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Pressemitteilung | 16.05.11

Gutachten der Enquete „Aufklärung“ frühzeitig im Internet

(Nr. 79) Die Fachgutachten für die Enquetekommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ werden neuerdings einen Tag vor dem jeweiligen Sitzungstermin ins Internet gestellt. Darauf hat sich die Enquetekommission im Ergebnis der Diskussion zu einem Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf der vergangenen Sitzung verständigt. Die Regelung wird zur kommenden Sitzung am 20. Mai erstmalig angewendet.

Die Arbeit der Enquetekommission ist durch die Beauftragung umfangreicher Sachgutachten zu Teilaspekten ihres Untersuchungsgegenstandes geprägt, die nicht selten einen Umfang von bis zu hundert Seiten haben. Die bündnisgrüne Landtagsfraktion sah die Gefahr, dass interessierte Bürgerinnen und Bürger und die Presse der Diskussion nur schwer folgen können, wenn keine Gelegenheit für sie besteht, diese Gutachten bereits vor Sitzungsbeginn zu lesen.

„Wir wünschen uns, dass aus der Enquetekommission heraus Impulse für eine öffentliche Debatte gegeben werden und dass diese einen großen öffentlichen Widerhall finden. Diesem Anliegen kommt die nun getroffene Regelung entgegen“, sagte der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN AXEL VOGEL, der Mitglied der Enquetekommission ist.

Auf der Sitzung der Enquete-Kommission am kommenden Freitag wird das Gutachten von Prof. Dr. Ingo Juchler zum Thema „Inhalte des Schulunterrichts in Brandenburg bezüglich der DDR-Geschichte, der friedlichen Revolution sowie des Wiedervereinigungsprozesses“ debattiert.

Dieses ist vom kommenden Donnerstag hier abrufbar: www.enquete-kommission-aufarbeitung.de

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