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27.01.20 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Klares Bekenntnis gegen alles, was zu Ausgrenzung und am Ende in die Katastrophe führt

„Es gibt Dinge, die sind wichtig. Und es gibt Tage, die sind noch wichtiger. Der 27. Januar ist so einer.“
23.01.20 | BER

Erweiterung des BER nur mit Planfeststellungsbeschluss

Wir erwarten von den Ländern für den Bau eines dritten Terminals einen neuen Planfeststellungsbeschluss samt Umweltverträglichkeitsprüfung und Bürgerbeteiligung
17.01.20 | Natur- und Umweltschutz

Erhöhter Gesprächsbedarf: Infobüro-Eröffnung zum Tesla-Projekt in Grünheide wird begrüßt

Tesla steht hier in der Pflicht, diesem Informationsbedürfnis nach zukommen, um die Akzeptanz für das Vorhaben in der Region zu fördern.
13.01.20 | Natur- und Umweltschutz

Erfolgreiche Volksinitiative zur Artenvielfalt. Bündnisgrüne: „Klarer Handlungsauftrag“

Der außerordentliche Erfolg der Volksinitiative ist für uns ein starkes Signal aus der Brandenburger Gesellschaft, endlich aktiv zu werden.
17.12.19 | Natur- und Umweltschutz

Bewegung im Streit um „Kleine Klimaschule“

Bündnisgrüne Fraktion debattiert umstrittene Förderung eines Pro-Kohle-Vereins: „Lausitz braucht einen vorwärtsgewandten Dialog“

16.12.19 | Natur- und Umweltschutz

Einigung zum Klimapaket ein „wichtiger Schritt in die richtige Richtung“

Leider ist das gesamte Klimapaket schwarz-roten Bundesregierung aus unserer Sicht immer noch nicht ausreichend und müsste dringend nachgebessert werden.

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Ackerlandflächen von oben © www.ideengruen.de I dipl.-ing. markus pichlmaier
24.01.20 | Landwirtschaft

Eine Landwirtschaft für Landwirt*innen und für Brandenburg

Wir wollen Rahmenbedingungen für unsere Landwirtschaft optimieren, die Stabilität der ländlichen Regionen fördern und die Versorgung der Region gewährleisten.
21.01.20 | Migration

Aufnahme von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen von den griechischen Inseln

Wir wollen als Koalition ein Zeichen der Solidarität und der Humanität gegenüber den geflüchteten Kindern auf den griechischen Inseln setzen.
14.01.20 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Für eine Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche in Einrichtungen erzieherischer Hilfen

Wir fordern ein Konzept für eine Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche in Einrichtungen der (teil-)stationären Kinder- und Jugendhilfe.
20.11.19 | BER

Den BER weiterhin unter die Lupe nehmen

Auch in der 7. Wahlperiode wird sich der Landtag mit dem BER befassen.
20.11.19 | Haushalt und Finanzen

Umwelt, Kinder und Enkel – Gemeinsam in die Zukunft investieren

Wir wollen die Rahmenbedingungen für Investitionen verbessern und diese nicht auf Kosten der Umwelt oder zulasten kommender Generationen durchführen!

07.11.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

AfD muss geeignete Bewerber*innen nominieren

Es ist die Aufgabe der AfD-Fraktion, Personen zu nominieren, die eine Mehrheit im Parlament bekommen können.

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23.01.20 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Sahra Damus spricht zum Antrag "Jüdisches Leben in Brandenburg fördern und schützen"

"75 Jahre nach dem Ende der Shoah sind wir froh, dass Jüdinnen und Juden in Brandenburg leben und ein aktives Gemeindeleben entwickelt haben."
22.01.20 | Frauen/Gender

Sahra Damus spricht zum Antrag "Bekenntnis zur Familie als Eckpfeiler der Gesellschaft"

"Wir wollen Familien individuell nach ihren Bedarfen fördern, und das heißt eben auch durch besondere Angebote für Alleinerziehende oder Regenbogenfamilien."
22.01.20 | Migration

Ricarda Budke spricht zum Antrag "Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten"

Wir setzen heute ein Zeichen der Humanität und bekunden uns willig, für einige Kinder und Jugendliche genau dieses Leid zu beenden.
22.01.20 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Sahra Damus spricht zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Codex für Gute Arbeit in der Wissenschaft"

„Es ist an der Zeit, dass wir das Prinzip „Gute Arbeit“ genau ausbuchstabieren und für alle Beteiligten tragbare, praktikable und verbindliche Lösungen finden.“
22.01.20 | Landwirtschaft

Isabell Hiekel spricht zum Koalitionsantrag zum Agrarstrukturellen Leitbild

„Die Frage der eigentumsrechtlichen Verteilung von Grund und Boden ist entscheidend für die Umsetzung aller anderen agrarpolitischen Ziele.“

22.01.20 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Petra Budke spricht zur Aktuellen Stunde der AfD-Fraktion "Unsere Oma ist keine „Umweltsau“!"

"Deutschland hat mit seiner unabhängigen Presselandschaft und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine der freisten und kritischsten Berichterstattungen weltwei

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