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Pressemitteilung | 14.07.20

Überraschendes Ergebnis: Tornitz kein Einzelfall, Dutzende Gülleanlagen müssen zum Schutz des Grundwassers saniert werden

2018 wurde durch das damalige Umweltministerium eingeräumt, dass das Grundwasser im Spreewälder Ort Tornitz aufgrund undichter Güllebehälter der Bolart Schweineproduktionsanlagen GmbH unter anderem mit Nitrat, Nitrit und Ammonium seit Jahren stark verschmutzt wird. Unklar war, ob es sich dabei um einen Einzelfall handelt. Daraufhin wurden landesweit die unteren Wasserbehörden aufgefordert, alle Gülleanlagen zu erfassen und gegebenenfalls auf Dichtigkeit zu überprüfen. Benjamin Raschke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, erkundigte sich bei der Landesregierung zum aktuellen Stand der Überprüfungen.

Die Landesregierung gab an, dass die unteren Wasserbehörden zwischenzeitlich mehrere hundert bis dahin nicht bekannte Anlagen erfasst haben. Allein zwischen Mai und Oktober 2019 wurden über 70 Prüfungen angeordnet, 40 durchgeführt. Acht Anlagen waren undicht, allerdings wurden 47 Anlagensanierungen eingeleitet, also mehr als überprüft wurden.

Benjamin Raschke sagt zu den Ergebnissen:

„Offenbar herrschte seit Jahren ein enormes Vollzugsdefizit beim Schutz des Wassers rund um Tierhaltungsanlagen, die noch zu DDR-Zeiten errichtet wurden. Ich bin allerdings überrascht über die hohe Anzahl der undichten Anlagen im Land – wobei uns bisher ja nur ein Zwischenergebnis vorliegt. Erstaunlich auch, dass jetzt Anlagen saniert werden, ehe sie überhaupt überprüft wurden. Offenbar bestand ein hoher Handlungsdruck. Hier hat sich die jahrelange politische Arbeit gemeinsam mit Bürgerinitiativen und Verbänden zur Schweinemastanlage in Tornitz nicht nur vor Ort, sondern auch landesweit gelohnt.“

>> Die Kleine Anfrage und die Antwort der Landesregierung (pdf-Datei)

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