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Pressemitteilungen

Portrait Axel Vogel
  • Fraktionsvorsitzender Sprecher für Haushalt und Finanzen Mitglied im Sonderausschuss BER Mitglied im Hauptausschuss
12.11.18 | Haushalt und Finanzen

Gutachter bejahen Prüfzuständigkeit des Landesrechnungshofs für die IHKen

Das bereits bestehende IHK-Gesetz lässt dem reinen Wortlaut des Gesetzes zum Trotz eine Prüfung der Kammern durch den Landesrechnungshof zu.
Portrait Ursula Nonnemacher
  • Fraktionsvorsitzende / PGF Mitglied im Präsidium Sprecherin für Inneres und Kommunales Sprecherin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
12.11.18 | Frauen/Gender

Frauen in Politik weiter deutlich unterrepräsentiert

Vor 100 Jahren wurde in Deutschland das Frauenwahlrecht eingeführt - eine Erfolgsgeschichte. Der Jahrestag erinnert aber auch daran, dass noch viel zu tun ist.
Portrait Heide Schinowsky
  • Sprecherin für Wirtschaft und Energie Aufarbeitungspolitische Sprecherin Ansprechpartnerin für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden Mitglied im Petitionsausschuss
08.11.18 | Energie und Klimaschutz

Zweckgesellschaft für Tagebaufolgekosten. Rekultivierung ist also doch nicht gesichert.

Wir fordern von der Landesregierung die umfassende Sicherstellung der Rekultivierung. Es darf nicht sein, dass die Kosten der Allgemeinheit aufgebürdet werden.
Portrait Michael Jungclaus
  • Sprecher für Infrastruktur und Landesplanung Sprecher für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz
07.11.18 | Verkehr und Infrastruktur

Pilotprojekt zur Wiederbelebung von Bahnhöfen

Bahnhöfe mit Wartehalle, Fahrkartenschalter und Bahnhofsgaststätte sind heute die absolute Ausnahme. Bahnhöfe können aber eine wichtige Ankerfunktion erfüllen.
Portrait Heide Schinowsky
  • Sprecherin für Wirtschaft und Energie Aufarbeitungspolitische Sprecherin Ansprechpartnerin für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden Mitglied im Petitionsausschuss
06.11.18 | DDR-Aufarbeitung

Landesparlament für Verbleib der Stasi-Akten im Land Brandenburg

Sicherung und Erhalt der Stasi-Akten sind das Ergebnis mutigen Handelns von BürgerInnen, die die friedliche Revolution in der ehemaligen DDR vollbracht haben.