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Pressemitteilungen

Portrait Benjamin Raschke
  • Sprecher für Recht Sprecher für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Mitglied der Enquêtekommission 6/1
09.07.18 | Natur- und Umweltschutz

Sechs neue illegale Müllkippen – Land muss sicherstellen, dass keine Gefahren für die Umwelt drohen

Die neuen Informationen zeigen, dass das Problem des Landes mit illegalen Müllkippen größer ist als vom Umweltministerium bislang eingeräumt.
Portrait Ursula Nonnemacher
  • Fraktionsvorsitzende / PGF Mitglied im Präsidium Sprecherin für Inneres und Kommunales Sprecherin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
05.07.18 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Erstarken des rechtsextremen Lagers ruft ungute Erinnerungen an 90er hervor – Lage ist eine andere

2017 war die zweithöchste Zahl an rechtsextremen Personen im Land seit Beginn der Zählung 1993 zu verzeichnen.
Portrait Michael Jungclaus
  • Sprecher für Infrastruktur und Landesplanung Sprecher für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz
05.07.18 | Verkehr und Infrastruktur

Fast 750.000 Zugkilometer auf S-Bahn-Linie 5 nicht geleistet

Meiner eigenen Erfahrung nach ist die S-Bahn auf dieser Strecke bei nur ungefähr jeder zehnten Fahrt ohne Verspätung unterwegs.
Portrait Axel Vogel
  • Fraktionsvorsitzender Sprecher für Haushalt und Finanzen Mitglied im Sonderausschuss BER Mitglied im Hauptausschuss
04.07.18 | BER

OVG-Urteil Schallschutz: Fraktion fordert Überprüfung der Kostenerstattungsvereinbarungen

Das Oberverwaltungsgericht hat gestern im Streit um passive Schallschutzmaßnahmen zwischen BER-Anrainern und der Flughafengesellschaft FBB geurteilt.
Portrait Heide Schinowsky
  • Sprecherin für Wirtschaft und Energie Aufarbeitungspolitische Sprecherin Ansprechpartnerin für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden Mitglied im Petitionsausschuss
03.07.18 | DDR-Aufarbeitung

Konzept für zukünftige Brandenburger Stasi-Unterlagen-Außenstelle muss bis Ende des Jahres vorliege

Vor kurzem war öffentlich bekannt geworden, dass die einzige Brandenburger Außenstelle der BStU in Frankfurt/Oder von Schließung bedroht ist.