Direkt zum Inhalt springen
Zum Inhalt springen

Pressemitteilungen

Portrait Benjamin Raschke
  • Sprecher für Recht Sprecher für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Mitglied der Enquêtekommission 6/1
11.04.19 | Natur- und Umweltschutz

Ambrosia: überfällige Verordnung kommt, aber weiterhin kein Geld

Landtag fasste wohl letztmals in dieser Wahlperiode Beschlüsse zur Bekämpfung der hochallergenen Pflanze.
Portrait Ursula Nonnemacher
  • Fraktionsvorsitzende / PGF Mitglied im Präsidium Sprecherin für Inneres und Kommunales Sprecherin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
09.04.19 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Widerstand von Bündnisgrünen gegen Quellen-TKÜ war berechtigt

Bericht der Landesdatenschutzbeauftragten bestätigt, dass unsere vehemente Kritik an geplanten neuen Instrumenten im Polizeigesetz wichtig und richtig war.
Portrait Marie Luise von Halem
  • Vorsitzende des Ausschusses und Sprecherin für Wissenschaft, Forschung und Kultur Sprecherin für Bildung, Jugend und Sport
09.04.19 | Bildung, Wissenschaft, Kultur

Einspruch gegen Potsdamer Gebührensatzung Paukenschlag

Das Bildungsministerium hat laut PNN die Potsdamer Praxis der Erhebung von Kitagebühren als rechtswidrig eingestuft. Das könnte weit reichende Folgen haben.
Portrait Heide Schinowsky
  • Sprecherin für Wirtschaft und Energie Aufarbeitungspolitische Sprecherin Ansprechpartnerin für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden Mitglied im Petitionsausschuss
08.04.19 | Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Aufklärung über Mittel und Projekte in der Lausitz als EU-Pilotregion für Strukturwandel

Anstatt permanent weiter nach Unterstützung zu rufen muss sich die Landesregierung endlich mit ganzer Kraft um die Umsetzung kümmern.
Portrait Benjamin Raschke
  • Sprecher für Recht Sprecher für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Mitglied der Enquêtekommission 6/1
05.04.19 | Enquête Zukunft des ländlichen Raums

Bündnisgrüne setzen sich mit ihren Forderungen in der Enquete-Kommission durch

Die Arbeit in der Kommission hat deutlich gemacht, dass die bisherige Regierungsarbeit zum Thema ländliche Räume ungenügend war.