In der kommenden Woche wird der Landtag in Potsdam über die Umsetzung des Strukturwandels in der Lausitz debattieren. Die Regierungskoalition hat dazu zwei Anträge ins kommende Plenum eingebracht.
Ricarda Budke, Mitglied des Landtags und Lausitzer Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, begrüßt die Anträge:
„Mit diesen beiden Anträgen geben wir dem Strukturwandel einen ordentlichen Ruck! Wir holen die Maßnahmen aus der Schublade und setzen sie mit den Geldern aus dem Strukturstärkungsgesetz um. Begleiten werden wir das aus dem Parlament heraus mit einem Sonderausschuss. Wir erleben jetzt Aufbruchsstimmung: die Lausitzerinnen und Lausitzer können sich selbst mit ihren Ideen einbringen. Die Perspektive junger Menschen und die der Sorben/ Wenden muss dabei eine Rolle spielen. Wir müssen vor Ort gemeinsam die Region weiterentwickeln, auch deshalb tagen wir mit dem Sonderausschuss regelmäßig in der Lausitz!"
Die Lausitzer Abgeordnete Isabell Hiekel freut sich ebenfalls über den Fortschritt:
„Der Strukturwandel ist ein komplexes Thema. Es muss uns gelingen, die Wirtschaftsstruktur der Lausitz nicht nur sozialverträglich, sondern auch klima- und umweltfreundlich zu gestalten. Wir wollen die Lausitz fit machen für die Herausforderungen des Klimawandels und der Digitalisierung. Auch mit der Förderung des Wissenschaftsstandortes und des naturverträglichen Tourismus stellen wir dafür die Weichen.“
Hintergrund:
Antrag "Einsetzung eines Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz" (pdf-Datei)