Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Pressemitteilungen

Portrait Sahra Damus
  • Parlamentarische Geschäftsführerin Sprecherin für Integration, Gleichstellung, Frauen, Queer, Wissenschaft und Kultur
15.07.20 | Frauen/Gender

Statement zur Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshof zum Paritätsgesetz auf Landesebene

Wirkliche Gleichberechtigung setzt voraus, dass Frauen auch gleichbeteiligt an politischen Entscheidungen und an der Gesetzgebung mitwirken können.
Portrait Benjamin Raschke
  • Fraktionsvorsitzender Sprecher für Rechtspolitik, Tierschutz und Verbraucher*innenschutz
14.07.20 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Tornitz kein Einzelfall, Dutzende Gülleanlagen müssen zum Schutz des Grundwassers saniert werden

Hier hat sich die jahrelange politische Arbeit gemeinsam mit Bürgerinitiativen und Verbänden zur Schweinemastanlage in Tornitz auch landesweit gelohnt.
Portrait Benjamin Raschke
  • Fraktionsvorsitzender Sprecher für Rechtspolitik, Tierschutz und Verbraucher*innenschutz
13.07.20 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Kleine Anfrage: Noch keine Filter für Schweinemastanlagen in Brandenburg

Obwohl der Einbau finanziell unterstützt wird, hat bisher keines der Unternehmen freiwillig Filter eingebaut.
Portrait Benjamin Raschke
  • Fraktionsvorsitzender Sprecher für Rechtspolitik, Tierschutz und Verbraucher*innenschutz
09.07.20 | Für eine bäuerliche Landwirtschaft, keine industrielle Massentierhaltung

Statement zu Haßleben-Entscheidung

Wir verdanken diesen Erfolg denjenigen Personen und Initiativen, die mehr als anderthalb Jahrzehnte lang gegen den geplanten Riesenbetrieb gekämpft haben.
Portrait Ricarda Budke
  • Specherin für Klima, Jugend und Bauen/Planen/Wohnen
Portrait Clemens Rostock
  • Sprecher für Verkehrspolitik, Energiepolitik, Arbeit (Gewerkschaften) und DDR-Unrecht
03.07.20 | Energie und Klimaschutz

Kohleausstiegsgesetz enttäuschend – Strukturstärkungsgesetz: Mittel nachhaltig und sozial nutzen

So sehr wir uns über das Kohleausstiegsgesetz ärgern, so sehr begrüßen wir das Strukturstärkungsgesetz und haben diesem im Bundesrat auch zugestimmt.