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Pressemitteilung | 18.11.20

Grün wirkt: Mehr Mittel und Transparenz für den Radverkehr, verbesserte Verkehrssicherheit

In die heute stattfindende abschließende Beratung des Haushaltes 2021 im Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung bringen die Koalitionsfraktionen mehrere Änderungsanträge ein, um den Radverkehr im Land Brandenburg zu stärken und die Verkehrssicherheit zu verbessern.

Hierzu äußert sich der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag Clemens Rostock wie folgt:

„Wir meinen es ernst mit der Verkehrswende – und die Förderung des Radverkehrs ist ein wichtiger Baustein. Deswegen freuen wir uns, dass es uns gelungen ist, trotz der coronabedingt klammen Finanzlage umfassende Verbesserung für den Radverkehr in Brandenburg auszuhandeln.

Zum einen konnten wir die Mittel vervielfachen: Knapp 30 Millionen Euro sollen 2021 in den Radverkehr fließen. Schwerpunkte sind unter anderem der Neu-, Um- und Ausbau von Radwegen, Radfahr- und Schutzstreifen, Fahrradstraßen und -zonen sowie die Einrichtung neuer Abstellanlagen und Fahrradparkhäuser. Außerdem schaffen wir Transparenz: Endlich findet man die Mittel für den Radverkehr übersichtlich dargestellt und kann mit einem Blick in den Haushalt erkennen, wie viel Geld für den Radverkehr bereitgestellt wird.

Lastenräder können Autos ersetzen und Straßen entlasten und schonen ganz nebenbei das Klima. Deswegen stellen wir im nächsten Jahr gut eine halbe Million Euro für die Förderung von Lastenrädern zur Verfügung. Private und öffentliche Unternehmen sowie insbesondere gemeinnützige Vereine können dadurch künftig bei der Anschaffung solcher Räder finanzielle Unterstützung erhalten.

Auch Verkehrssicherheit ist uns ein wichtiges Anliegen. Beinahe jede Woche stirbt in Deutschland jemand durch einen rechtsabbiegenden LKW. Diesem unerträglichen Zustand wollen wir mit der Förderung des Abbiegeassistenten entgegenwirken. Diese neue Förderung für Brandenburg geht über die bestehende Bundesförderung hinaus.“

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