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21.09.17 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Bündnisgrüne verwundert über Agieren von Wiesenhof-Schlachthof

BENJAMIN RASCHKE fragt sich, warum der Wiesenhof-Schlachthof ohne abschließende Genehmigung das Recht für sich beansprucht, die Schlachtkapazitäten auszuweiten.
20.09.17 | Keine neuen Tagebaue

Klare Spree: Landesregierung vertagt Strategie zur Eindämmung von Tagebaufolgen auf die nächste Wahl

In einer gemeinsamen Ausschusssitzung ist klar geworden, dass es sich bei dem Entwurf für einen „Strategischen Gesamtplan" nur um einen Fahrplan handelt.
19.09.17 | DDR – Aufarbeitung

Amtswechsel der Landesbeauftragten für DDR-Unrecht: Bündnisgrüne bekräftigen Forderung nach Entfrist

Erste Aufarbeitungsbeauftragte des Landes, Ulrike Poppe, hat Brandenburg und den Benachteiligten des SED-Staates wertvolle Dienste erwiesen.
18.09.17 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Mehr Personal für Vernetzungsstelle Schulverpflegung

Gesunde Ernährung sollte nicht nur eine Selbstverständlichkeit in den Schulmensen, sondern auch Bestandteil des Unterrichts und der Schulkonzepte sein.

18.09.17 | Natur- und Umweltschutz

Novelle des Landeswassergesetzes - Wie wär´s mal mit Umweltschutz?

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Landesregierung dazu aufgefordert, sich deutlich stärker für die Verbesserung der Wasserqualität im Land einzusetzen.

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30.06.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise spricht zum Antrag „Kunst am Bau stärken“

„Kunst am Bau kann das Spannungsfeld von Staat und Gesellschaft illustrieren und so auch ein Beitrag zur demokratischen Kultur sein.“
30.06.17 | Gesundheit und VerbraucherInnenschutz

Ursula Nonnemacher spricht zum Antrag „Krankenhausplanung 2020“

„Eine gemeinsame Krankenhausplanung mit dem Land Berlin ist aus unserer Sicht längst überfällig.“
30.06.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zu unserem Antrag „Schulleitungen entlasten“

In Zeiten von Lehrkräftemangel und Veränderungen im Beruf, braucht es Schulleitungen die Zeit und Kraft haben, sich um ihre pädagogischen Aufgaben zu kümmern.
30.06.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zum Antrag der AfD-Fraktion „Die Verfassung achten“

„Bildung muss immer Weltanschauungen und Grundüberzeugungen einbeziehen und reflektieren, ausgewogen, ja, und transparent.“

30.06.17 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Marie Luise von Halem spricht zum Antrag „Ausstellungsvergütung für KünstlerInnen“

„Wir wollen Kunst angemessen honorieren, die beeindruckt und zum Nachdenken anregt, Themen mit neuen Fragestellungen vertieft oder auch von Themen abstößt.“

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19.09.17 | Natur- und Umweltschutz

Intensivlandwirtschaft führt zu dramatischem Einbruch des Brutvogelbestandes

In den vergangenen zwanzig Jahren sind die Brutvogelbestände in der Agrarlandschaft deutlich eingebrochen - das zeigt die Antwort auf unsere Große Anfrage.
12.09.17 | Energie und Klimaschutz

Absenken des brandenburgischen Klimaziels würde deutschen Klimaschutz torpedieren

Die bündnisgrüne Fraktion fordert, von Plänen zur Absenkung der Klimaziele abzurücken und Maßnahmen zur Abfederung des Strukturwandels auf den Weg zu bringen.
18.07.17 | Energie und Klimaschutz

Landesregierung ohne Willen und ohne Plan, CO2-Emissionen abzusenken

Macht Brandenburgs Wirtschaftsminister ernst, verabschiedet sich das Land von den Klimaschutzzielen der Bundesregierung und vom Pariser Klimaabkommen
15.07.17 | NSU

Hass-Musik aus Brandenburg boomt

Die rechtsextremistische Musikszene in Deutschland und darüber hinaus in Europa boomt. Und Brandenburger Bands mischen maßgeblich mit.

11.07.17 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Wahlplakate und politische Infostände grundsätzlich von Gebühren ausnehmen

Parteien, Wahlkämpfe und direkte Demokratie sind zentrale und unverzichtbare Wesensmerkmale unseres demokratischen Gemeinwesens.

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