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Pressemitteilung | 03.03.20

Klimaschutz, Bürger*innenrechte und eine starke Sozialpolitik

Petra Budke, Heiner Klemp, Isabell Hiekel, Carla Kniestedt, Thomas von Gizycki, Marie Schäffer, Ricarda Budke, Sahra Damus, Clemens Rostock, Benjamin Raschke © Fraktion

Fraktion beschließt Arbeitsschwerpunkte und Projektideen für Zukunftsinvestitionsfonds

Die Themen Klimaschutz, Bürger*innenrechte und eine starke Sozialpolitik bilden die Arbeitsschwerpunkte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag. Das beschloss die Fraktion auf ihrer Fraktionsklausur in Lübbenau im Spreewald. Dazu sagen die Fraktionsvorsitzenden Petra Budke und Benjamin Raschke:

„Der Erfolg der Bündnisgrünen beruht auch darauf, dass wir uns glaubhaft und konsequent für unsere Themen einsetzen. Wir sind deutlich gestärkt aus der Landtagswahl hervorgegangen und werden die zusätzliche Man- und Womanpower nun gut einsetzen. Auf unserer Klausur haben wir einen intensiven und produktiven Austausch über die Schwerpunkte der Fraktion geführt. Auch haben wir uns zu möglichen Projekten im Rahmen des Zukunftsinvestitionsfonds beraten.

Projekte, die über den Zukunftsinvestitionsfonds finanziert werden, müssen eine herausragende landespolitische Bedeutung haben. Wir wollen damit Klimaschutzprojekte voranbringen: in den Kommunen, im Verkehr und im Bereich der Energie. Zum Beispiel wollen wir in einem Pilotprojekt Dieselbusse auf Wasserstoffbusse umrüsten lassen, die dann mit grünem Wasserstoff aus Windenergie betrieben werden.“

Die Fraktion hat zudem ihre Tradition fortgesetzt und in der Kita Amalia-Schmieder-Haus einen Gravensteiner Apfelbaum gepflanzt.

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>> Foto zurn Verwendung unter der Quellenangabe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag

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