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Pressemitteilungen

Portrait Heide Schinowsky
  • Sprecherin für Wirtschaft und Energie Aufarbeitungspolitische Sprecherin Ansprechpartnerin für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden Mitglied im Petitionsausschuss
08.11.18 | Energie und Klimaschutz

Zweckgesellschaft für Tagebaufolgekosten. Rekultivierung ist also doch nicht gesichert.

Wir fordern von der Landesregierung die umfassende Sicherstellung der Rekultivierung. Es darf nicht sein, dass die Kosten der Allgemeinheit aufgebürdet werden.
Portrait Michael Jungclaus
  • Sprecher für Infrastruktur und Landesplanung Sprecher für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz
07.11.18 | Verkehr und Infrastruktur

Pilotprojekt zur Wiederbelebung von Bahnhöfen

Bahnhöfe mit Wartehalle, Fahrkartenschalter und Bahnhofsgaststätte sind heute die absolute Ausnahme. Bahnhöfe können aber eine wichtige Ankerfunktion erfüllen.
Portrait Heide Schinowsky
  • Sprecherin für Wirtschaft und Energie Aufarbeitungspolitische Sprecherin Ansprechpartnerin für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden Mitglied im Petitionsausschuss
06.11.18 | DDR-Aufarbeitung

Landesparlament für Verbleib der Stasi-Akten im Land Brandenburg

Sicherung und Erhalt der Stasi-Akten sind das Ergebnis mutigen Handelns von BürgerInnen, die die friedliche Revolution in der ehemaligen DDR vollbracht haben.
Portrait Michael Jungclaus
  • Sprecher für Infrastruktur und Landesplanung Sprecher für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz
05.11.18 | Verkehr und Infrastruktur

Bündnisgrüne Fraktion fordert mehr LKW-Kontrollen

Ein LKW wird in Brandenburg nur durchschnittlich etwa alle 66.200 Kilometer von der Polizei kontrolliert.
Portrait Axel Vogel
  • Fraktionsvorsitzender Sprecher für Haushalt und Finanzen Mitglied im Sonderausschuss BER Mitglied im Hauptausschuss
02.11.18 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Erstaunen über schnelle Genehmigung für Wiesenhof-Schlachthof - jahrelang geltendes Recht missachtet

"Wir sind gelinde gesagt sehr erstaunt über die schnelle und scheinbar reibungslose Erteilung der Genehmigung durch das LfU."