Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen
Pressemitteilung | 28.03.10

Unterversorgung beim schnellen Internet Wettbewerbsnachteil für Brandenburg

(Nr. 039) Der infrastrukturpolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MICHAEL JUNGCLAUS, sieht beim Ausbau des Breitbandnetzes substanzielle Versäumnisse der Landesregierung. „Hatte Ministerpräsident Platzeck 2008 noch versprochen, bis Ende 2009 seien die „weißen Flecken“ bei der Breitbandversorgung in Brandenburg verschwunden, ist nun nur noch davon die Rede, dass beim Ausbau Tempo gemacht würde.“ Dabei sei der Netzausbau entscheidend für die gesamtwirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit Brandenburgs. „Ob ein schnelles Internet vorhanden ist, kann für die Ansiedlungsentscheidung eines Unternehmens ausschlaggebend sein.“ Brandenburg zähle neben Sachsen-Anhalt jedoch zu den am schlechtesten mit Breitbandverbindungen ausgestatteten Bundesländern. Das Flächenland Brandenburg und sein ländlicher Raum stehen im Wettbewerb um Unternehmensansiedlungen und Fachkräfte in direkter Konkurrenz mit sehr gut angebundenen urbanen Zentren. „Unter dieser Prämisse ist der Versorgungsgrad von 91 % in Brandenburg nicht hinnehmbar“, sagte MICHAEL JUNGCLAUS.

Der Ausbau der Kommunikationsinfrastruktur wirke sich nachhaltig auf die Produktivität, das Innovationsverhalten und das wirtschaftliche Wachstum Deutschlands aus. Deshalb sei es unverantwortlich von der Landesregierung, den Ausbau des Breitbandnetzes zu verschleppen und dadurch Regionen ohne Zugang die Chancen auf wirtschaftlichen Aufschwung zu rauben. „Die Landesregierung hätte die Bundesmittel für den Ausbau des Breitbandnetzes 2009 abschöpfen müssen“, sagte MICHAEL JUNGCLAUS. „Brandenburg kann sich diesen Verzug nicht leisten.“ Fehlende bzw. nicht den Richtlinien entsprechende Anträge den Kommunen anzulasten, sei irreführend. Die Landesregierung habe ihre Kommunikations- und Informationspflichten vernachlässigt. Die Erwartung des Wirtschaftsminister, dass schlecht versorgte Gemeinden und Kommunen sich bald melden werden, bestätige die Passivität der Landesregierung.

Experten zufolge seien von der Breitbandstrategie der Bundesregierung bis 2014 erhebliche Beschäftigungseffekte zu erwarten. „Die Landesregierung riskiert, dass Brandenburg hiervon zu wenig profitiert.“

Mehr zum Thema Verkehr und Infrastruktur, Landwirtschaft

29.08.2019 | Pressemitteilung

Klimafitnessprogramm angesichts der Dürre