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Pressemitteilungen

Portrait Heide Schinowsky
  • Sprecherin für Wirtschaft und Energie Aufarbeitungspolitische Sprecherin Ansprechpartnerin für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden Mitglied im Petitionsausschuss
21.11.18 | Energie und Klimaschutz

Auswirkungen der Tagebau-Erweiterungen in Turów

"Die geplante Erweiterung des polnischen Braunkohle-Tagebaus Turów ist bisher kein Thema bei der Brandenburger Landesregierung."
Portrait Ursula Nonnemacher
  • Fraktionsvorsitzende / PGF Mitglied im Präsidium Sprecherin für Inneres und Kommunales Sprecherin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
21.11.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Mögliche Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz: Brandenburg wird weiterhin nicht aktiv

Während der Verfassungsschutz in Thüringen die AfD bereits zum Verdachtsfall erklärt hat, traut sich die Behörde in Brandenburg eigene Maßnahmen nicht zu.
Portrait Axel Vogel
  • Fraktionsvorsitzender Sprecher für Haushalt und Finanzen Mitglied im Sonderausschuss BER Mitglied im Hauptausschuss
16.11.18 | BER

Keine neue "Lex BER"

"Der rbb-Bericht muss alle Alarmglocken schrillen lassen. Der BER-Chef hat demnach um die Absenkung von Baustandards gebeten."
Portrait Benjamin Raschke
  • Sprecher für Recht Sprecher für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Mitglied der Enquêtekommission 6/1
15.11.18 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Landesumweltamt muss Verdacht auf nicht-genehmigte Schlachtungen bei Wiesenhof überprüfen

Das Unternehmen kündigte an, vorfristig mit der erhöhten Produktion zu beginnen.
Portrait Heide Schinowsky
  • Sprecherin für Wirtschaft und Energie Aufarbeitungspolitische Sprecherin Ansprechpartnerin für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden Mitglied im Petitionsausschuss
13.11.18 | Strukturwandel Lausitz

Eine Milliarde Euro für Batterieherstellung: klares Bekenntnis zum Standort Lausitz vermisst

Peter Altmaier hat die Bereitstellung von einer Milliarde Euro als Unterstützung zum Aufbau einer Baterizellenproduktion in seinem Haushalt angekündigt.