(Nr. 11) Die für Bergbau zuständige bündnisgrüne Landtagsabgeordnete SABINE NIELS sagte anlässlich der von ihrer Fraktion beantragten Aktuellen Stunde zur Verockerung der Spree:
Die Verockerung und Sulfatbelastung insbesondere der Spree stellt Brandenburg vor ein massives Umweltproblem, das sich in den nächsten Jahren weiter zuspitzen wird. Die durch den Braunkohletagebau verursachten Belastungen gefährden in Form der Verockerung nicht nur die Existenz der gesamten Tourismusregion Spreewald, sondern durch das Sulfat auch die Trinkwasserversorgung von Berlin und Teilen Brandenburgs. „Für uns sind die sich jetzt dramatisch zuspitzenden Umweltauswirkungen der Braunkohleförderung ein Grund mehr, den Aufschluss neuer Tagebaue strikt abzulehnen."
SABINE NIELS forderte ein Konzept mit Sofortmaßnahmen, die schnellstens umgesetzt werden müssten, um Schlimmeres zu verhindern. Sie begrüßte, dass es schließlich noch zu einem fraktionsübergreifenden Entschließungsantrag kam, der die bündnisgrünen Forderungen aufgreift.
Zudem gehe sie vor dem Hintergrund der Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine
Anfrage davon aus, dass auch der Energiekonzern Vattenfall als Verursacher des Problems
für die Sanierung der Gewässer mit aufkommen muss. „Für die Behebung der Schäden darf nicht nur der Steuerzahler herangezogen werden", so NIELS.
Weiterhin setzte sich die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete für mehr Transparenz gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern ein. Es müssen beispielsweise nicht nur alle Gutachten der Landesregierung und der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft im Internet veröffentlicht werden, sondern auch ein regelmäßiger persönlicher Austausch mit dem Aktionsbündnis „Klare Spree" und den Bürgerinitiativen vor Ort stattfinden.