Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Pressemitteilungen

Portrait Heide Schinowsky
  • Sprecherin für Wirtschaft und Energie Aufarbeitungspolitische Sprecherin Ansprechpartnerin für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden Mitglied im Petitionsausschuss
08.04.19 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Aufklärung über Mittel und Projekte in der Lausitz als EU-Pilotregion für Strukturwandel

Anstatt permanent weiter nach Unterstützung zu rufen muss sich die Landesregierung endlich mit ganzer Kraft um die Umsetzung kümmern.
Portrait Benjamin Raschke
  • Sprecher für Recht Sprecher für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Mitglied der Enquêtekommission 6/1
05.04.19 | Enquête Zukunft des ländlichen Raums

Bündnisgrüne setzen sich mit ihren Forderungen in der Enquete-Kommission durch

Die Arbeit in der Kommission hat deutlich gemacht, dass die bisherige Regierungsarbeit zum Thema ländliche Räume ungenügend war.
Portrait Heide Schinowsky
  • Sprecherin für Wirtschaft und Energie Aufarbeitungspolitische Sprecherin Ansprechpartnerin für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden Mitglied im Petitionsausschuss
04.04.19 | Energie und Klimaschutz

Kohleausstieg – Woidke weilt weiter in der Vergangenheit

Der Kohleausstieg 2038 ist der Minimalkonsens. Die MPs der Kohleländer haben verhindert, dass die Kohlekommission ein ambitionierteres Datum vorschlägt.
Portrait Heide Schinowsky
  • Sprecherin für Wirtschaft und Energie Aufarbeitungspolitische Sprecherin Ansprechpartnerin für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden Mitglied im Petitionsausschuss
03.04.19 | Energie und Klimaschutz

Sonderabgabe für Windanlagen bei Experten-Anhörung im Landtag durchgefallen

Wir stehen hinter dem Anliegen, die Kommunen deutlich stärker als bisher an der finanziellen Wertschöpfung der Windenergie zu beteiligen.
Portrait Ursula Nonnemacher
  • Fraktionsvorsitzende / PGF Mitglied im Präsidium Sprecherin für Inneres und Kommunales Sprecherin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
28.03.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Landesregierung hat „keine Erkenntnisse“ über problematischen „Uniter“-Verein

Die Zahl der Brandenburger Beamten in rechtsextremistischen Bestrebungen soll so überschaubar sein, dass man sie auch ohne statistischen Aufwand erfassen kann.