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Pressemitteilungen

Portrait Heide Schinowsky
  • Sprecherin für Wirtschaft und Energie Aufarbeitungspolitische Sprecherin Ansprechpartnerin für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden Mitglied im Petitionsausschuss
13.03.19 | DDR-Aufarbeitung

Erfolg: Brandenburg bleibt Archivstandort für Stasi-Akten!

Der Kampf um den Erhalt eines Brandenburger BStU-Standortes hat sich gelohnt, so Heide Schinowsky.
Portrait Ursula Nonnemacher
  • Fraktionsvorsitzende / PGF Mitglied im Präsidium Sprecherin für Inneres und Kommunales Sprecherin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
12.03.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Es reicht! Bündnisgrüne Fraktion kritisiert Umgang mit rechtsextremen Hooligans in Cottbus

Angesichts des negativen Rufs von Cottbus müsste es oberstes Anliegen sein, alle Maßnahmen gegen den Rechtsextremismus mit aller Kraft voranzubringen.
Portrait Ursula Nonnemacher
  • Fraktionsvorsitzende / PGF Mitglied im Präsidium Sprecherin für Inneres und Kommunales Sprecherin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
08.03.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Kriminalstatistik 2018: Sexualstraftaten endlich repressiv und präventiv bekämpfen

Bei genauerem Blick auf die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) können wir nicht in das Loblied einstimmen, das sich der Innenminister selbst singt.
Portrait Ursula Nonnemacher
  • Fraktionsvorsitzende / PGF Mitglied im Präsidium Sprecherin für Inneres und Kommunales Sprecherin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
06.03.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Rechtsextreme Gewalttaten auf beschämend hohem Niveau

Unsere Fraktionsvorsitzende Ursula Nonnemacher kommentiert die neuen Zahlen des Vereins Opferperspektive.
Portrait Heide Schinowsky
  • Sprecherin für Wirtschaft und Energie Aufarbeitungspolitische Sprecherin Ansprechpartnerin für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden Mitglied im Petitionsausschuss
28.02.19 | Energie und Klimaschutz

Fraktion geht in Fachgespräch Fragen zur Absicherung von Rekultivierungskosten nach

Landesregierung musste eingestehen, dass die Kostenabdeckung bisher nicht ausreichend abgesichert ist.