(Nr. 157) Der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag AXEL VOGEL hat sich erfreut über ein von der sächsischen Linken-Fraktion vorgelegtes Gutachten zum geplanten sächsischen Braunkohletagebau Nochten II geäußert. Dieses kommt nach Medienberichten zu dem Schluss, dass es keinen weiteren Bedarf für den Aufschluss neuer Tagebaue gibt und weitere Tagebaue zudem mit Klimaschutzzielen unvereinbar sind.
„Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass diese Botschaft auch in der Brandenburger Linken-Fraktion wahrgenommen wird und insbesondere ihr Wirtschaftsminister seine braunkohlefreundliche Position im laufenden Planungsverfahren für den brandenburgischen Tagebau Welzow-Süd Teilfeld II noch einmal überdenkt. Zu befürchten ist allerdings, dass der Blick der Brandenburger Genossen wohl schon vom Kohledunst verrußt ist, während die sächsischen Linken hier wohl noch klar sehen.“
Pikant sei auch, dass der Gutachter der sächsischen Linken scharfe Kritik an dem von der sächsischen Staatsregierung bestellten Gutachter zum Tagebau Nochten II, Georg Erdmann, geübt hat. Es handelt sich um denselben Gutachter, der die rot-rote Landesregierung berät.
Im am kommenden Dienstag endenden Beteiligungsverfahren für den Braunkohletagebau Welzow-Süd Teilfeld II wird die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Kürze eine eigene Stellungnahme bei der Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg einreichen.