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Pressemitteilungen

Portrait Axel Vogel
  • Fraktionsvorsitzender Sprecher für Haushalt und Finanzen Mitglied im Sonderausschuss BER Mitglied im Hauptausschuss
03.04.18 |

Erhöhte Gemeindefinanzierung: Keine Generosität, sondern Selbstverständlichkeit

Dass die Zuweisungen für Städte, Gemeinden und Landkreise um mehr als 105 Mio Euro steigen ist zu begrüßen. Das Geld steht den Kommunen zu und wird benötigt.
Portrait Axel Vogel
  • Fraktionsvorsitzender Sprecher für Haushalt und Finanzen Mitglied im Sonderausschuss BER Mitglied im Hauptausschuss
03.04.18 | BER

Scheuer markiert den Dobrindt

Der neue Bundesverkehrsminister Scheuer hat sich für Tegel ausgesprochen. Diese Äußerungen sind nur ein Störfeuer und zudem kontraproduktiv.
Portrait Heide Schinowsky
  • Sprecherin für Wirtschaft und Energie Aufarbeitungspolitische Sprecherin Ansprechpartnerin für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden Mitglied im Petitionsausschuss
29.03.18 | Energie und Klimaschutz

Brandenburger Energiespeichertag: Keine öffentlichen Gelder für den Erhalt von Braunkohle-Strukturen

HEIDE SCHINOWSKY forderte anlässlich des 3. Brandenburger Energiespeichertages, keine öffentlichen Gelder in den Erhalt von Braunkohlestrukturen zu investieren.
Portrait Benjamin Raschke
  • Sprecher für Recht Sprecher für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Mitglied der Enquêtekommission 6/1
Portrait Heide Schinowsky
  • Sprecherin für Wirtschaft und Energie Aufarbeitungspolitische Sprecherin Ansprechpartnerin für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden Mitglied im Petitionsausschuss
28.03.18 | Natur- und Umweltschutz

Weiterhin prekäre Situation an der renommierten Obstbauversuchsstation in Müncheberg

Die Obstbauversuchsstation ist eine Schatzkammer der biologischen Vielfalt, ihr Erhalt enorm wichtig.
Portrait Benjamin Raschke
  • Sprecher für Recht Sprecher für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Mitglied der Enquêtekommission 6/1
21.03.18 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Wiesenhof unterliegt wegen nicht genehmigter Kapazitäten vor Gericht

Auch ein Unternehmen wie Wiesenhof muss sich an die für alle geltenden Normen des Genehmigungsrechts halten - ein wichtiges Signal dieser Entscheidung.