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Pressemitteilungen

Portrait Ursula Nonnemacher
  • Fraktionsvorsitzende / PGF Mitglied im Präsidium Sprecherin für Inneres und Kommunales Sprecherin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
18.03.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Rechtsextreme Straftaten mit Nachdruck verfolgen

Die politisch rechtsextrem motivierte Gewalt steht weiterhin im Fokus der Strafverfolgungsbehörden. Diese Straftaten gilt es entschlossen zu verfolgen.
Portrait Axel Vogel
  • Fraktionsvorsitzender Sprecher für Haushalt und Finanzen Mitglied im Sonderausschuss BER Mitglied im Hauptausschuss
Portrait Heide Schinowsky
  • Sprecherin für Wirtschaft und Energie Aufarbeitungspolitische Sprecherin Ansprechpartnerin für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden Mitglied im Petitionsausschuss
18.03.19 | Energie und Klimaschutz

Skepsis gegenüber geplanter Erdgasförderung bei Zehdenick – Bohrungen in Naturschutzgebiet geplant

Das Erlaubnisfeld für die Aufsuchung umfasst auch Teile von Schutzgebieten, wie das Naturschutzgebiets `Kleine Schorfheide´.
Portrait Benjamin Raschke
  • Sprecher für Recht Sprecher für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Mitglied der Enquêtekommission 6/1
15.03.19 | Natur- und Umweltschutz

Grundwasserverseuchung durch Gülle in Schweinemast: Landrat verschweigt das Offensichtliche

Unsere Fraktion hat nach widersprüchlichen Aussagen beim Landwirtschaftsminister nachgefragt
Portrait Heide Schinowsky
  • Sprecherin für Wirtschaft und Energie Aufarbeitungspolitische Sprecherin Ansprechpartnerin für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden Mitglied im Petitionsausschuss
13.03.19 | DDR-Aufarbeitung

Erfolg: Brandenburg bleibt Archivstandort für Stasi-Akten!

Der Kampf um den Erhalt eines Brandenburger BStU-Standortes hat sich gelohnt, so Heide Schinowsky.
Portrait Ursula Nonnemacher
  • Fraktionsvorsitzende / PGF Mitglied im Präsidium Sprecherin für Inneres und Kommunales Sprecherin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
12.03.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Es reicht! Bündnisgrüne Fraktion kritisiert Umgang mit rechtsextremen Hooligans in Cottbus

Angesichts des negativen Rufs von Cottbus müsste es oberstes Anliegen sein, alle Maßnahmen gegen den Rechtsextremismus mit aller Kraft voranzubringen.