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Pressemitteilungen

Portrait Clemens Rostock
  • Sprecher für Verkehrspolitik, Energiepolitik, Arbeit (Gewerkschaften) und DDR-Unrecht
24.11.20 | DDR-Aufarbeitung

Sozialstudie: Solidarität für Betroffene

In einer Studie wurden die heutige Lebenssituation von ehemals politisch Verfolgten untersucht. Die DDR mag Geschichte sein, doch manches Leid dauert fort.
Portrait Marie Schäffer
  • Sprecherin für Innenpolitik, Demokratiepolitik, Digitalpolitik und Asyl
19.11.20 | Demokratie, Recht und Innenpolitik

Statements zur Formulierungshilfe für das Polizeibeauftragtengesetz durch das MIK

Wir freuen uns, dass sich die Koalition darauf verständigen konnte, über den Koalitionsvertrag hinaus eine Polizeibeauftragtenstelle beim Landtag einzurichten.
Portrait Clemens Rostock
  • Sprecher für Verkehrspolitik, Energiepolitik, Arbeit (Gewerkschaften) und DDR-Unrecht
18.11.20 | Verkehr und Infrastruktur

Grün wirkt: Mehr Mittel und Transparenz für den Radverkehr, verbesserte Verkehrssicherheit

Wir meinen es ernst mit der Verkehrswende – und die Förderung des Radverkehrs ist ein wichtiger Baustein.
Portrait Thomas von Gizycki
  • Sprecher für Finanzen, Haushalt und Flughafen/BER
17.11.20 | Haushalt und Finanzen

Statement zur regionalisierten Steuerschätzung

Anlässlich der heute vorgestellten Steuerschätzung werden wir die Möglichkeiten für Einsparungen im Finanzausschuss genau im Blick behalten müssen.
Portrait Isabell Hiekel
  • Sprecherin für Angelegenheiten der Sorben/Wenden, Lausitz, Umwelt & Naturschutz und Landnutzung
17.11.20 | Natur- und Umweltschutz

Grün wirkt: Natur- und Umweltschutz in Brandenburg gestärkt

Wir freuen uns, dass es gelungen ist, trotz der coronabedingt schwierigen Finanzlage in der Koalition eine Stärkung des Natur- und Umweltschutzes auszuhandeln.