisch sinnvoll, kritisiert Thomas von Gizycki.
03.06.20 | Natur- und Umweltschutz

Umstrittener Oderausbau: Bündnisgrüne sehen die polnischen Pläne kritisch.

„Sollte die Oder einseitig auf polnischer Seite ausgebaut werden, ist der Hochwasserschutz für Brandenburg nicht mehr gewährleistet.“
29.05.20 | Verkehr und Infrastruktur

Offener Brief an Tesla: Schienengüterverkehr muss in Grünheide zum Zuge kommen

„Um ein zukunftsfähiges Produkt zu erhalten, dürfen Klimaschutz und Nachhaltigkeit nicht auf die Produktion der innovativen Fahrzeuge beschränkt bleiben."
26.05.20 | Haushalt und Finanzen

Gelder aus den Corona-Sonderkrediten auch für nachhaltiges Konjunkturprogramm nutzen

Ergebnis unserer Fraktionsklausur: Ein Teil der Gelder aus den Corona-Sonderkrediten soll für ein nachhaltiges Konjunkturprogramm genutzt werden.
26.05.20 | Energie und Klimaschutz

Statement zu Forderungen der LEAG

Die Forderung der LEAG, eine energiewirtschaftliche Notwendigkeit von Tagebauen auf Bundesebene festzuschreiben, lehnen wir ab.

20.05.20 | BER

Tegel-Schließung war längst überfällig

Wir begrüßen es, dass nun auch der Bund seinen Widerstand dagegen aufgegeben hat, die FBB GmbH in ihren Bemühungen zu unterstützen.

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02.06.20 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

In der Krise an morgen denken: 6 erste Schritte für die Transformation der Brandenburger Wirtschaft

Die Krise ist ein Weckruf für die Modernisierung und digitale Souveränität in allen Lebensbereichen.
15.05.20 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Demokratische Teilhabe vereinfachen

Mit unserem Antrag vereinfachen wir den Prozess der Bürger*innnenbegehren, vermeiden Frust und stärken die direkte Demokratie und unser lebendiges Gemeinwesen.
15.05.20 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Ein Corona-Rettungsschirm für die soziale Infrastruktur in Brandenburg

Der Corona-Rettungsschirm für die soziale Infrastruktur in Brandenburg ist ein wichtiger Schritt, um die kommunalen Strukturen zu erhalten.
15.05.20 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Ein Leben mit der Corona-Pandemie

Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen, weitereichenden Einschränkungen im gesellschaftlichen und privaten Leben haben unsere Normalität verändert.
15.05.20 | Natur- und Umweltschutz

Ein Moorschutzprogramm für Brandenburg

Der Moorschutz spielt eine zentrale Rolle in der brandenburgischen Umweltpolitik, da hier Klima-, Boden-, Gewässer- und Naturschutz zusammenkommen.

15.05.20 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Unabhängigen Lokaljournalismus in der Corona-Krise stärken

Die unabhängige und freie Medienlandschaft ist elementarer Bestandteil der Demokratie. Nur informierte Bürger*innen sind in der Lage, das Land mitzugestalten.

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15.05.20 | Verkehr und Infrastruktur

Ricarda Budke spricht zum Antrag "Krisenhilfe für den sozialen Wohnungsmarkt"

„Wir lehnen diesen Antrag heute ab, weil wir in diesem Bereich gerade noch keine akute Hilfe geben müssen, sondern langfristige Unterstützung.“
15.05.20 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Sahra Damus spricht zum Antrag „Hochschulen in Zeiten von Corona - Soforthilfen für Studierende“

Wären unsere Forderungen nach einem elternunabhängigen BAföG und nach „Guter Arbeit“ in der Wissenschaft Realität, hätten wir jetzt viele Notsituationen nicht.
14.05.20 | Strukturwandel Lausitz

Ricarda Budke spricht zum Antrag "Beteiligung der Zivilgesellschaft am Strukturwandel sichern"

„Und es geht auch darum, wie wir uns eine Lausitz nach dem Strukturwandel vorstellen. Ich persönlich stelle sie mir ökologischer vor – und sozialer.“
14.05.20 | Frauen/Gender

Sahra Damus spricht zum Antrag zum Kopftuchverbot in der Justiz

„Die AfD reduziert eine hervorragend ausgebildete Juristin darauf, welche Religion sie hat. Das sagt nichts darüber aus, ob sie eine emanzipierte Frau ist.“
14.05.20 | Natur- und Umweltschutz

Isabell Hiekel spricht zum Koalitionsantrag zur Beitragsbemessungsverordnung rechtzeitig evaluieren

„Wer höhere Kosten in der Gewässerunterhaltung verursacht oder einen größeren Nutzen daraus zieht, soll mehr zahlen.“

14.05.20 | Haushalt und Finanzen

Thomas von Gizycki spricht zum Bericht des Landesrechnungshofs 2017

Auch, wenn Ihre Vorschläge nicht immer auf fruchtbaren Boden fallen: Ihre Prüfungen und Ratschläge werden in diesen Zeiten immer wichtiger.

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