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Pressemitteilung | 25.04.10

Bündnisgrüne Fraktion stellt Große Anfrage zur Biodiversität

(Nr. 50) Der umweltpolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MICHAEL JUNGCLAUS hat der Landesregierung Versäumnisse beim Schutz der biologischen Vielfalt im Land vorgeworfen. Auf Bundesebene bestehe seit 2007 eine nationale Strategie zur biologischen Vielfalt mit mehreren hundert Maßnahmen, die jedoch durch Landes- bzw. kommunale Programme ausgestaltet werden müsse. „Brandenburg hat bislang allerdings versäumt, eine Landesstrategie zur biologischen Vielfalt mit verbindlichen Zielen und Maßnahmen vorzulegen", kritisierte MICHAEL JUNGCLAUS. „Presseerklärungen der Ministerin allein ersetzen keine rechtsverbindliche Strategie." Andere Bundesländer hätten vergleichbare Strategien und Programme bereits in Angriff genommen.

Seine Fraktion werde diesen Missstand im Rahmen einer Großen Anfrage thematisieren, die am vergangenen Freitag eingereicht worden ist. „Die Landesregierung muss sich hier erklären." Die vereinten Nationen haben 2010 zum Jahr der biologischen Vielfalt ausgerufen. „Die Zögerlichkeit der Landesregierung ist auch vor diesem Hintergrund unverständlich."

„Dabei ist es höchste Zeit zu handeln und Brandenburgs einzigartige Naturlandschaften und die hierzulande bedrohten, seltenen und gefährdeten Pflanzen und Tieren zu erhalten und zu schützen. Bislang ist es nicht gelungen, den Rückgang der Artenvielfalt entscheidend zu verlangsamen." Nur etwa ein Viertel der bedrohten Arten fände hier gesicherte Lebensbedingungen vor. Durch Flächenversiegelung und Zerschneidung, industriell betriebene Landwirtschaft, den Braunkohletagebau und durch den Klimawandel bedingt sinkende Grundwasserpegel werden immer mehr natürliche Lebensräume zerstört.
Der Fragenkatalog soll unter anderem klären, wie weit die im Koalitionsvertrag vereinbarten Planungen der rot-roten Landesregierung für eine Biodiversitätsstrategie des Landes gediehen sind. In der Fülle der Fragen kommt zum Ausdruck, dass der Schutz der biologischen Vielfalt ein Querschnittthema ist, an dessen Umsetzung ressortübergreifend gearbeitet werden muss. Die vom Bund formulierten Schutzziele werden Punkt für Punkt abgefragt. So sieht die Bundesstrategie beispielsweise vor, dass 10 Prozent der Landeswaldfläche aus der Nutzung genommen und der Flächenverbrauch reduziert werden soll.

Es handelt sich bei der Großen Anfrage um die erste, die in dieser Legislaturperiode gestellt worden ist. Große Anfragen werden im Unterschied zu kleinen im Landtagsplenum beraten.

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