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Pressemitteilungen

Portrait Ursula Nonnemacher
  • Fraktionsvorsitzende / PGF Mitglied im Präsidium Sprecherin für Inneres und Kommunales Sprecherin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
09.03.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Verfassungsschutz muss seiner Aufgabe als Frühwarnsystem nachkommen

Der rechtsradikale Flügel der AfD und ihrer Jugendorganisation muss vom Verfassungsschutz überwacht werden. Das Zeigt der Fall Kalbitz deutlich.
Portrait Heide Schinowsky
  • Sprecherin für Wirtschaft und Energie Aufarbeitungspolitische Sprecherin Ansprechpartnerin für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden Mitglied im Petitionsausschuss
09.03.18 | Energie und Klimaschutz

Energiestrategie 2030 erst Ende des Jahres - Entwurf muss gründlich überarbeitet werden

Die Novellierung der Energiestrategie 2030 des Landes Brandenburg wird sich weiter verzögern.
Portrait Benjamin Raschke
  • Sprecher für Recht Sprecher für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Mitglied der Enquêtekommission 6/1
08.03.18 | Natur- und Umweltschutz

Tödliche Gefahr für Bienen und Insekten durch mit bedenklichen Insektiziden behandeltes Rapssaatgut

Es ist absurd, dass Deutschland für ein bedenkliches Insektizid keine Zulassung erteilt, Landwirte behandeltes Rapssaatgut aus Polen aber verwenden dürfen.
Portrait Heide Schinowsky
  • Sprecherin für Wirtschaft und Energie Aufarbeitungspolitische Sprecherin Ansprechpartnerin für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden Mitglied im Petitionsausschuss
08.03.18 | Energie und Klimaschutz

Strukturwandel-Konferenz „Forum Lausitz“ in Weißwasser: Viele warme Worte – aber wenig konkretes

Um sich auf die Zukunft vorbereiten zu können, muss man wissen, wohin die Reise geht. Das blieb auf der Konferenz völlig offen.
Portrait Ursula Nonnemacher
  • Fraktionsvorsitzende / PGF Mitglied im Präsidium Sprecherin für Inneres und Kommunales Sprecherin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
07.03.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

AfD-Chef Kalbitz war für neonazistische HDJ offenbar ein vertrauenswürdiger Kamerad

"Dass Kalbitz in seiner Beteiligung an einem Pfingstlager einer neonazistischen Kaderschmiede kein Problem sieht, ist genau das Problem."